Richtungswechsel: Schäuble schließt Eurobonds nicht mehr aus

Wenn eine gemeinsame Fiskalpolitik „unwiderruflich“ auf dem Weg sei, könnte Deutschland einer gewissen Form der Vergemeinschaftung von Schulden zustimmen, sagte der Wolfgang Schäuble. „Wir sind bereit, so weit zu gehen, wie es notwendig ist, um eine nachhaltige Einigung in Europa zu erreichen.

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Deutschland ist bereit, sich früher als erwartet eine Vergemeinschaftung der Schulden der Eurozone zu akzeptieren. „Wir müssen sicher sein, dass eine gemeinsame Fiskalpolitik unwiderruflich und gut koordiniert wäre“, sagte Wolfgang Schäuble in einem Interview mit dem WSJ. „Es wird ohne gemeinsame Fiskalpolitik keine gemeinsam garantierten Bonds geben“. Aber, „sobald wir eine gemeinsame EU-Fiskalpolitik haben, können wir eine gemeinsame Haftung in Betracht ziehen, die richtige Ablauf ist der Schlüssel“, so der deutsche Finanzminister. Man könne eine gemeinsame Haftung nicht von einer größeren Kompetenz bei der Fiskalpolitik trennen.

Dem WSJ zufolge sagte Wolfgang Schäuble auch, dass eine derartige Vergemeinschaftung von Schulden auch bereits passieren könnte, bevor die Vertragsänderungen vollständig umgesetzt seien. „Wir sind bereit, so weit zu gehen, wie es notwendig ist, um eine nachhaltige Einigung in Europa zu erreichen.“

Finanzminister Wolfgang Schäuble:„Wir können machen, was auch immer innerhalb des gesetzlichen Rahmens der EU-Verträge möglich ist.“ (Foto: Consilium)

Finanzminister Wolfgang Schäuble:„Wir können machen, was auch immer innerhalb des gesetzlichen Rahmens der EU-Verträge möglich ist.“ (Foto: Consilium)

Darüber hinaus bemerkte Wolfgang Schäuble, dass Europa womöglich kurzfristige Maßnahmen ergreifen müsse, um die Abwanderung von privatem Kapital aus dem Anleihenmarkt der Region zu stoppen – einschließlich direkter Käufe von Staatsanleihen durch die Rettungsfonds EFSF und ESM. Länder, die wirtschaftliche und fiskalpolitische Reformen umsetzen, aber noch immer dem Druck der Zinsen unterliegen, könnten formal beantragen, dass der Rettungsschirm eingreift, so Wolfgang Schäuble. Ein automatisches Einschreiten ohne formelle Anfrage will der Finanzminister hingegen nicht. „Wir können machen, was auch immer innerhalb des gesetzlichen Rahmens der EU-Verträge möglich ist.“

 

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