USA will Fluglinien CO2-Abgabe an die EU verbieten

Der Alleingang Europas bei der CO2-Abgabe für Fluggesellschaften wird zu massiven Sanktionen gegen die EU führen. Die USA arbeiten nun an einem Gesetz, das es US-Fluglinien verbieten soll, die Abgabe an die EU zu zahlen.

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Die USA wollen ihren Fluglinien verbieten, die von der EU geplante CO2-Abgabe zu bezahlen. Der US-Senat bereitet ein entsprechendes Gesetz vor. Ein Senats-Komitee und das Repräsentantenhaus haben ihre Zustimmung zu einem solchen Gesetz bereits gegeben: „Wenn die EU einfach ihr eigenes System weltweit auf diese Weise einführen kann, spricht nichts dagegen, dass 5, 10 oder 20 andere Länder das selbe machen“, sagte ein führender US-Beamter.

In Washington treffen sich diese Woche Vertreter aus 16 Ländern, die gegen die Abgabe an die EU vorgehen wollen. Sie prüfen auch die Möglichkeit einer Abgabe für Treibhausgase auf Ebene der Luftfahrtorganisation der Vereinten Nationen.

Der Alleingang Europas bei der Emission-Abgabe hatte bereits im Vorfeld für Ärger gesorgt. Auch China droht mit Gegenmaßnahmen. Die Chinesen wollen unter anderem Aufträge an europäische Luftfahrtunternehmen zurückziehen, sollten ihre Fluggesellschaften tatsächlich Abgaben leisten müssen.

Geht es nach der EU, sollen künftig alle Flugzeuge aus Länder, die selbst keine CO2-Abgabe einheben, einen Betrag an die EU zahlen, wenn sie einen europäischen Flughafen anfliegen. So will man auch andere Staaten dazu zwingen, ein ähnliches System einzuführen. Im Januar hat die EU damit begonnen, Fluglinien für die Abrechnung der CO2-Abgabe zu registrieren.

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