Draghi kündigt umfangreiche Anleihenkäufe und unübliche geldpolitische Maßnahmen an

EZB-Chef Mario Draghi hat angekündigt, dass sich der EZB-Rat entschließen kann, Offenmarktoperationen durchzuführen und auch darüber nachdenken, weitere unübliche geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen. Für eine mögliche Zinssenkung sei es nicht der richtige Zeitpunkt.

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Mario Drahi: Anleihenkauf entspricht "hundertprozentig und voll und ganz den Aufgaben der Geldpolitik"

Mario Drahi: Anleihenkauf entspricht "hundertprozentig und voll und ganz den Aufgaben der Geldpolitik"

Der EZB-Chef Draghi sieht weiterhin ein nur schwaches Wirtschaftswachstum in der Eurozone, dass von der Spannung auf den Finanzmärkten und durch das mangelnde Vertrauen der Konsumenten negativ beeinflusst werde. „Besonders die hohen Risikoprämien (..) und die finanzielle Zersplitterung  verhindern eine wirksame Funktion der Geldpolitik“. Das sei nicht hinzunehmen und müsse an der Wurzel angegangen sein. Der Euro könne nicht rückgängig gemacht werden. „Wir haben den Euro und er bleibt, er kann nicht wieder abgeschafft werden.“ Es habe keinen Sinn, gegen ihn zu spekulieren, Leerverkäufe zu tätigen.

Wichtig sei, dass die Politiker mit ihren Reformen mit großer Entschlossenheit weitermachen. Noch bevor die EZB etwas Entscheidendes unternehmen kann müssen die Regierung den Ankauf von Anleihen durch ESM und EFSF aktivieren, natürlich in Abhängigkeit der dafür vorgesehenen Regeln, so Mario Draghi. Dies sei eine notwendige Vorbedingung für die EZB. Dann könne sich der EZB-Rat im Rahmen seiner Aufgaben dazu entschließen, auch direkte Offenmarkgeschäfte, die notwendig sind, durchzuführen. Diese Entscheidung sei einstimmig mit einem Vorbehalt gefallen. Jens Weidmann scheint dementsprechend nicht zugestimmt zu haben.

Zudem „kann der Rat auch daran denken, weitere unübliche geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen.“ In „den nächsten Wochen werden wir die entsprechenden Modalitäten einführen“. Bei jeder genaueren Nachfrage nach diesen Maßnahmen und den Kauf von Anleihen durch die EZB wies Mario Draghi darauf hin, dass dies in den Ausschüssen vorbereitet werde.

Bezüglich des zukünftigen Anleihenkaufs durch die EZB führte der EZB-Chef auf Nachfragen der Journalisten aus, dass es eine „volle Transparenz über die Länder, in denen es durchgeführt werde und über die Höhe“ geben werden. Allerdings werden sich die „Bemühungen auf den kürzeren Teil der Renditekurve konzentrieren. Die neuen Anleihenkäufe seien „anders als das frühere“ Programm. Es soll nur am Sekundärmarkt durchgeführt werden können und entspreche „hundertprozentig und voll und ganz den Aufgaben der Geldpolitik“.

Den Leitzins senkte die EZB heute nicht. Auf Nachfrage, warum, antwortete Mario Draghi, dass man über eine mögliche Zinssenkung gesprochen habe, aber es sei „nicht der richtige Zeitpunkt“.

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