Deutschland

ESM: Weitere Abstimmungen im Bundestag erwartet

Die Karlsruher Entscheidung über die Umsetzung des ESM unter bestimmten Auflagen könnte zu weiteren Abstimmungen im Bundestag führen. Im kommenden Jahr könnten die Bundestags-Debatten, so schätzen Beobachter, vor allem durch die Wahlen beeinflusst werden.
12.09.2012 11:52
Lesezeit: 1 min

Die Höhe der Haftungsverpflichtungen müssen festgelegt sein, nur so kann der ESM in Deutschland ratifiziert werden – könnte das eine zweite parlamentarische Abstimmung für den ESM bedeuten?“, kommentiert der Think Tank Open Europe nach der Bekanntgabe des Bundesverfassungsgerichts, der Umsetzung des ESM unter bestimmten Auflagen stattzugeben (mehr hier). Andere Beobachter rechnen sogar mit mehreren Abstimmungen, die der ESM im Bundestag noch durchlaufen müsse.

Der britische Wirtschaftsjournalist Faisal Islam glaubt, dass das im kommenden Jahr problematisch werden könnte. Die Debatten würden seiner Meinung nach besonders „in den Monaten vor den deutschen Wahlen“ aufgeheizt werden und dadurch die Entscheidung beeinflussen.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Politik
Politik Migration und Asylpolitik: Faesers Bilanz und die Kontroversen
01.04.2025

Nancy Faeser zieht Bilanz: Weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen – die geschäftsführende Innenministerin ist zufrieden. Doch nicht...

DWN
Politik
Politik Handelskonflikt eskaliert: EU prüft bislang ungenutztes Instrument
01.04.2025

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA stehen kurz vor einer Eskalation. US-Präsident Trump plant neue Zölle auf eine...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Trumps Zölle - Warum Hyundai jetzt auf Milliarden-Investitionen in den USA setzt
01.04.2025

Geht sein Plan auf? Trumps Zollerhöhungen erzwingen bereits drastische Reaktionen. Hyundai investiert 21 Milliarden US-Dollar in die USA,...

DWN
Politik
Politik AfD holt in Umfrage auf: Union büßt nach Bundestagswahl stark ein
01.04.2025

Nach der Bundestagswahl verliert die Union in den Umfragen, während die AfD kräftig zulegt. Auch SPD und Grüne verzeichnen Rückgänge,...

DWN
Politik
Politik Bamf-Chef Sommer will radikale Asyl-Wende - Rücktritt gefordert
01.04.2025

Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer fordert eine radikale Wende in der deutschen Asylpolitik. Statt individueller Anträge plädiert er für eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Europa-ETF-Vergleich: Wie Sie mit Europa-fokussierten ETFs Geld verdienen - und welche Europa-ETF sinnvoll sind
01.04.2025

Da die Trump-Administration die Unterstützung für die Ukraine zurückfährt, protektionistische Zölle erlässt und sich von der...

DWN
Politik
Politik Reform Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag nicht mehr zeitgemäß?
01.04.2025

Union und SPD schlagen vor, aus der täglichen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu machen. Von der Wirtschaft gibt es Zuspruch, die...

DWN
Politik
Politik Stephan Weil: Niedersachsens Ministerpräsident (SPD) zieht sich aus Politik zurück
01.04.2025

Stephan Weil beendet nach mehr als zwölf Jahren als Ministerpräsident von Niedersachsen seine politische Karriere. Mit einem klaren Kurs...