ESM: Weitere Abstimmungen im Bundestag erwartet

Die Karlsruher Entscheidung über die Umsetzung des ESM unter bestimmten Auflagen könnte zu weiteren Abstimmungen im Bundestag führen. Im kommenden Jahr könnten die Bundestags-Debatten, so schätzen Beobachter, vor allem durch die Wahlen beeinflusst werden.

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Die Höhe der Haftungsverpflichtungen müssen festgelegt sein, nur so kann der ESM in Deutschland ratifiziert werden – könnte das eine zweite parlamentarische Abstimmung für den ESM bedeuten?“, kommentiert der Think Tank Open Europe nach der Bekanntgabe des Bundesverfassungsgerichts, der Umsetzung des ESM unter bestimmten Auflagen stattzugeben (mehr hier). Andere Beobachter rechnen sogar mit mehreren Abstimmungen, die der ESM im Bundestag noch durchlaufen müsse.

Der britische Wirtschaftsjournalist Faisal Islam glaubt, dass das im kommenden Jahr problematisch werden könnte. Die Debatten würden seiner Meinung nach besonders „in den Monaten vor den deutschen Wahlen“ aufgeheizt werden und dadurch die Entscheidung beeinflussen.

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