Nach der Wahl: Die Zeichen stehen auf Große Koalition

In der Berliner Runde wurde deutlich: Alles läuft am ehesten auf eine Große Koalition hinaus. Obwohl Jürgen Trittin versuchte, Angela Merkel mit ausgesuchter Höflichkeit zu begegnen. Es dürfte ihm nicht helfen.

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Die Berliner Runde belegte, dass die Große Koalition die wahrscheinlichste Form der nächsten Bundesregierung sein wird.

Peer Steinbrück schloss zwar eine Große Koalition aus doch das war bereits seine Privatmeinung. Denn er möchte weiter eine Rolle in der SPD spielen, aber es steht fest, dass Sigmar Gabriel nun das Ruder in der SPD übernehmen wird.

Steinbrück deutete jedoch gleichzeitig an, dass die SPD vorerst bei ihrer Ablehnung von Rot-Rot-Grün bleiben wird:

„Doch davon sollten wir die Zukunft des Landes nicht abhängig machen. Ich schließe Rot-Rot-Grün aus. Die Linkspartei ist für uns nicht koalitionsfähig – weder europapolitisch, noch außenpolitisch, noch bündnispolitisch, noch finanzpolitisch.“

Eine klare Koalitions-Absage an die Partei Die Linke erteilte auch Jürgen Trittin. Er halte nichts von der Forderung der Linken, sich bis 2017 von allen UN-Einsätzen zurückzuziehen.

„Wir wollen uns nicht aus dem Sudan und anderen UN-Einsätzen zurückziehen. Mit Parteien, die so etwas vertreten, können wir keine Koalition eingehen.“

Das ist bemerkenswert: Die Grünen sehen als wichtigste Aufgabe der deutschen Politik, dass die Bundeswehr im Ausland tätig ist.

Daher machte Trittin Angela Merkel höfliche Avancen, wirkte jedoch gebremst, weil er weiß: Es gibt unüberbrückbare programmatische Gegensätze. Das Betreuungsgeld muss abgeschafft werden – und ist mit der CDU nicht zu machen. Damit deutete er an, dass es fundamentale Schwierigkeiten für Schwarz-Grün geben könnte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte Spekulationen über mögliche Koalitionen unterlassen. „Darüber rede ich jetzt nicht. Wir müssen erst einmal die Ergebnisse abwarten.“ Merkel betonte, dass es eine Koalition geben wäre – Deutschland brauche eine stabile Regierung. 

An ihrer Griechenland-Politik werde sich nichts ändern. „Wir dürfen den Druck auf die Reformen nicht vorzeitig weglassen“, so Merkel.

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