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Gundersen warnt vor Erdbeben: Atomkraft-Werke sind weltweit gefährdet

Nuklear-Experte Arnold Gundersen hat keinen Zweifel: Die mehrfache Kernschmelze von Fukushima ist der schlimmste Industrie-Unfall, den die Menschheit je gesehen hat. Der Pazifik müsse gerettet werden, um eine Zerstörung des globalen Ökosystems zu verhindern. Doch die größte Gefahr sind Gundersen in der Tatsache, dass weltweit AKW des selben Typs betrieben werden. Diese seien alle gefährdet - doch die Atom-Lobby versucht, die Gefahren zu vertuschen.

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Zurzeit finden im Reaktor-Gebäude 4 von Fukushima die Bergungsarbeiten der Brenn-Elemente statt. Wie schätzen Sie die derzeitige Lage ein?

Arnie Gundersen: Insgesamt wurden 40 Brenn-Elemente geborgen. Ich denke. dass sie die einfachen Brenn-Elemente zuerst bergen. Sie picken sich sozusagen die Rosinen heraus. Sie fangen mit den einfachen an. Und sie hoffen, dass die öffentliche Aufmerksamkeit nachlässt, wenn sie zum schwierigen Teil gelangen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die wahre Herausforderung liegt nicht in der Bergung der unbenutzten Brenn-Elemente im Reaktor- Gebäude 4. Da dieser Reaktor bei der Katastrophe vom 11. März nicht in Betrieb war, gab es keine Kernschmelze. Anders sieht es in Gebäude 1 und 3 aus. Dort lag eine Kernschmelze vor, was die Bergung sehr viel schwieriger macht. Würden Sie zustimmen?

Arnie Gundersen: Absolut. Die Bergung der Brenn-Elemente aus Gebäude 4 ist am dringlichsten, denn die Brenn-Elemente sind unverbraucht und das Gebäude ist sehr instabil. Das ist eine gefährliche Kombination. Dennoch sind die Bergungsarbeiten an Gebäude 1 und 3 noch schwieriger. Das Erdbeben hat dort schwere Schäden verursacht. Die Dächer beider Gebäude sind eingefallen – und bei Gebäude 3 besonders schwerwiegend. Dabei wurden die Metallfassungen, in denen sich Brenn-Elemente befinden, vermutlich sehr stark beschädigt. Stellen Sie sich die Metallfassungen als eine Zigarettenschachtel und die Brenn-Elemente als Zigaretten vor. Wenn die Packung beschädigt ist und Sie versuchen eine Zigarette herauszuziehen, wird Sie dabei vielleicht zerbrechen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Über den Zustand der Brenn-Elemente in Gebäude 3 wird bisher nur spekuliert. Warum gibt es keine genauen Erkenntnisse?

Arnie Gundersen: Die Strahlung dort ist so hoch, dass die Arbeiter bis heute nicht in der Lage sind, das Gebäude zu betreten, um den genauen Zustand der Brenn-Elemente festzustellen. In „Three Mile Island“ (Anm.: Kernschmelze im amerikanischen Reaktor „Three Mile Island“ im Jahr 1979) wussten wir durch Messungen nach einem Jahr genau, wo und in welchem Zustand sich das Kernmaterial befand. Drei Jahre nach dem Unfall von Fukushima sind wir noch nicht einmal ins Reaktorgebäude vorgedrungen. Und wir haben keine Ahnung wo das Kernmaterial ist. Sogar in Tschernobyl wussten wir früher, wo sich das Kernmaterial befand als in Fukushima. Was wahrscheinlich passiert ist: Das Kernmaterial ist durch den Reaktor geschmolzen und liegt auf dem Boden des Reaktorsicherheitsbehälters. Diese Behälter haben Lecks. Wasser dringt in die Behälter ein, berührt das Kernmaterial und fließt wieder heraus. Die Sicherheitsbehälter schirmen die Radioaktivität also nicht mehr ab.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Probleme mit dem kontaminierten Wasser sind nach wie vor außer Kontrolle. Täglich fließen 400 Tonnen verseuchtes Wasser in den Pazifik. Wie schätzen Sie diese Situation ein?

Arnie Gundersen: Dieses Problem ist seit April 2011 bekannt. Ich habe es bereits damals gesagt und stehe nach wie vor zu dieser Aussage: Wir sind Zeuge der größten industriellen Katastrophe in der Geschichte der Menschheit. Meiner Meinung nach übertreffen die Folgen von Fukushima sogar Tschernobyl.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie könnte man das Problem mit dem kontaminierten Wasser unter Kontrolle bringen?

Es gibt zwei Wege das Problem zu lösen. Die Japaner versuchen zu verhindern, dass das Wasser in den Pazifik fließt. Ich habe vor zwei Jahren einen anderen Weg vorgeschlagen. Man müsste das Grundwasser daran hindern, überhaupt erst in den Reaktor einzudringen. Dazu müsste man eine Reihe von Brunnen in den Bergen errichten, die an das Gebiet des AKW-Geländes angrenzen. Dort könnte man Grundwasser abpumpen, wodurch sich der Grundwasserspiegel senken würde und das Wasser am Eindringen gehindert werden könnte. Denken Sie an eine Badewanne: Tepco versucht die Ränder der Badewanne zu erhöhen, um zu verhindern, dass das Wasser eindringt. Ich habe vorgeschlagen, den Wasserhahn auszumachen.

Als ich den Vorschlag 2011 machte, wäre es eine einfachere Schlacht gewesen. Nun ist das Grundwasser großflächig kontaminiert. Tepcos Verspätung hat das Problem viel schlimmer gemacht. Und Tepco hat die Sache aus zwei Gründen verzögert: Erstens, sind sie nicht kompetent genug. Und zweitens, hatten sie nicht genug Geld. Die japanische Regierung sagte zu Tepco, sie müssten das Problem mit ihren eigenen finanziellen Ressourcen lösen. Sie hatten aber nie genug Geld, um die Probleme richtig anzugehen. Anstatt zu agieren, war Tepco also immer gezwungen zu reagieren.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Tepco ist eine Betreiberfirma. Sie scheint jedoch komplett überfordert mit der Handhabung der Folgen eines GAUs zu sein. Sie verfügen nicht über das nötige Wissen, die Erfahrung und die Technologie, um die Probleme zu lösen. Hinzu kommt, dass sie internationale Hilfe ablehnen. Was könnten die Gründe dafür sein?

Arnie Gundersen: Ich möchte das am Beispiel von „Three Mile Island“ verdeutlichen: Die Betreiberfirma damals war GPU (General Public Utilities). Aber nach dem GAU haben sie die Bergungsarbeiten an Bechtel übergeben, weil sie sich eingestanden haben, dass sie nicht in der Lage waren, es richtig zu machen. Sie haben das verstanden und professionelle Hilfe ersucht. Was Fukushima betrifft: Wir wurden von drei amerikanischen Firmen kontaktiert und alle sagen dasselbe: Sie sind mit der nötigen Technologie und Erfahrung nach Japan gegangen und die Japaner hören einfach nicht auf sie.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was denken Sie könnte der Grund dafür sein?

Arnie Gundersen: Es gibt viele Gründe dafür. Zwei davon sind Nationalismus und Korruption. Die japanischen Firmen wollen den Auftrag für die Aufräumarbeiten selbst an Land ziehen. Es geht ums Geld.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Der ehemalige Tepco-Ingenieur Toshio Kimura machte eine erstaunliche Aussage (mehr hier). Er sagte, es gab schon vor vielen Jahren Zweifel an der Konstruktion der Anlage und ob sie einem Erdbeben standhalten würde. Seiner Meinung nach fiel das Kühlsystem bereits nach dem Erdbeben aus und die Kernschmelze trat vor dem Eintreffen des Tsunami ein. Was halten Sie von der Aussage von Kimura?

Arnie Gundersen: Ich habe davon gehört. Ich denke Gebäude 1 hatte eine Kernschmelze direkt nach dem Erdbeben und es gibt viel Datenmaterial, dass diese Hypothese bestätigt. Und Tepco ist auf diese Reaktortypen spezialisiert. Sie betreiben ein weiteres Atomkraftwerk mit derselben Konstruktionsweise wie Fukushima Daiichi. Und sie haben natürlich ein finanzielles Interesse daran, dass dieses Kraftwerk wieder ans Netz geht.

Aber es ist auch eine weltweite Sorge, denn dieser Reaktortyp ist weit verbreitet. Es gibt hier eine Lektion, die die Atom-Industrie nicht lernen will: Die seismischen Analysen, auf denen der Bau all dieser AKWs basiert, könnten falsch sein. Wenn die Kernschmelze in Gebäude 1 durch das Erdbeben und nicht durch den Tsunami  verursacht wurde, dann müssten all diese seismischen Analysen neu bewertet werden. Und ich denke nicht, dass das zurzeit geschieht. Denn niemand will zugeben, dass all diese AKWs potenziell gefährdet sind.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Tepco verschleiert diese Informationen aus finanziellen Gründen. Sie sind stark daran interessiert die anderen Kraftwerke wieder ans Netz zu bringen, um den eigenen Bankrott abzuwenden. Wie schätzen Sie die finanzielle Situation von Tepco ein?

Arnie Gundersen: Die japanischen Banken haben Tepco gerade erst Milliarden von Dollar geliehen, um den Bankrott abzuwenden. Was aber nun geschehen muss, ist dass die japanische Regierung Tepco von der Verantwortung von Fukushima entbindet. Die Regierung sollte die Anlage in Fukushima übernehmen und zusammen mit den Verpflichtungen, die damit verbunden sind, also die Aufräumarbeiten rund um das AKW und in der gesamten Präfektur Fukushima. Aber die japanische Regierung will genau das nicht tun. Sie braucht Tepco als Sündenbock. Das ist das fundamentale Problem. Die Regierung will verhindern, dass die Bürger realisieren, dass sie für 500 Milliarden US-Dollar an Folgekosten geradestehen müssen. Die Anlage kostet etwa 100 Milliarden und die Präfektur nochmals 400 Milliarden US-Dollar an Aufräumkosten. Und die Regierung versucht krampfhaft die anderen AKWs wieder ans Netz zu bringen. Wenn die Japaner also realisieren für welche Beträge sie alle als Steuerzahler haften, nicht nur die Aktienhalter von Tepco, dann wäre die Debatte wahrscheinlich eine andere.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die japanische Regierung hat gerade ein Gesetz zu Staatsgeheimnissen verabschiedet, das für viel Furore gesorgt hat. Es ist so vage formuliert, dass japanische Journalisten, die über Fukushima berichten, befürchten, dafür inhaftiert zu werden. Wie schätzen Sie dieses Gesetz ein?

bod_arnie-150x150Arnie Gundersen: Das Staatsgeheimnis-Gesetz wurde mit der Ermutigung der Amerikaner verabschiedet. Die Amerikaner sagten, es würde die nukleare Sicherheit gewährleisten. Offiziell geht es um Fragen der Landesverteidigung. Dieser Begriff ist sehr dehnbar und ich denke es geht nicht nur um Verteidigungsfragen. Die nuklearen Probleme um Fukushima werden wohl auch als Staatsgeheimnis klassifiziert werden. Es ist ein beängstigendes Gesetz. Ich fürchte, dass ich auf Grundlage dieses Gesetzes inhaftiert werden könnte, wenn ich wieder nach Japan zurückkehre.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie oft waren Sie selbst in Japan?

Arnie Gundersen: Ich war im letzten Jahr zweimal in Japan, in diesem Jahr leider noch nicht. Ich habe im Februar 2012 selbst fünf verschiedene Proben an verschiedenen Orten rund um Tokio genommen. All diese Proben wären in den USA als Atommüll klassifiziert worden. Nach amerikanischen Standards wäre Tokio damals eine radioaktiv-kontaminierte Region gewesen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was denken Sie, wie lange die Menschen in der Präfektur Fukushima mit den Umweltfolgen der Katastrophe zu kämpfen haben?

Arnie Gundersen: Die Regierung ermutigt und zwingt die Menschen in jede Region, mit Ausnahme der hochradioaktiven, zurückzukehren. Ich fürchte, dass die Leute zu schnell zurückgehen. Diese Entscheidung basiert auf Messungen der IAEA (Internationale Atomenergie-Behörde), die fehlerhaft sind. Sie messen nur die Radioaktivität in der Luft und ignorieren die Verstrahlung der Böden und des Grundwassers. Zudem benutzt die IAEA Zahlen für die Gesamtpopulation und ignoriert, dass Frauen und Kinder viel empfindlicher auf Radioaktivität reagieren. Dadurch werden bewusst Opfer in Kauf genommen, um die Ordnung schnellst möglich wiederherzustellen und die Olympischen Spiele in Tokio nicht zu gefährden. Ich denke in die Region in einem Radius von 30-40 Kilometern um das AKW, sollte niemand zurückkehren. Diese Region sollte für einige Jahrhunderte zu einer „nationalen Opferzone“ erklärt werden. Sie müssen zugeben, dass dieses Land geopfert und aufgegeben wurde und dass die Leute aus der Region nicht nach Hause zurückkehren können. Aber das ist ein sehr heißes politisches Eisen, denn die Japaner haben einen starken Heimatbezug. Sie bleiben oft für Generationen an einem Ort.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Unterstützer der Atom-Industrie spielen den Ernst der Lage herunter und behaupten, dass bisher noch niemand durch die Verstrahlung zu Tode gekommen sei. Was sagen Sie dazu?

Arnie Gundersen: Es gibt mindestens zwei Arbeiter in Fukushima, die an den Folgen der Strahlung verstorben sind, darunter der Betriebsleiter des AKW. Tepco behauptet ihre Krebserkrankungen hätten keinen Bezug zum GAU und sie wären sowieso an Krebs verstorben. Ich glaube das nicht. Ich denke sie waren einer so starken Dosis ausgesetzt, dass sich der Krebs 1-2 Jahren rasant entwickelt hat. Es ist zudem anzunehmen, dass viele der Arbeiter auf dem Gelände durch die starke Strahlung an Krebs erkranken werden.

Zudem gibt es eine enorme Menge an Daten zur Kindersterblichkeit, die zurückgehalten werden. Die Ärzte-Gemeinschaft wird von der Abe-Regierung unter Druck gesetzt und veröffentlicht keine medizinischen Daten zu diesen Themen. Wir wurden von 6 japanischen Ärzten kontaktiert, die aufgefordert wurden ihre Patienten über die Ursachen ihrer Erkrankungen anzulügen. Sie sollten ihnen sagen, dass die Krankheiten nichts mit Radioaktivität zu tun hätten.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Es gibt Statistiken, die darauf hinweisen, dass es vermehrte Fälle von Schilddrüsen-Krebs in der Region gibt. Das tatsächliche Ausmaß zeigt sich jedoch vermutlich erst in 2-5 Jahren. Was halten Sie von diesen Hinweisen?

Arnie Gundersen: Die japanische Regierung belügt ihre Bürger. Es gab einen achtfachen Anstieg von Schilddrüsenkrebs über der statistischen Norm. Die Regierung sagt, dass könne nicht mit dem Unfall zusammenhängen, denn Schilddrüsenkrebs brauche eine lange Zeit, um aufzutreten. Aber das stimmt nicht. Man bezieht sich dabei auf Erkenntnisse aus Tschernobyl, wo es fünf Jahre dauerte, bis die Raten der Krebserkrankungen anstiegen. Aber das lag daran, dass dort fünf Jahre lang niemand Daten erhoben hat. Die Sowjet-Regierung hat diese Daten gezielt unterdrückt, um das Ausmaß der Katastrophe zu verschleiern. Und das passiert erneut: Wissenschaftler und Mediziner werden unter Druck gesetzt und bedroht, oder man entzieht ihnen die finanzielle Grundlage.

Arnold „Arnie“ Gundersen wurde 1949 in New Jersey geboren. Er hat mehr als 40 Jahre Erfahrung im Bereich der Kern-Energie. Er erwarb seinen Master-Abschluss in Reaktortechnik am Rensselaer Polytechnic Institute (RPI). Von 1972 bis 1976 war er als Reaktortechniker in der Northeast Utilities Service Corporation tätig. Von 1979 bis 1990 arbeitete er für die Firma Nuclear Energy Services. Gundersen war als Sachverständiger für die Auswertung des Reaktorunglücks von „Three Mile Island“ tätig. Er ist Mitbegründer von Fairewinds Energy Education.

Aktuelle Berichte zu Fukushima hier.

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Brexit auch bei der EM: Island wirft England raus
Brexit auch bei der EM: Island wirft England raus
In einem unwiderstehlichen Kampf hat Island England bei der Fußball-EM mit 2:1 besiegt. Die Engländer enttäuschten auf ganzer Linie.
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Birkir Bjarnason im Kampf gegen Kyle Walker. (Foto: dpa)

Birkir Bjarnason im Kampf gegen Kyle Walker. (Foto: dpa)

Siegtor-Schütze Kolbeinn Sigthorsson und Gary Cahill. (Foto: dpa)

Siegtor-Schütze Kolbeinn Sigthorsson und Gary Cahill. (Foto: dpa)

Sieger und Verlierer. (Foto: dpa)

Sieger und Verlierer. (Foto: dpa)

Sensations-Neuling Island hat desaströsen Engländern den EM-Brexit verpasst und will sein Fußball-Märchen nun auch im Viertelfinale gegen Gastgeber Frankreich fortsetzen. Mit dem 2:1 (2:1)-Sieg sorgte der Debütant am Montag für eine der größten Überraschungen der Turnier-Geschichte und schoss den enttäuschenden Favoriten aus dem Turnier.

Wayne Rooney brachte England vor 33 901 Zuschauern in Nizza bereits in der 4. Minute per Foulelfmeter in Führung. Doch Ragnar Sigurdsson (6.) und Kolbeinn Sightorsson (18.) schlugen innerhalb von nur zwölf Minuten zurück und versetzten ein ganzes Land in Jubelstimmung.

Island will am Sonntag im Final-Stadion von Saint-Denis nun auch den Titeltraum von Frankreich beenden. Bei England steht dagegen Nationaltrainer Roy Hodgson zwei Jahre nach dem peinlichen Scheitern in der WM-Vorrunde endgültig vor dem Aus. Der Weltmeister von 1966 muss weiter auf den ersten Sieg in der K.o.-Phase einer EM-Endrunde außerhalb des eigenen Landes warten.

Es ging sofort in die Vollen. Kein Abtasten, kein Zögern – Power-Fußball von Beginn an. England agierte wie schon in den ersten drei Turnierspielen im sehr offensiven 4-1-2-3-System und erwischte die Nordeuropäer kalt. Eine schöne Flanke aus dem Halbfeld von Daniel Sturridge erreichte den von Medien und Fans zuletzt scharf kritisierten Raheem Sterling, der von Island-Keeper Hannes Thor Halldorsson im Strafraum zu Fall gebracht wurde. Rooney verwandelte sicher vom Elfmeterpunkt – es war sein 53. Treffer im 115. Länderspiel.

Nur 80 Sekunden später jubelten die Isländer. Nach einem weiten Einwurf verlor Rooney das entscheidende Kopfballduell mit Kari Arnason, dessen Vorlage Sigurdsson aus Nahdistanz zum Ausgleich verwertete.

Und es kam noch besser für den krassen Außenseiter. Bei einem der wenigen Vorstöße durfte der EM-Neuling vor dem Strafraum weitgehend ungestört kombinieren, Sightorsson bedankte sich für die Freiheiten mit dem 2:1. Beim 14-Meter-Schuss des Frankreich-Legionärs vom FC Nantes leistete sich Joe Hart im Tor der Engländer allerdings einen dicken Patzer.

Der Rückstand wirkte wie ein Schock. Den einfallslosen Engländern fiel gegen die Defensive der Isländer, die teilweise mit neun Mann um den eigenen Strafraum verteidigten, nichts ein. Lediglich nach einer knappen halben Stunde wurde es noch einmal gefährlich. Eine präzise Flanke von Sturridge nahm Harry Kane mit vollem Risiko, seinen Volleyschuss parierte Halldorsson aber glänzend.

Ansonsten wirkte das englische Spiel völlig erstarrt. Hilflos guckten sich Rooney & Co. auf der Suche nach Anspielstationen um. Trainer Roy Hodgson beobachtete das Ganze schweigend vor der englischen Bank stehend.

In der Pause reagierte Hodgson dann doch: Für Eric Dier kam Jack Wilshere. Das Spiel seiner Mannschaft wurde dadurch aber kaum besser. Vielmehr standen die Isländer dicht vor dem dritten Treffer, als Ausgleichsschütze Sigurdsson mit einem Fallrückzieher aus fünf Metern an Hart scheiterte.

Nach einer Stunde brachte Hodgson dann Jamie Vardy. Doch auch der Stürmer vom Meister Leicester City konnte die vielbeinige Island-Abwehr nicht aufmischen. Hodgson vergrub immer öfter das Gesicht in seinen Händen und wirkte am Ende wie alle Spieler völlig leer.

Zentralbanken können der Weltwirtschaft nicht mehr helfen
Zentralbanken können der Weltwirtschaft nicht mehr helfen
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich sieht die Zentralbanken am Ende ihrer Möglichkeiten – mit ihrer expansiven Geldpolitik ließe sich die Weltwirtschaft nicht mehr stimulieren. Dringend notwendig sei eine radikale Neuausrichtung und ein Abbau der hohen Schulden.
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Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei G7-Treffen 2016 in Japan. Die Zentralbanken der G7-Staaten müssen sich dringend ein neues Konzept einfallen lassen. (Foto: dpa)

Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei G7-Treffen 2016 in Japan. (Foto: dpa)

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) – eine Art Zentralbank der Zentralbanken – plädiert für eine grundlegende wirtschaftspolitische Neuausrichtung. Anders sei der Abschwung der Weltwirtschaft und die hohe Verschuldung nicht mehr in den Griff zu bekommen, schreibt die BIZ in ihrem aktuellen Jahresbericht.

Eine „riskante Dreierkonstellation“ aus einem ungewöhnlich niedrigen Produktivitäts-Wachstum, beispiellos hohen Schuldenständen weltweit und einem äußerst engen wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum verhindere eine nachhaltige Erholung der Weltwirtschaft nach der Krise von 2008/2009, so die BIZ.

Zwar „lag das globale BIP-Wachstum pro Person im erwerbsfähigen Alter leicht über seinem historischen Durchschnitt, und die Arbeitslosenquoten waren im Allgemeinen rückläufig“, von einer grundlegenden Erholung der Volkswirtschaften könne aber keine Rede sein, schreibt die BIZ. Dafür machen die Ökonomen insbesondere die Nachwirkungen zahlreicher Auf- und Abschwünge an den Finanzmärkten und den immensen Schuldenaufbau verantwortlich.

Während die Industrieländer kaum nennenswerte Impulse lieferten, kühle sich gleichzeitig das Wachstum in den aufstrebenden Schwellenländern ab. „In den rohstoffexportierenden aufstrebenden Volkswirtschaften verstärkte der Abschwung im inländischen Finanzzyklus zumeist den Verfall der Exportpreise und die Währungsabwertungen, während sich gleichzeitig die Wirtschaftslage verschlechterte. Im Allgemeinen verschärfte der restriktivere Zugang zu Dollarmitteln diese Entwicklungen noch“, heißt es im Jahresbericht.

Die Zentralbanken, so die BIZ, hätten ihre Möglichkeiten fast ausgeschöpft und seien offenbar nicht mehr in der Lage, nachhaltige Impulse für die Realwirtschaft zu liefern. Zwar unterstütze eine expansive Geldpolitik die Volkswirtschaften prinzipiell, aber ihr Handlungsspielraum werde immer enger und eine Normalisierung der Geldpolitik immer weiter verschoben. Das Phänomen von Null- oder Negativzinsen als Konsequenz verzerre die Märkte und stelle Sparer und Anleger vor ernsthafte Schwierigkeiten: „Die inflationsbereinigten Leitzinssätze sind noch weiter unter null gefallen und verlängern damit die längste Negativzinsphase seit dem Zweiten Weltkrieg.  Diese Zinssätze sagen einiges aus: Die Marktteilnehmer blicken mit einer gewissen Besorgnis in die Zukunft; trotz der massiven Zentralbankmaßnahmen seit der Krise verharrt die Inflation hartnäckig auf niedrigem Niveau und das Produktionswachstum ist enttäuschend; und von der Geldpolitik wird schon viel zu lange zu viel verlangt.“

Die Schulden, beklagen die BIZ-Ökonomen, nähmen weltweit unvermindert zu und würden Unternehmen und Staaten an Investitionen hindern. Dieser Befund ist eigentlich keine Neuigkeit: es ist bekannt, dass ein auf Zinseszinsen aufgebautes Finanzsystem zwangsläufig zur Folge hat, dass sich immer größere Guthaben ansammeln, während die Schulden spiegelbildlich weiter anwachsen. „In den von der Krise am stärksten betroffenen fortgeschrittenen Volkswirtschaften stand einer begrüßenswerten Verringerung bzw. Stabilisierung der Verschuldung des privaten Sektors tendenziell ein weiterer Anstieg der Verschuldung des öffentlichen Sektors gegenüber. In anderen Ländern nahm die Verschuldung im privaten Sektor entweder im Gleichklang mit der Verschuldung im öffentlichen Sektor zu oder ihr Anstieg überwog den Schuldenabbau im öffentlichen Sektor“, lautet der Befund der BIZ.

Die BIZ plädiert für eine grundlegende und international koordinierte Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik. Diese gehe mit einer Entlastung der Geldpolitik einher. Um harte Strukturreformen kämen die allermeisten Staaten nicht mehr herum. Diese sollten zudem die verbliebenen fiskalischen Spielräume nutzen, um Schulden abzubauen.

Die Zentralbanken der G7-Staaten haben nach Angaben der Gruppe Schritte eingeleitet, um eine angemessene Liquidität zu gewährleisten und das Funktionieren der Märkte zu unterstützen. Die G7 gingen weiter davon aus, dass die britische Wirtschaft und der Finanzsektor widerstandsfähig blieben.

IWF-Chefin Christine Lagarde fordert die Verantwortlichen in Großbritannien und Europa auf, bei der Gestaltung der neuen Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Königreich und der EU nach dem Brexit auf einen sanften Übergang hinzuarbeiten (Video am Anfang des Artikels). Sie befürworte die Maßnahmen der Bank of England und der EZB, das Bankensystem mit ausreichend Liquidität zu versorgen.

Merkel erklärt Schutz der EU zur wichtigsten Aufgabe
Merkel erklärt Schutz der EU zur wichtigsten Aufgabe
Bundeskanzlerin Merkel mahnt nach dem Referendum in Großbritannien die EU-Staaten zu Ruhe und Besonnenheit. Ihr Minister im Kanzleramt, Altmaier, sagte: Oberstes Ziel sei es nun, die Europäische Union zu schützen und für die Zukunft fit zu machen. Zur Rolle Deutschlands…
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Bundeskanzlerin Merkel empfing am Montag den Ministerpräsident der Ukraine, Wladimir Groisman, in Berlin. Der Schutz der EU sein nun sehr wichtig. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Merkel empfing am Montag den Ministerpräsident der Ukraine, Wladimir Groisman, in Berlin. (Foto: dpa)

Nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der EU ruft Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) zu einem verantwortungsvollen und ruhigen Umgang mit den Folgen des Referendums auf. Oberstes Ziel sei es bei den anstehenden Verhandlungen, für den Schutz der EU zu sorgen und diese für die Zukunft fit zu machen, berichtet die AFP. „Das Referendum hat natürlich Folgen für uns alle in Europa“, sagte Altmaier. Jedoch wüssten weder die Bundesregierung noch die Institutionen in Brüssel, wie es nun weitergehe.

„Niemand hat die Konsequenzen einer Rückabwicklung eines solchen Beitrittsvertrages durchdacht“, sagte er bei der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung am Montag in Berlin.

Es müsse zunächst abgewartet werden, welche britische Regierung den Austritt nach Artikel 50 der Europäischen Verträge initiieren werde. Der derzeitige britische Premierminister David Cameron hatte nach dem Ausgang des Referendums am Freitag seinen Rücktritt für Oktober erklärt. Erst sein Nachfolger soll den Austritt erklären. Wer das sein wird, ist bisher noch offen.

Auffällig sei, dass viele Volksentscheide über die EU in den Mitgliedsstaaten „schief“ gegangen wären, sagte Altmaier. Schuld daran hätten auch die politischen Eliten gehabt, die häufig „einfach abgetaucht sind, wenn es darum geht, auch einmal Europa zu verteidigen und im Fall Europas einmal positiv zu argumentieren“.

Die EU werde auf Dauer „nicht überleben und nicht funktionsfähig bleiben“, wenn Politiker – egal ob links oder rechts – den Bürgern nicht erklären können, welche Vorteile Europa bringe, fügte der Kanzleramtschef hinzu.

Angesichts der Vielzahl von Reaktionen auf den Brexit in der EU hat Regierungssprecher Steffen Seibert die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit aufgerufen. Wenn die Kanzlerin für eine besonnene Reaktion werbe, dann habe sie damit „natürlich vor allem einen Appell an die 27 künftig dann verbleibenden Mitgliedstaaten gerichtet“, sagte Steffen Seibert am Montag in Berlin.

„Denn unser Interesse ist es doch, dass wir jetzt nicht eine europäische Vielstimmigkeit zeigen, sondern, dass wir möglichst zu einer gemeinsamen Reaktion auf diese Herausforderungen kommen“, fügte er hinzu. Auf dem EU-Gipfel am Dienstag und Mittwoch müssten die Positionen der 27 Länder „zusammengeführt werden“.

Mit Blick auf den Zeitplan für die Abwicklung des britischen Austritts warnte Merkel vor einer „Hängepartie“. Wenn die britische Regierung aber eine „überschaubare Zeit braucht, respektieren wir das“, sagte Seibert weiter. Konkrete Fristen wollte er nicht nennen.

Am Wochenende hatte Merkel signalisiert, das Tempo der Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU sei für sie nicht entscheidend. „Ehrlich gesagt soll es nicht ewig dauern, das ist richtig, aber ich würde mich auch nicht wegen einer kurzen Zeit verkämpfen“, sagte Merkel nach der Klausur von CDU und CSU in Potsdam.

Seibert betonte am Montag, dass es vor Einreichen des offiziellen Austrittswunsches durch Großbritannien „keine Vorgespräche“ über die Modalitäten des Ausscheidens geben werde.

Seit dem Brexit-Votum wird Großbritannien von EU-Vertretern und den Regierungen anderer Mitgliedstaaten gedrängt, das formelle Austrittsgesuch rasch einzureichen (Video am Anfang des Artikels ab Minute 6). In Brüssel wird jedoch nicht damit gerechnet, dass Premier David Cameron das Gesuch bereits beim EU-Gipfel am Dienstag einreicht. Cameron hat seinen Rücktritt bis Oktober angekündigt und will den Schritt seinem Nachfolger überlassen.

Türkei: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Jet-Abschuss
Türkei: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Jet-Abschuss
Der Kreml meldet, dass sich der türkische Staatschef Erdogan bei Putin für den Abschuss des russischen Kampfjets schriftlich entschuldigt habe. Auch mit Israel hat die Türkei eine Aussöhnung angekündigt.
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Lange verband Erdogan und Putin eine Männerfreundschaft. Der Jet-Abschuss hatte diese getrübt. (Foto: dpa)

Lange verband Erdogan und Putin eine Männerfreundschaft. (Foto: dpa)

Die Türkei hat gleich zwei außenpolitische Konflikte entschärft. Gut ein halbes Jahr nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im syrischen Grenzgebiet entschuldigte sich Präsident Recep Tayyip Erdogan der Regierung in Moskau zufolge bei Staatschef Wladimir Putin für den Vorfall. Dies könnte einem Ende der russischen Wirtschaftssanktionen den Weg ebnen. Zudem legte die Regierung einen jahrelangen Streit mit Israel bei und verständigte sich auf eine Normalisierung der Beziehungen, die einst von engen militärischen und wirtschaftlichen Kontakten geprägt waren. Hintergrund war der Versuch pro-palästinensischer und islamistischer Aktivisten aus der Türkei, die israelische Seeblockade des Gazastreifens im Jahr 2010 zu durchbrechen. Dabei waren zehn Türken getötet worden.

Erdogan habe Putin in einem Schreiben sein Bedauern und den Angehörigen des getöteten Piloten sein Beileid ausgedrückt, teilte das russische Präsidialamt am Montag mit: „Wir hatten noch niemals einen vorsätzlichen Plan, um ein russisches Flugzeug abzuschießen. Ich teile Ihnen mit, dass es mir Leid tut. Ich teile Ihre Trauer von ganzem Herzen. Wir betrachte die Familie des russischen Piloten als unsere türkische Familie. Wir sind bereit, jedwede Initiative in Betracht zu ziehen, um den Schmerz und die Schwere der Schäden zu lindern“, schrieb Erdogan an Russland.

Ein Sprecher Erdogans bestätigte den Brief, ohne von einer Entschuldigung zu sprechen. Der Präsident habe sein Bedauern ausgedrückt und die Familie des Piloten um Verzeihung gebeten. Die türkische Staatsanwaltschaft eröffnete ein neues Verfahren gegen die mutmaßlich Verantwortlichen für den Abschuss.

Der Abschuss hatte die Beziehungen beider Länder schwer belastet. Russland verhängte Wirtschaftssanktionen. Russische Touristen mieden die Türkei. Putin verlangte eine Entschuldigung. Die russische Maschine verletzte nach früherer türkischer Darstellung den türkischen Luftraum. Der Regierung in Moskau zufolge flog der Jet dagegen nur über Syrien. Russland kämpft in dem Bürgerkriegsland an der Seite von Präsident Baschar al-Assad, während die Türkei islamistische Gruppen unterstützt.

Russland hofft nun auf eine Entspannung der Beziehungen und die Wiederaufnahme der Partnerschaft zwischen beiden Staaten.

Im vergangenen November hatte die türkische Luftwaffe im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei ein russisches Flugzeug abgeschossen.

Doch auch zwischen Israel und Türkei wurde am Montag der Anstoß zu einer Annäherung bekanntgegeben. Beide Seiten haben sich nach jahrelanger Eiszeit auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Das bestätigten nach israelischen auch türkische Regierungskreise. „Die Vereinbarung stellt einen diplomatischen Sieg für die Türkei dar“, sagte ein Regierungsvertreter in Ankara, der anonym bleiben wollte, in der Nacht zum Montag. „Die Türkei wird den Palästinenserstaat und das palästinensische Volk weiterhin unterstützen.“

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe die Vereinbarung am Sonntagabend in einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan begrüßt, hieß es weiter aus Ankara. Auch die Hamas habe bei den Verhandlungen ihre Unterstützung für die Türkei zum Ausdruck gebracht.

In Rom hatten sich am Sonntag Delegationen beider Seiten getroffen, um letzte Details auszuarbeiten. Auch aus israelischen Regierungskreisen war eine Einigung bestätigt worden. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wollte am Montag in Ankara vor die Presse treten. Medienberichten zufolge wollte sich zeitgleich auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu äußern.

Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, Angehörige von zehn Türken, die 2010 bei einem Einsatz der israelischen Marine auf der Mavi Marmara getötet worden waren, sollten mit rund 20 Millionen Dollar entschädigt werden. Damit seien alle Klagen gegen Israel hinfällig. Der türkische Regierungsvertreter bestätigte, dass man sich auf eine Kompensation im Fall der Mavi Marmara geeinigt habe.

Israelische Soldaten hatten das unter der Flagge des Inselstaates Komoren fahrende Schiff aus der Türkei vor dem Gazastreifen geentert. Pro-palästinensische Aktivisten hatten trotz Warnungen versucht, mit dem Hilfsschiff eine von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen.

Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, beide Staaten wollten wieder Botschafter austauschen. Israelische Medien berichteten, die Türkei sei von ihrer Forderung nach einer Aufhebung der seit zehn Jahren andauernden Blockade des Gazastreifens abgerückt.

Der türkische Regierungsvertreter teilte mit, nach der Vereinbarung werde die Türkei humanitäre Hilfsgüter und andere nichtmilitärische Güter nach Gaza schicken. Außerdem werde die Türkei dort in die Infrastruktur investieren und ein Krankenhaus fertigbauen. Zudem werde die Türkei die Energie- und Wasserkrise in Gaza angehen.

Der türkische Präsident Erdogan erklärte sich israelischen Angaben zufolge bereit, in einem gesonderten Dokument die Frage von zwei israelischen Soldaten festzuhalten, die im Gazastreifen vermisst werden. Er habe alle türkischen Sicherheitsbehörden angewiesen, sich für eine Lösung einzusetzen. Die Eltern der Soldaten hatten gefordert, die Rückführung der Leichen zu einem Teil des Abkommens zu machen. Netanjahu war am Sonntag nach Rom gereist und hatte dort den US-Außenminister John Kerry getroffen.

Italien gewinnt 2:0 gegen Spanien und spielt gegen Deutschland
Italien gewinnt 2:0 gegen Spanien und spielt gegen Deutschland
Italien hat sich bei der Fußball-EM mit einer ausgezeichneten Leistung gegen schwache Spanier durchgesetzt und trifft nun im Viertelfinale auf Deutschland.
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Giorgio Chiellini erzielt das erste Tor der Italiener gegen Spanien. (Foto: dpa)

Giorgio Chiellini erzielt das erste Tor der Italiener gegen Spanien. (Foto: dpa)

Graziano Pellè erzielt das 2:0. (Foto: dpa)

Graziano Pellè erzielt das 2:0. (Foto: dpa)

Gianluigi Buffon zeigte einige glänzende Paraden. (Foto: dpa)

Gianluigi Buffon zeigte einige glänzende Paraden. (Foto: dpa)

Italien hat sich mit einem überzeugenden Auftritt im EM-Achtelfinale gegen Spanien für das Spiel gegen Deutschland empfohlen. Giorgio Chiellini (33. Minute) und Graziano Pellè (90.+1) schossen die mutige Squadra Azzurra am Montag vor 76 165 Zuschauern im Pariser Stade de France zum verdienten 2:0 (1:0)-Sieg. Das Team von Trainer Antonio Conte schaffte damit die Revanche für die Finalpleite 2012 und trifft nun am Samstag (21.00 Uhr) in Bordeaux im Viertelfinale auf Joachim Löws WM-Champions. Dann fehlt Thiago Motta wegen einer Gelbsperre. Für die enttäuschenden Spanier, die ihre erste Pflichtspiel-Pleite gegen Italien seit 1994 kassierten, ist nach einer schwachen Vorstellung der Traum vom historischen Titel-Hattrick vorbei.

Der Corriere titelt, dass die Squadra Azzurra bereits im „Paradies“ sei – in der Tat spielten die Italiener mit Herz, taktisch brillant und technisch perfekt.

Italiens Coach Conte veränderte seine Startelf im Vergleich zum 0:1 gegen Irland gleich auf acht Positionen, sein Kollege Vicente del Bosque vertraute hingegen demselben Team wie in den drei Gruppenspielen. Und mit dem pünktlich zum Anpfiff einsetzenden Regen übernahmen überraschend die Italiener das Kommando. Die Spanier kamen dagegen lange überhaupt nicht ins Spiel. Ihr Innenverteidiger-Duo Piqué/Ramos hatte größte Mühe, hinten den Laden zusammenzuhalten. Und nach vorne kam vor allem von Andrés Iniesta viel zu wenig.

Deshalb war es beinahe logisch, dass die Squadra Azzurra auch die erste gute Chance hatte. Stürmer Pellè zwang Keeper David de Gea mit einem Kopfball zu einer Glanzparade (9.). Zwei Minuten später traf Emanuele Giaccherini per Fallrückzieher nur den Pfosten, wurde aber wegen gefährlichen Spiels zurecht zurückgepfiffen. Del Bosque lief dennoch ungewohnt aufgeregt an der Seitenlinie auf und ab.

Zumal das Durcheinander in der Defensive des EM-Champions munter weiterging. Abwehrchef Sergio Ramos rettete bei einer scharfen Hereingabe in höchster Not vor Pellè und hatte Glück, dass sein Querschläger neben statt in das eigene Tor ging (29.). Dann aber fiel die verdiente Führung für die forsch und mutig aufspielenden Italiener: De Gea ließ Eders scharfen Freistoß abprallen, und der nachsetzende Chiellini erzielte sein siebtes Länderspieltor. Es war zugleich der erste EM-Gegentreffer für Spanien in einer K.o.-Runde seit 2000. Deb zweiten verhinderte De Gea reaktionsschnell gegen Giaccherini (45.).

Nach dem Wechsel brachte Del Bosque in Aritz Aduriz für Nolito einen frischen Angreifer, um die lahme Offensive endlich in Gang zu bekommen. Und tatsächlich – der Europameister von 2008 und 2012 und Weltmeister von 2010 meldete sich zurück. Allerdings blieben die Italiener gefährlich, obwohl sie ein wenig Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben schienen. Bei einem Konter rettete De Gea vor dem allein vor ihm auftauchenden Eder stark (55.).

Auch wenn Spielmacher Iniesta weiter weitgehend abtauchte, kamen die Spanier in der zweiten Halbzeit deutlich besser ins Spiel. Auch, weil die Italiener ihrem hohen Anfangstempo Tribut zollen mussten und hinten etwas wackeliger wurden. Aduriz konnte daraus jedoch kein Kapital schlagen (70.). Und der viermalige Weltmeister hatte ja auch noch Gianluigi Buffon im Tor. Der Oldie rettete gegen Iniesta (76.) und Piqué (77./89.) dreimal glänzend. Pellé sorgte dann dafür, dass die Tifosi nach einer zitterigen Schlussphase endlich jubeln durften.

Cameron: Großbritannien stellt vorerst keinen Antrag auf EU-Austritt
Cameron: Großbritannien stellt vorerst keinen Antrag auf EU-Austritt
Großbritannien wird vorerst keinen Antrag auf einen EU-Austritt nach Artikel 50 stellen. Wann dies erfolgen werde, sei eine souveräne Entscheidung Großbritanniens, in die sich niemand einmischen könne, so Premierminister Cameron.
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Der britische Premier Cameron am Freitag. Er verkündete, dass es vorerst keinen Antrag auf einen Austritt gebe. (Foto: dpa)

Der britische Premier Cameron am Freitag. (Foto: dpa)

Der britische Premier David Cameron hat dem Parlament am Montag mitgeteilt, dass Großbritannien vorerst keinen Antrag über einen Austritt aus der EU nach Artikel 50 abgeben werde, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico.

Dies sei eine Entscheidung, die Großbritannien selbst fällen müsse, so Cameron. „Dies ist unsere souveräne Entscheidung und es wird an Großbritannien allein liegen, diese zu treffen“, wird Cameron zitiert.

Mehrere Spitzenvertreter der übrigen 27 EU-Staaten haben dagegen gefordert, Großbritannien solle nun rasch unter Berufung auf den Artikel 50 das Trennungsverfahren einleiten.

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