Steuerbetrug: NRW meldet Rekord an Selbstanzeigen

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Borjans ist ein absoluter Hoeneß-Fan: Die Steuerbehörden seines Landes kommen kaum noch nach, um all die Selbstanzeigen zu bearbeiten, die verschreckte Bürger nach dem Auffliegen der Millionen-Schulden des Bayern-Präsidenten beim Finanzamt einreichen.

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Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ist in Nordrhein-Westfalen im Februar auf einen Rekordwert gestiegen. Insgesamt 956 Bürger hätten sich wegen Steuerhinterziehung mit Bezug zur Schweiz gemeldet, teilte das NRW-Finanzministerium am Freitag in Düsseldorf mit. „Die aktuellen Zahlen lassen auf ein in dieser Größenordnung nicht vermutetes Ausmaß an Steuerbetrug in der Mitte der Gesellschaft schließen, das noch lange nicht ausgeleuchtet ist“, erklärte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Die Furcht vor der Entdeckung sei das wichtigste Motiv für eine Selbstanzeige, unterstrich der SPD-Politiker. Die Debatte über Steuerhinterziehung war jüngst durch den anstehenden Prozess gegen den Präsidenten des Fußballclubs Bayern München, Uli Hoeneß, erneut befeuert worden. Hoeneß muss sich ab Montag vor dem Landgericht München verantworten.

Nordrhein-Westfalen will Walter-Borjans zufolge weiter Datenträger mit Informationen über Steuerbetrüger kaufen. „Wir werden weiterhin die uns zur Verfügung stehenden legalen Möglichkeiten nutzen“, kündigte der Minister an. NRW hatte ab 2010 mehrere CDs mit Datensätzen von Steuerhinterziehern gekauft. Seitdem hätten sich 13.754 Menschen selbst angezeigt, hieß es weiter.

Die Auswertung von Steuer-CDs hatten auch im Falle von Schweizer Banken Staatsanwaltschaften auf den Plan gerufen. Die Staatsanwaltschaft Bochum hatte zuletzt Ende Februar erklärt, sie ermittele weiter gegen die Schweizer Großbank UBS. Beihilfe zur Steuerhinterziehung lautet der Vorwurf der Behörden. Credit Suisse und die Bank Julius Bär hatten ähnliche Fälle mit Strafzahlungen beilegen können.

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