Israel: Knesset wählt Reuven Rivlin zum neuen Präsidenten

Das israelische Parlament bestimmte am Dienstag Reuven Rivlin als neues Staatsoberhaupt. Er tritt die Nachfolge von Schimon Peres an. Rivlin ist Mitglied der Likud-Partei von Premier Netanjahu.

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Der konservative Ex-Parlamentspräsident Reuven Rivlin ist am Dienstag zum neuen Staatsoberhaupt Israels gewählt worden. Das israelische Parlament stimmt in einer Stichwahl für den 74-Jährigen, der sich in der Vergangenheit gegen einen eigenständigen Palästinenser-Staat ausgesprochen hat. Rivlin tritt die Nachfolge des Friedensnobelpreisträgers Schimon Peres an, dessen siebenjährige Amtszeit im Juli endet. Der neue Präsident – der zehnte in Israels Geschichte – gehört zur Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er hat sich in der Vergangenheit jedoch öfters mit dem Regierungschef angelegt.

Ähnlich wie in Deutschland hat der Präsident in Israel kaum direkte politische Macht. Allerdings spielt er nach Wahlen eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung. Wahlen in Israel bringen häufig keine klaren Mehrheiten für eine der größeren Parteien, was oft komplizierte und langwierige Koalitionsbildungen zur Folge hat. Der 90-jährige Peres nutzte seine Position auch dazu, sich für einen Frieden mit den Palästinensern einzusetzen. Ihm wird weithin zugutegehalten, das Ansehen der Präsidentschaft wieder gestärkt zu haben. Sein Vorgänger, Mosche Katsav, wurde 2010 der Vergewaltigung schuldig gesprochen und sitzt eine siebenjährige Haftstrafe ab.

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