Finanzen
Schäuble mit Alibi-Protest

Nach Juncker will nun auch EU-Präsident Martin Schulz den ESM plündern

Die große Koalition an der Spitze der EU scheint offenbar entschlossen, den europäischen Rettungsschirm ESM für neue Kredite zu plündern. Vereinzelt protestieren CDU-Politiker, doch ihr Protest ist sinnlos: Der ESM steht außerhalb jeder Jurisdiktion, seine Organe sind immun. Die nationalen Parlamente haben keine Mitwirkungsrechte an der Verwendung der Steuergelder.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
05.10.2014 15:27
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stößt mit seinem Vorschlag zur Nutzung von Geldern des Euro-Rettungsfonds ESM für die Ankurbelung der Konjunktur auf Zustimmung bei der SPD. "Wir...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Lagarde bremst Stablecoins: Warum die EZB den digitalen Euro schützen will
DWN
Finanzen
Finanzen Lagarde bremst Stablecoins: Warum die EZB den digitalen Euro schützen will
11.05.2026

EZB-Präsidentin Christine Lagarde stellt sich skeptisch gegen Stablecoins in Euro. Sie sieht Risiken für Finanzstabilität, Banken und...

Einbruch Gewerbesteuer: Finanzielle Krise in Baden-Württemberg verschärft sich
DWN
Finanzen
Finanzen Einbruch Gewerbesteuer: Finanzielle Krise in Baden-Württemberg verschärft sich
11.05.2026

Schon jetzt schreiben viele Städte und Gemeinden rote Zahlen und müssen Leistungen kürzen. Die aktuelle Steuerschätzung zeigt: Die...

Ukraine-Krieg: Putin bringt Altkanzler Schröder als Vermittler ins Gespräch
DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: Putin bringt Altkanzler Schröder als Vermittler ins Gespräch
11.05.2026

Kremlchef Putin hat Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg ins Spiel gebracht. In der Bundesregierung stößt Putins...

Mitten in einer Kriegszone. Wenn die Kontrolle verschwindet, beginnt Führung.
DWN
Panorama
Panorama Mitten in einer Kriegszone. Wenn die Kontrolle verschwindet, beginnt Führung.
11.05.2026

Ein Unternehmer wacht in Lwiw in der Ukraine auf und erfährt, dass Krieg ist. Seine Geschichte zeigt, was Führung bedeutet, wenn Pläne...

Großbritannien: Labour verliert, Reform UK gewinnt - Rücktrittsforderungen nach Wahldebakel
DWN
Politik
Politik Großbritannien: Labour verliert, Reform UK gewinnt - Rücktrittsforderungen nach Wahldebakel
11.05.2026

Der angezählte britische Premierminister Keir Starmer bemüht sich nach den historisch schlechten Wahlergebnissen bei den Kommunalwahlen...

Ifo: Jeder sechste Einzelhändler sieht Existenz bedroht
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo: Jeder sechste Einzelhändler sieht Existenz bedroht
11.05.2026

Die längste Wirtschaftskrise in Deutschland seit den Nachkriegsjahren bremst den privaten Konsum. Direkte Leidtragende sind die...

Iran-Krieg: Zwei Drittel schränken Energieverbrauch ein
DWN
Politik
Politik Iran-Krieg: Zwei Drittel schränken Energieverbrauch ein
11.05.2026

Viele Menschen in Deutschland sparen wegen gestiegener Energiepreise in Folge des Iran-Kriegs bei Strom und Heizung, laut einer Umfrage im...

Brandenburg: Erster AfD-Sieg bei Bürgermeisterwahl
DWN
Politik
Politik Brandenburg: Erster AfD-Sieg bei Bürgermeisterwahl
11.05.2026

Im brandenburgischen Zehdenick zieht der AfD-Kandidat René Stadtkewitz mit deutlichem Vorsprung ins Rathaus ein. Für seine Partei ist es...