Japan: Parlament aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen

Der japanische Premier Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus. Gleichzeitig verschiebt er die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 2017. Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern.

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Der japanische Premier Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus und verschiebt die Mehrwertsteuererhöhung um anderthalb Jahre. Das Parlament werde bereits am 21. November aufgelöst, kündigte der erst seit knapp zwei Jahren amtierende Regierungschef am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio an. Sollte seine Partei LDP mit dem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verlieren, werde er zurücktreten.

Als neuen Termin für die zweite Stufe der Steuererhöhung nannte Abe den April 2017. Eine nochmalige Verschiebung werde es aber nicht geben. Möglich seien Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs.

Ursprünglich sollte der Steuersatz im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen, nachdem er bereits am 1. April von fünf auf acht Prozent angehoben worden war. Dies hatte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession gestürzt. Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern. Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher.

Die Verschiebung der zweiten Steuererhöhung half der Landeswährung Yen auf die Sprünge. Ein Dollar verbilligte sich auf 116,68 Yen von zuvor 116,91 Yen.

 

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