Von der Leyen prüft nach Pariser Anschlag neue Waffen-Lieferungen für Irak

Die Bundesregierung prüft neue Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in Bagdad, das Attentat sei ein Beleg dafür, wie wichtig die Waffenlieferungen an die Kurden und der geplante Ausbildungseinsatz der Bundeswehr seien.

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Deutschland prüft weitere Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. „Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani am Sonntag in Erbil. Zunächst sollten Experten beider Seiten beraten, dann müsse sich die Bundesregierung abstimmen. Barsani bat um mehr und vor allem mehr moderne Waffen. Besonders zufrieden seien die Peschmerga im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat mit den von Deutschland gelieferten Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan. Außerdem will die Bundeswehr demnächst bis zu 100 Soldaten nach Erbil schicken, um die Peschmerga auszubilden. Der Bundestag entscheidet Ende Januar über das Mandat für den Einsatz.

Bei einem Besuch in Bagdad warnte die Ministerin mit Blick auf den Anschlag auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ davor, im Kampf gegen den IS nachzulassen. „Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen.“ Das Attentat sei ein Beleg dafür, wie wichtig die Waffenlieferungen an die Kurden und der geplante Ausbildungseinsatz der Bundeswehr seien. „Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung bei uns zu Hause. Je erfolgreicher der IS ist, desto attraktiver ist er für junge Menschen“, sagte sie. Man könne sich nicht heraushalten. Zudem müsse man enger mit den Nahost-Staaten zusammenzuarbeiten, um Reisen von Dschihadisten zu beobachten und zu verhindern.

Im Nahen Osten sind tausende Söldner im Einsatz, die von verschiedenen Staaten bezahlt werden. Wer genau die Killer von Paris bezahlt und beauftragt hat, ist zur Stunde noch völlig unklar. In verschiedenen Medien wurden Zeugen zitiert, denen zufolge die Killer sich auf Al Kaida berufen haben sollen. Genaue Erkenntnisse darüber, ob diese Aussagen zutreffen und tatsächlich eine Beauftragung durch Al Kaida erfolgt ist, liegen nicht vor. In einem im Internet geposteten Video soll ein Mann, der als als einer der Täter gilt, sich zur IS-Miliz bekannt haben. Ob dieses Video echt ist, konnte bisher nicht bestätigt werden. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete: „In Kreisen der französischen Anti-Terrorpolizei hieß es, es gebe keine Zweifel an der Echtheit des Videos.“

Für den offenkundigen Widerspruch  – dass nämlich nur entweder der IS oder Al Kaida demnach als Auftrag in Fragen kommen können und nicht beide – gibt es keine Erklärung.

Deutschland liefert unter anderem Waffen an Saudi-Arabien. Das sich auf islamisches Gewohnheitsrecht berufende Königreich ist Verbündeter der USA und finanziert zahlreiche Söldner-Truppen.

Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten sowie der Widerstand der irakischen Truppen haben den Vormarsch der Extremisten zwar gestoppt. Dennoch liefern sich kurdische Peschmerga, irakische Soldaten und schiitische Milizen weiter jeden Tag schwere Kämpfe mit dem IS. Es droht eine Spaltung des Landes in einen kurdischen Norden, den schiitischen Süden und die IS-Gebiete in den sunnitisch dominierten Stammesregionen im Westen des Irak.

An dem Trainingseinsatz im Nordirak wollen sich unter deutscher Führung weitere Staaten wie die Niederlande und Italien beteiligen. Drei weitere Ausbildungsstützpunkte für die irakische Armee mit jeweils 250 bis 300 ausländischen Soldaten Besatzung wollen die USA, Australien und Spanien nach Angaben aus Militärkreisen in anderen Landesteilen aufbauen.

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