Kampf gegen Troika: Irland unterstützt Griechenland beim Ruf nach Schuldenerlass

Alexis Tsipras will bei einem Wahlsieg eine europäische Schulden-Konferenz einberufen. Dort sollen Griechenland weitere Schulden erlassen werden. Irlands Finanzminister begrüßt eine solche Konferenz. Auch sein Land hofft noch immer auf einen Schuldenerlass.

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Die linke Syriza-Partei in Griechenland liegt bei den aktuellen Wahlen vorn. Ein Umstand, der von der Troika nicht gern gesehen wird. Denn Parteichef Tsipras ist gegen die auferlegten Sparmaßnahmen und hat im Falle eines Wahlsiegs eine europäische Schulden-Konferenz angekündigt. Die EZB hat sich bereits indirekt zu den Vorhaben Tsipras geäußert und droht, jede neue, mögliche Regierung in Griechenland mit dem möglichen Stoppen der EZB-Notfallkredite (ELA) unter Druck zu setzen.

Rückhalt bekommt Tsipras nun jedoch von Irland. Der irische Finanzminister Michael Noonan hat seine breite Zustimmung zu einer Schuldenkonferenz nach den  Wahlen in Griechenland versichert. Auf einer Versammlung mit den irischen Botschaftern und hohen Beamten in Dublin habe sich Noonan für die Konferenz ausgesprochen, schreibt die Irish Times. Ganz uneigennützig wäre dies nicht. Schließlich könnten in solch einem Rahmen auch über neue Verfahrensweisen hinsichtlich der Schulden Irlands, Spaniens und Portugals diskutiert werden, so Regierungsquellen.

Anders als bei Spanien liefen die Rettungsgelder für die irischen Banken beim irischen Rettungspaket über den Staat. Damit erhöhte sich aufgrund der massiven Rettungsgelder für die Banken der Schuldenberg des Landes. Das so gestiegene Defizit führte wiederum dazu, dass dem Land neue Sparmaßnahmen auferlegt wurden. Diese trafen schlussendlich vor allem die Bevölkerung und die Wirtschaft des Landes. Der Steuerzahler Irlands finanzierte die Rettung der irischen Banken. Darunter leidet das Land trotz dem offiziellen Ende des Bailouts noch immer. Denn die Europäische Kommission entscheidet mittlerweile über geplante Haushalte der nationalen Parlamente und weist ein Land ein zu hohes Defizit auf, werden Sparmaßnahmen gefordert.

Tsipras will eine Europäische Schulden-Konferenz auf Grundlage des im Februar 1953 geschlossenen Londoner Schuldenabkommens. Damals wurde die Hälfte der deutschen Nachkriegsschulen abgeschrieben und die Laufzeit für die Rückzahlung der restlichen Schulden verlängert. Griechenland sollen nun, ginge es nach Tsipras, mindestens ein Drittel der Schulden erlassen werden. Nach zwei Bailouts und einem Schuldenschnitt belaufen sich die Schulden des Landes auf 177 Prozent des griechischen BIPs, so der EUObserver.

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