Politik

Russland empfängt EU-Parlamentarier nicht mehr zu offiziellen Besuchen

Lesezeit: 1 min
24.01.2015 02:18
Mitglieder des Europäischen Parlaments sind vorerst nicht mehr willkommen in Russland. Offizielle Besuche werden ausgesetzt. Zuletzt wurden Annäherungsversuche zwischen der EU und Russland von den USA vereitelt.
Russland empfängt EU-Parlamentarier nicht mehr zu offiziellen Besuchen

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Wladimir Chizhov, der russische Botschafter in der EU, bestätigt, dass der Antrag eines litauischen Abgeordneten, russische Parlamentarier und weitere Amtsträger zu treffen, abgelehnt wurde. „Offensichtlich war es nicht der beste Moment für seine Reise und er sollte eine angemessene Zeit warten, bis es das allgemeine Klima unserer Beziehungen dem Europäischen Parlament erlaubt, keine zusätzlichen Hindernisse für den Dialog aufzubauen, zitiert den Diplomaten der EUobserver.

Der Zeitpunkt des Besuches sei schlecht gewählt, so Chizhov. Das Europäische Parlament habe nämlich eine Sitzung des Russisch-Europäischen Parlamentarischen Kooperationsausschusses in Moskau im Februar abgesagt. Es sei nicht die russische Seite, die diese Kontakte verhindern wolle, sondern „leider unsere Freunde hier in Brüssel“.

Gabrielius Landsbergis, ein litauischer Mitte-Rechts-Europaabgeordnete, wollte Ende Januar in Russland einen Bericht über die Beziehungen der EU und Russland für den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten erarbeiten. Zudem wollte er mit zwei Begleitern russische Dissidenten und die Anwälte von Nadiya Savchenko, einer in Russland inhaftierten ukrainischen Luftwaffen-Pilotin, treffen.

Landsbergis kritisiert die Absage der Reise scharf. Er habe zwar einen Diplomatenpass und brauche kein Visa, allerdings können ihn dennoch Grenzbeamte an der Einreise hindern. „Ich erachte das als Zeichen von Respektlosigkeit und Feindseligkeit gegen die Institution als Ganzes“, so der Abgeordnete.

Zuletzt hatte die Außenbeauftragte der EU Federica Mogherini den Wunsch einer Annäherung zu Russland durchblicken lassen. Nachdem ein entsprechendes Positionspapier einer amerikanischen Zeitung zugespielt wurde, hat diese Obama-Regierung die Bemühungen gestoppt.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Die Edelmetallmärkte

Wegen der unkontrollierten Staats- und Unternehmensfinanzierung durch die Zentralbanken im Schatten der Corona-Krise sind derzeitig...

DWN
Politik
Politik DWN-Kommentar: Deutsche müssen über Abschiebungen diskutieren - mit aller Vorsicht
26.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Politik
Politik Tourismus-Branche: „In Hotellerie und Gastgewerbe ist noch nichts wieder in Ordnung“
26.04.2024

Die deutsche Tourismus-Branche, also Hotellerie und Gastronomie, firmiert neuerdings unter dem neuen Sammelbegriff „Gastwelt“ - auch um...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bürokratieabbau: Ministerin fordert mehr Widerstandsfähigkeit und Effizienz
26.04.2024

Rheinland-Pfalz ist ein mittelständisch geprägtes Land. Gerade kleinere Betriebe hadern mit zu viel bürokratischem Aufwand.

DWN
Politik
Politik Hybride Bedrohungen: Drohnen-Flüge und psychologische Kriegsführung
26.04.2024

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eindringlich vor hybriden Bedrohungen in Deutschland gewarnt. Gegen den Einsatz von...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gallup-Studie: Globale Führungsbewertung 2024 - wie Deutschland unter Großmächten abschneidet
26.04.2024

Die Gallup-Studie 2024 zeigt die Stabilität und Herausforderungen in der globalen Führungsbewertung für Länder wie USA, Deutschland,...

DWN
Politik
Politik Habeck kontert Kritiker: „Energiekrise gemeistert und Strompreise gesenkt“
26.04.2024

Nach Kritik an Atomausstieg: Habeck und Lemke bestätigen, die Energieversorgung sei gesichert und nukleare Sicherheit gewährleistet.

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz: Wie sich Deutschland im internationalen Rennen positioniert
26.04.2024

Die Deutsche Industrie macht Tempo bei der KI-Entwicklung. Das geht aus einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Deutschen Patent- und...

DWN
Immobilien
Immobilien Commerzbank-Studie: Immobilienpreise könnten weiter fallen
26.04.2024

Deutsche Wohnimmobilien verlieren weiter an Wert. Die Commerzbank sieht ein Abwärtspotenzial von 5 bis 10 Prozent, abhängig von...