Militär-Einsatz im Mittelmeer: Bundeswehr darf künftig Schlepper-Schiffe zerstören

Deutsche Marinesoldaten könnten im Mittelmeer schon bald Jagd auf Schiffe von Schleuserbanden machen. Die EU will ihren Militäreinsatz möglichst schnell ausweiten.

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Der EU-Militäreinsatz gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer soll so schnell wie möglich ausgeweitet werden. Nach Einschätzung des zuständigen Befehlshabers könnten Soldaten bereits im Oktober damit beginnen, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe von Menschenschmugglerbanden zu stoppen und zu zerstören, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus EU-Kreisen erfuhr. Mutmaßliche Kriminelle müssten dann mit einer Festnahme rechnen.

Derzeit ist die Militäroperation auf das Sammeln von Informationen und die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen begrenzt. Auch rund 300 Bundeswehrsoldaten sind dafür mit zwei Schiffen im Einsatz.

Nach Angaben aus EU-Kreisen wurden die Mitgliedstaaten nun gebeten, zügig die politische Entscheidung für eine Ausweitung der Operation zu treffen. Die Weichen dafür könnten bereits in der kommenden Woche bei Treffen der Verteidigungs- und Außenminister in Luxemburg gelegt werden, hieß es.

Begründet wird die geplante Ausweitung mit Beobachtungen der vergangenen Wochen. Demnach verlassen Schiffe von Schleusern regelmäßig die libyschen Küstengewässer, um die von ihnen auf den Weg gebrachten Flüchtlingsboote ein Stück weit in Richtung Italien oder in die Nähe von Frachtschiffen zu begleiten. So soll der Einsatz von teuren Navigationsgeräten möglichst effizient gestaltet werden.

Teilweise würden Schleuser sogar versuchen, die für den Flüchtlingstransport genutzten Boote wieder an die libysche Küste zurückzubringen, heißt es. Dies sei dann möglich, wenn Flüchtlinge von Frachtschiffbesatzungen gerettet würden und diese die Boote nicht zerstörten.

An dem Sammeln solcher Informationen hatten sich in den vergangenen Wochen auch die Besatzungen der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ und des Einsatzgruppenversorger „Werra“ beteiligt. „Im Rahmen des Einsatzes verifizieren wir Informationen, zum Beispiel über Sammelpunkte, Routen oder die Strukturen, in denen die Netzwerke arbeiten“, sagte Fregattenkapitän Marc Metzger in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Mit Hilfe der Beiträge, die andere Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge lieferten, könne so eine Bewertung der „mafiösen Strukturen“ erfolgen.

Die Bundesregierung ist offenbar bereit, sich an der geplanten Ausweitung des Einsatzes zu beteiligen. Sie will dafür allerdings ein Mandat des Bundestages beantragen.

Die Planungen für die EU-Militäroperation im Mittelmeer sehen vor, dass es im weiteren Verlauf auch Einsätze in libyschen Hoheitsgewässern und an der Küste gibt. Ob es jemals dazu kommt, gilt allerdings als ungewiss, weil dafür ein UN-Mandat oder die Zustimmung der libyschen Behörden benötigt wird.

 

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