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Notenbank muss Zinsen erhöhen, um massive Inflation zu verhindern

Die US-Notenbank Federal Reserve hat keine Alternative zur Zinswende. Denn die Alternative ist allen gängigen Modellen zufolge eine massive Inflation. Das kann die Notenbank nicht riskieren, weil ihr dann der Kontrollverlust über die Geldpolitik droht. Der einzige Spielraum, den Janet Yellen hat: Sie kann noch einen Monat mit der Entscheidung warten.

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Die sogenannte Phillips-Kurve ist das Bindeglied zwischen realer Konjunktur und der Inflation. Sie ist seit den 1960er Jahren eine der am heftigsten debattierten Beziehungen der Makroökonomie. Sie steht auch im Zentrum für die Analyse der zukünftigen Geldpolitik der Fed. Das gängige Verständnis der Verantwortlichen der Fed besagt, dass die Wirtschaft bald die Vollbeschäftigung erreichen wird. Ein weiterer kräftiger Abbau der Arbeitslosigkeit würde sich normalerweise in einer deutlichen Inflationsbeschleunigung in den Folgejahren niederschlagen. Deshalb besteht Bedarf nach geldpolitischer Normalisierung und Aufgabe der Nullzinspolitik. Ausschlaggebend für die Effekte der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage ist die Vorstellung der inflationsneutralen Vollbeschäftigung. Sie wird aber umgekehrt formuliert als Arbeitslosenrate, welche nicht inflationstreibend ist. In der Fachsprache wird sie als NAIRU (Non-Accelerating Inflation Rate of Unemployment) bezeichnet. Bei dieser Arbeitslosenquote gehen von der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage keine Inflationseinflüsse aus. Liegt die effektive Arbeitslosenrate darüber, so dämpft die gesamtwirtschaftliche Nachfrage die Inflation. Je weiter sie entfernt ist, desto stärker ist dieser Effekt. Liegt sie darunter, so beschleunigt die gesamtwirtschaftliche Nachfrage die Inflationsrate. Liegt die effektive Arbeitslosenquote mehrere Quartale oder erst recht Jahre unter dieser NAIRU, beschleunigt dies die Inflationsrate in den Folgejahren. Die NAIRU wird entweder als über die Zeit konstant oder als zeitlich leicht variierend angesehen. In der Fed dominierte lange die Vorstellung, dass die NAIRU ungefähr bei 5 Prozent liegt, wenn die offizielle Arbeitslosenrate als Maßstab genommen wird. Es gibt empirische Arbeiten, welche für die Zeit der großen Rezession (für die Jahre 2012, 2013) einen Anstieg der NAIRU auf gegen 6 Prozent ermittelten. Die Effekte der Nachfrage auf die Inflation sind sehr stark, sobald die Vollbeschäftigung erreicht ist. Sie fallen zeitlich aber deutlich verzögert an: etwa über 2-3 Jahre verteilt. Ein wesentlicher empirischer Befund ist ferner, dass nicht die gesamte Arbeitslosenrate wirksam oder ausschlaggebend ist. Maßgeblich ist nur die kurzfristige oder konjunkturelle Arbeitslosigkeit. Gemessen wird diese durch die Arbeitslosigkeit, die zwischen 0 und 26 Wochen, also bis zu einem halben Jahr, dauert. Die Langzeit-Arbeitslosigkeit wird ausgedrückt durch die Arbeitslosigkeit, die mehr als ein halbes Jahr dauert. Sie enthält zwei verschiedene Komponenten: -Eine strukturelle Komponente: Diese betrifft Personen, die aus verschiedenen Gründen (Lebenslauf, Alter, Leistungsfähigkeit, Krankheit, Unfall, Invalidität, Bildungsstand) auf dem Arbeitsmarkt schwierig zu vermitteln sind. Lange Absenz von beruflicher Erfahrung und effektiver oder vermeintlicher Verlust von Fähigkeitskapital behindern die rasche Eingliederung, wenn sie ihren Job verlieren. -Eine sektorspezifische zyklische Komponente. Typisch für die USA ist die geringe durchschnittliche langfristige Arbeitslosigkeit. Sie betrug seit 1970 im Mittel rund 1 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung mit Abweichungen von rund einem halben Prozent in beiden Richtungen. Nach der Krise von 2009 ist sie auf völlig ungewöhnliche Größenordnungen von rund 4 Prozent angestiegen – ein einmaliger Vorgang in der ganzen Nachkriegszeit. Zu erklären ist dies mit massiven Stellenverlusten vor allem im Finanz-, Bau- und Immobiliensektor und in der verarbeitenden Industrie. Diese Stellenverluste betrafen gerade auch qualifizierte und gut verdienende Berufsleute. Der Bausektor und die verarbeitende Industrie waren mit schweren, lang anhaltenden Einbrüchen nach 2008 konfrontiert, stehen jetzt aber vor einer Rückkehr zur Normalität.

Arbeitslosenquote in den USA (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Die Arbeitslosenquote in den USA. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Die gesamte Arbeitslosigkeit war in den USA seit dem Zweiten Weltkrieg strukturell und im Zyklus von der kurzfristigen Arbeitslosigkeit dominiert. Dies unterscheidet den Arbeitsmarkt von Europa, wo der Anteil der Langzeit-Arbeitslosigkeit typischerweise in der Größenordnung von rund 30-50 Prozent an der gesamten Arbeitslosigkeit beträgt. Nach 2009 stieg auch in den USA die langfristige Arbeitslosigkeit erstmalig sehr stark an. Seither geht sie wieder deutlich zurück. Kernpunkt in der heutigen Fed-Diskussion ist die Tatsache, dass die empirisch für die Nachfrageeffekte einzig relevante, kurzfristige Arbeitslosenquote auf einem der niedrigsten Niveaus der gesamten Nachkriegszeit steht. Seit Beginn der 1960er Jahre war sie nur in den Jahren 1999/2000 und 1969/70 niedriger als jetzt. Dies ist ein scharfes Warnzeichen für eine kommende Inflationsbeschleunigung, denn im Nachgang zu beiden Episoden stieg die Inflationsrate deutlich an. Doch auch die langfristige Arbeitslosenquote wird in den nächsten Quartalen weiter deutlich zurückfallen. Dies ist durch die Auftragseingänge im Baugewerbe und durch die begonnen Häuserbauten praktisch garantiert. Der Bau- und Immobiliensektor war der bedeutendste Sektor mit dem gesamtwirtschaftlich bei weitem schärfsten Produktionseinbruch und Beschäftigungsverlust seit 2008. Die Zahl der neu begonnen Häuserbauten fiel von fast 2.5 Millionen im Jahr 2006 auf gerade noch 500.000 im Jahr 2012/13. Jetzt nähern sich die vorlaufenden Baubewilligungen wieder ungefähr der Mitte der Niveaus der vergangenen 50 Jahre an.

Frühindikatoren des Wohnungsbaus in den USA. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Frühindikatoren des Wohnungsbaus in den USA. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Der Wohnungsbau oder generell die Bautätigkeit ist für Konjunktur und Wachstum ein absolut zentraler Motor. Das Baugewerbe ist eine Montage-Industrie mit besonders hohem inländischem Vorleistungsanteil. Der Bausektor ist ein wichtiger Kunde der verarbeitenden Industrie und auch des Dienstleistungssektors: Immobilien-Entwicklung, Projektierung, Architektur, Bauingenieurswesen, Finanzsektor etc. Der Neubau von Wohnungen, vor allem von Einfamilienhäusern, ist auch besonders stark mit kommunalen Infrastruktur-Erschließungsbauten (Straßenbau, Wasser-, Gas-, Elektrizitäts-, Telefonleitungen) verbunden. All diese Effekte bezeichnet man als Kopplungseffekte. Kein anderer Sektor in der Volkswirtschaft hat derart starke Kopplungseffekte wie der Wohnungsbau. Weil der Wohnungsbau einerseits enorm zinssensitiv und zyklisch ist, und andererseits ein sehr breites Spektrum inländischer Güterproduktion und Dienstleistungen mit sich zieht, stellt er ein zentrales Bindeglied in der Übertragungswirkung der Geldpolitik dar.

Langfristige Zinssätze in den USA. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Langfristige Zinssätze in den USA. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Der Wohnungsbau ist traditionell extrem zinssensitiv, wobei für die USA die langfristigen Zinssätze maßgebend waren und es teilweise immer noch sind. In den USA dominieren immer noch langfristige, teilweise 30-jährige Hypotheken, welche für den Hypothekenschuldner eine wichtige Option enthalten. Sie garantieren eine feste Verzinsung und damit eine Barriere nach oben. Und sie haben Potential zur Refinanzierung, wenn die Marktsätze deutlich unter die festen Sätze abgeschlossener Hypotheken fallen. Um die Konjunktur weiter zu festigen, müssen die langfristigen Zinsen niedrig bleiben. Sie sind nominell auf dem tiefsten Stand seit 60 Jahren. In der Phase ab 2009 bis 2013 wurde dies durch die verschiedenen Stufen quantitativer Lockerung erreicht, also durch einen direkten Liquiditätseffekt. Die Notenbank dominierte mit ihren Käufen den Markt in den mittleren Laufzeiten und drückte die Zinsen dadurch zusammen. Darum die Differenz zwischen 10- und 30-jährigen Renditen. Nachdem dieses Kaufprogramm abgeschlossen ist, kehrt die traditionelle Steuerung der Zinskurve in den Mittelpunkt der Geldpolitik zurück. Um die langen und ganz langen Zinsen niedrig zu halten, muss die Notenbank die langfristigen Inflationserwartungen gering halten und gleichzeitig die Erwartung starker Zinssteigerungen am kurzen Ende vermeiden. Dies macht sie nicht, indem sie die Fed Funds Rate ewig bei 0 Prozent stabil hält. Sie erreicht dies besser, indem sie rechtzeitig die Zinsen langsam anhebt. Ein etwas stärkerer Dollar hält dann die Rohwaren- und Importpreise und die langfristigen Zinssätze niedrig. Erreicht sie dies, so kann sie – ihrem Mandat entsprechend – die Beschäftigung massiv steigern, indem der Wohnungsbau richtig anspringt. Dann dürften auch die langfristige Arbeitslosigkeit sowie die versteckte Arbeitslosigkeit stark zurückgehen. Der Indikator dafür ist die Arbeitslosenrate U-6. Sie enthält nicht nur die offiziell gemessenen Arbeitslosen, sondern auch diejenigen, welche sich resigniert vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben oder die eigentlich eine Vollzeitstelle wünschten, aber nur Teilzeit arbeiten können.

Arbeitslosenrate der USA in verschiedenen Definitionen. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Arbeitslosenrate der USA in verschiedenen Definitionen. (Grafik DWN; Quelle: Fredgraph)

Alle Indikatoren für den Arbeitsmarkt signalisieren, dass dieser sich in den nächsten Quartalen erheblich festigt bzw. völlig austrocknet. Die Quote neu eröffneter Stellen ist auf einem Rekordstand. Die ausgewiesene Arbeitslosenquote dürfte vor den Wahlen auf 4 bis 4,5 Prozent zurückfallen, eine der niedrigsten Quoten der Nachkriegszeit. Der Arbeitsmarkt ist tatsächlich viel robuster als wahrgenommen. Hinzu kommt ein politischer Gesichtspunkt: Zentrales Wahlkampfthema jedes demokratischen Präsidentschaftskandidaten wird eine massive Anhebung der gesetzlichen Mindestlöhne sein. Hillary Clinton will gemäß ihrem Programm den gesetzlichen Mindestlohn auf Bundesebene von 7,25 Dollars pro Stunde auf 15 Dollar anheben. In den USA orientieren sich die meisten Staaten am Mindestlohn des Bundes. Sie übernehmen ihn direkt oder legen ihn mit einem Zusatz zu diesem fest. Dieses Anliegen ist extrem populär und betrifft außerordentlich viele Menschen. Durch die Einkommensdisparität der letzten 15 Jahre verdienen viele Beschäftigte knapp über dem gesetzlichen Mindestlohn. Bei erreichter Vollbeschäftigung wird dieses Thema über allen anderen Themen dominieren und die Wahlen entscheiden. Die demokratische Kandidatin (oder allenfalls ein anderer Kandidat) wird gewiss Präsidentin werden, weil die Republikaner auf ihren traditionellen Themen festgefahren sind und keine Antworten für die wichtigste soziale Frage haben. Der durchschlagende Erfolg des Rassisten Trump innerhalb der Republikaner zeigt, wie prekär die Situation vieler schlecht verdienender Amerikaner ist. Sie reagieren mit Ablehnung und Fremdenhass auf die als Lohndrücker empfunden, illegalen Immigranten. Der Mindestlohn wird 2017-2020 nicht in einem Schub verdoppelt werden. Aber der Trend wird in die Richtung deutlicher Anhebung des Mindestlohnes gehen – und damit bedeutender Lohnsteigerungen über alle Lohnstufen hinweg. Diese Konstellation zwingt der Notenbank eine vorausschauende Politik auf. Passt die Notenbank die Zinsen nicht bald an, so riskiert sie, später eine Vollbremsung mit massiv höheren Zinsen einleiten zu müssen. Die Fed hat gar keine andere Wahl, als kontinuierlich mit leichten Zinssteigerungen den Dollar zu festigen. Versetzt die US-Notenbank damit, was sie aus binnenwirtschaftlichen Gründen tun müsste, nicht den Schwellenländern einen Nackenschlag? Möglicherweise kann dies wie ein Auslöser einer offenen Krise einzelner Schwellenländer wirken. Doch im Grundsatz ist die Sache ohnehin gelaufen. Wenn die Rohwarenpreise um 40-70 Prozent gefallen sind und China in eine harte Landung übergeht, können auch Nullzinsen das Unheil nicht abwenden. Das Gewicht der Schulden aus der Vergangenheit wird erdrückend sein. Die Konjunktur in den nächsten fünf Jahren wird von der Binnenkonjunktur in den USA und – allenfalls – in Europa getragen. Die Schwellenländer werden in eine schwere Krise abrutschen. Sich bequem auf China und sein Konjunkturdoping zu verlassen und mit Exporterfolgen wie in der Vergangenheit zu glänzen, wird nicht mehr möglich sein. Im Export außerhalb dieser beiden Währungsräume – Dollar und Euro – ist nur noch Schadensbegrenzung angesagt. Außerdem: Wer glaubt ernsthaft, dass Brasilien, Venezuela oder andere Wackelkandidaten in einem Jahr besser als jetzt dastehen werden? Zu warten würde nur bedeuten, noch viel mehr geschwächte Volkswirtschaften mit einer brutalen Zinsaktion in eine Katastrophe zu stürzen.

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Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Wie Volkswagen war auch die Deutsche Bank einmal eine deutsche Ikone. Doch nun kämpft das Unternehmen um seine Position als letzte global tätige Bank aus Deutschland. Bezeichnend: Im Investment-Banking hat die Bank den Anschluss an die US-Konkurrenten verloren. Die Bank…
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Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Deutsche-Bank-Chef John Cryan droht angesichts wegbrechender Geschäfte im Investmentbanking mit einem verschärften Sparkurs. Mit Mühe hielt sich Deutschlands größtes Geldhaus im zweiten Quartal in den schwarzen Zahlen und präsentierte am Mittwoch einen Nettogewinn von 20 Millionen Euro, nach 800 Millionen vor einem Jahr. „Sollte das derzeit schwache wirtschaftliche Umfeld anhalten, müssen wir bei Geschwindigkeit und Intensität unseres Umbaus noch ehrgeiziger werden“, kündigte Cryan an. Und bei ihrem chronischen Kapitalproblem kommt die Bank ebenfalls nicht voran, was die Anleger kurz vor Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse Ende der Woche nervös macht.

Das Vorsteuerergebnis schrumpfte im abgelaufenen Quartal um zwei Drittel auf 408 Millionen Euro. Die Erträge brachen in allen Konzernsparten ein, besonders deutlich im Wertpapierhandel – den die Frankfurter im Wettbewerb mit den großen US-Rivalen zum Kerngeschäft erklärt haben. Ausnahme ist die zum Verkauf stehende Postbank. Allerdings ist das Marktumfeld derzeit so schlecht, dass der geplante Börsengang in weite Ferne rückt.

Börsianer nahmen die Nachrichten nicht gut auf. Mit einem Minus von vier Prozent war die Deutsche-Bank-Aktie größter Dax-Verlierer, zeitweise gefolgt von der Commerzbank – die bereits am Dienstag mit einem Gewinneinbruch und einer dünnen Kapitaldecke negativ überrascht hatte.

Cryan ist jetzt seit einem Jahr am Ruder. Der Brite verordnete der renditeschwachen und von Klagen überzogenen Bank einen tiefgreifenden Umbau. Denn zu den hausgemachten Problemen kommen auch noch die anhaltenden Niedrigzinsen, die sich branchenweit in die Ergebnisse fressen. Seither verhageln regelmäßig Sonderbelastungen die Bilanz. Von Reuters befragte Analysten hatten dieses Mal unter dem Strich einen Verlust von etwa 100 Millionen Euro erwartet. Doch die Deutsche Bank musste weniger Geld für Rechtsstreitigkeiten zur Seite legen als befürchtet – noch einmal 120 Millionen Euro. Die gesamten Rückstellungen dafür belaufen sich nun auf 5,5 Milliarden Euro. Finanzchef Marcus Schenck ist zuversichtlich, die größten Fälle noch in diesem Jahr mit Vergleichen abhaken zu können. Dazu zählt der Geldwäsche-Skandal in Russland und ein Hypothekenstreit mit dem US-Justizministerium.

Am Kerngeschäft Investmentbanking will Cryan nicht rütteln. Hier wird der Abstand zur Wall Street allerdings immer größer. JP Morgan, Goldman Sachs und Co hatten im abgelaufenen Quartal starke Zahlen insbesondere im Handel präsentiert. Vor allem die höhere Marktvolatilität kurz nach dem Brexit-Votum füllte ihnen die Kasse im Handel. Hier konnte die Deutsche Bank nicht mithalten, im Gegenteil: Sie schrammte im Wertpapierhandel knapp an einem Verlust vorbei. Insgesamt fielen die Erträge hier um 28 Prozent, speziell im Anleihehandel um 19 Prozent. „Ja, wir haben schlechter abgeschnitten als unsere US-Wettbewerber“, räumte Cryan in einem Brief an die Mitarbeiter ein. „Doch das liegt vor allem an den unterschiedlichen regionalen Schwerpunkten, denn die US-Märkte haben sich besser entwickelt.“ Die Deutsche Bank hält sich auch zugute, auf kapitalintensives Geschäft bewusst zu verzichten, was automatisch Marktanteile koste. Aber auch im Geschäft mit Unternehmensfinanzierungen und der Fusionsberatung, wo die Frankfurter eigentlich angreifen wollen, verliert das Institut an Boden.

Einen Gewinnrückgang gab es jeweils auch im Geschäft mit Privatkunden und der Vermögensverwaltung für Profi-Anleger. Sie alle halten sich derzeit mit Investments zurück, weil die Unsicherheit an den Märkten zu groß ist. Für die Deutsche Bank kann das an anderer Front zum Problem werden: Sie will sich von der Postbank trennen, weil sie wegen ihres risikoarmen, aber großvolumigen Geschäfts die Verschuldungsquote belastet und sich Hoffnungen auf eine engere Zusammenarbeit nicht erfüllt hatten. Der erhoffte Börsengang sei dieses Jahr aber nicht realistisch und auch nicht zwingend ein Thema für 2017, räumte Finanzchef Schenck ein. Finanzkreisen zufolge wird inzwischen auch eine Re-Integration der gerade erst entflochtenen Tochter durchgerechnet.

Bei der Kapitaldecke kommt die Deutsche Bank nur in Minischritten voran: Die harte Kernkapitalquote stieg per Ende Juni auf 10,8 (Ende März: 10,7) Prozent. Das Institut hatte eigentlich gehofft, den Anteilsverkauf an der chinesischen Hua Xia Bank pünktlich abschließen zu können, der im zweiten Quartal mit einem Milliardenerlös ein halbes Prozent beim Kapital gebracht hätte. Die chinesischen Behörden haben allerdings noch kein grünes Licht gegeben, das soll jetzt bis September passieren.

Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Ungarns Premier Orban sieht in den Flüchtlingen in Europa eine Gefahr für die öffentliche Ordnung. Österreich wird Ungarn beim Schutz der Grenze zu Serbien unterstützen.
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Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Der ungarische Ministerpräsident Victor Orban hat Einwanderung als „Gift“ und die Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet. „Ungarn braucht keinen einzigen Migranten, damit die Wirtschaft funktioniert“, sagte Orban am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). „Deswegen braucht es keine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik. Wer immer Migranten braucht, kann sie nehmen, doch zwingt sie uns nicht auf, wir brauchen sie nicht“.

„Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar“, sagte Orban, der von Anfang an in der Flüchtlingspolitik eine harte Linie vertreten hat. Insbesondere lehnt er eine Verteilung der Asylbewerber auf die EU-Mitgliedsstaaten nach verbindlichen Quoten vehement ab. „Für uns ist Migration keine Lösung, sondern ein Problem. (…). Nicht Medizin, sondern ein Gift, wir wollen es nicht und schlucken es nicht“, sagte Orban.

Im vergangenen Jahr waren 400.000 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und anderen Kriegs- und Krisengebieten durch Ungarn gereist. Nachdem die Regierung die Südgrenze mittels eines Stacheldrahtzauns abgeriegelt hatte, ging die Zahl deutlich zurück. Rund 199.000 Flüchtlinge stellten 2015 einen Asylantrag in Ungarn, doch wurden nur 264 Asylbewerber angenommen. Seit der Schließung der Balkanroute kommen kaum noch Flüchtlinge.

Österreich und Ungarn wollen die Grenze zu Serbien gemeinsam sichern. Österreich wird zunächst 20 Polizisten abstellen. Bundeskanzler Kern sagte, Österreich wolle nach den „jüngsten Erschütterungen“ die Beziehungen zu Ungarn wieder verbessern.

Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel nach den jüngsten Gewaltexzessen eine Erklärung zur Sicherheit in Deutschland. Warschau sorgt sich um die eigenen Bürger: Am Sonntag war eine junge Polin von einem Flüchtling mit einer Machete ermordet worden.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. LEtztere verlangt eine Erklärung zu der Sicherheit in Deutschland. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. (Foto: dpa)

Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat von der Bundesregierung eine „Erklärung“ zu den jüngsten Gewalttatenund der Sicherheit in Deutschland gefordert. „Seit mehreren Wochen hören wir täglich von Terrorangriffen. Diese jüngsten Ereignisse haben auch polnische Bürger getroffen“, sagte Szydlo am Dienstag. Sie bezog sich dabei offenbar auf den Mord an einer Polin durch einen syrischen Flüchtling in Reutlingen.

„Der polnische Staat hat die Verpflichtung, eine Erklärung zu verlangen für die Ereignisse, eine ehrliche Information, weil sich das alles auf der anderen Seite unserer Grenze abspielt“, sagte Szydlo vor Journalisten. Die Regierung in Warschau steht der deutschen Flüchtlingspolitik seit langem kritisch gegenüber. Die Aufnahme von Flüchtlingen im Zuge einer europaweiten Quotenregelung lehnt sie entschieden ab.

Bereits am Montag hatte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski die deutsche Regierung für die jüngsten Gewalttaten mitverantwortlich gemacht. „Die Sicherheitsdienste und die deutschen Politiker sind verantwortlich für die Sicherheit in Deutschland“, sagte Waszczykowski auf einer Reise im jordanischen Amman. „Wir erwarten, dass sie uns das Warum dieser Taten erklären.“

Er stellte dabei auch einen Zusammenhang zwischen der deutschen Flüchtlingspolitik und den islamistischen Anschlägen in Ansbach und Würzburg her, die von einem syrischen und einem afghanischen Flüchtling verübt worden waren. „Man versichert uns, dass es keine Probleme verursachen würde, Europa zu öffnen und eine derartige Welle von Migranten zu akzeptieren.“ Nun zeige sich, dass dies nicht der Fall sei, sagte Waszczykowski.

79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
Die Polizei hat am Sonntag in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen.
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Die Polizei fasste den Täter während der Tat auf einem Friedhof. (Foto: dpa)

Die Polizei fasste den Täter während der Tat. (Foto: dpa)

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Münster und der Kreispolizeibehörde Steinfurt

Die Polizei hat am frühen Sonntagmorgen (24.07.2016) in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen. Ein aufmerksamer Ibbenbürener hörte um kurz nach 06.00 Uhr von einem Friedhofsgelände Hilferufe einer Frau und verständigte sofort die Polizei. Der 40-jährige Beschuldigte leistete bei seiner Festnahme keinen Widerstand. Das 79-jährige Opfer wurde sofort betreut und in ärztliche Behandlung übergeben.

Das Fachkommissariat für Sexualdelikte der Kreispolizeibehörde und die Staatsanwaltschaft Münster übernahmen unmittelbar die Ermittlungen. Der 40-jährige Beschuldigte wurde noch am Sonntag auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen Vergewaltigung dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 40-jährigen, anerkannten Flüchtling aus Eritrea. Er wurde noch am Sonntag in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Am Freitag werden die Ergebnisse des Banken-Stresstests veröffentlicht. Es wird erwartet, dass die Ergebnisse eine neue Welle der Unsicherheit in den Finanzmärkten auslösen. In Deutschland stehen die beiden Großbanken Deutsche Bank und Commerzbank im Fokus.
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Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Neue Hiobsbotschaften von den deutschen Banken vor den Stresstest-Zeugnissen am Freitag: Die Commerzbank muss um ihren Milliardengewinn in diesem Jahr bangen und kämpft mit einer dünner werdenden Kapitaldecke. Und die mitten in der Sanierung steckende Deutsche Bank, ebenfalls nicht mit einem üppigen Puffer ausgestattet, sieht sich in den USA mit einer neuen Klage wegen undurchsichtiger Hypothekengeschäfte konfrontiert. Die Nervosität der Anleger steigt: Finanztitel zählten am Dienstag europaweit zu den Verlierern – auch weil weiterhin unklar ist, welche Register die italienische Regierung zieht, um ihre angeschlagenen Geldhäuser zu stabilisieren und einen Flächenbrand zu verhindern.

Im Dax büßten Commerzbank und Deutsche Bank am Dienstag mehr als vier Prozent ein und waren damit die Schlusslichter. Bei der Deutschen Bank erwarten von Reuters befragte Analysten angesichts der zahlreichen Sonderlasten ohnehin einen Verlust, wenn das Institut an diesem Mittwoch als erste richtig große europäische Bank ihre Zahlen vorlegt.

Die Enttäuschung war nun aber vor allem mit Blick auf die noch immer teilverstaatlichte Commerzbank groß. Dort offenbart sich für den neuen Vorstandschef Martin Zielke eine immer größere Not, ein neues Sparprogramm zu starten. Der Überschuss brach im zweiten Quartal um fast ein Drittel auf 209 Millionen Euro ein. Die Niedrigzinsen fressen sich tief in die Bilanz, und die Kreditnachfrage im Kerngeschäft mit dem Mittelstand schwächelt, warnte die Bank. „Eine klare Enttäuschung“, sagte Fondsmanager Helmut Hipper von Union Investment. „Was bleibt, ist die Hoffnung, dass der neue Vorstandschef Zielke einen überzeugenden Business-Plan vorlegt.“

Die neue Strategie wird im Herbst erwartet, große Sprünge sind angesichts der mauen Ausgangslage aber nicht drin. Zielke hatte schon unmittelbar zu seinem Amtsantritt im Mai prophezeit, es werde schwierig, das Vorjahresergebnis von mehr als einer Milliarde Euro zu wiederholen. Nach sechs Monaten stehen jetzt erst 372 Millionen Euro zu Buche – gut 40 Prozent weniger. Für die Branchenexperten der NordLB ist die Milliarde damit gegessen. Sie erwarten, dass die Commerzbank dieses Ziel am kommenden Dienstag offiziell kassiert. Dann soll der ausführliche Quartalsbericht veröffentlicht werden. An der veranschlagten Dividende von 20 Cent je Aktie will Zielke dagegen bislang nicht rühren.

In welcher Verfassung die Banken auf dem Kontinent sind, dürfte sich am Freitag zeigen. Dann werden die Ergebnisse des diesjährigen europaweiten Stresstests veröffentlicht. Allein die italienischen Institute schieben noch einen Berg fauler Kredite von 360 Milliarden Euro vor sich her. Dort ist inzwischen eine Debatte über ein neues Rettungspaket entbrannt. Allerdings können sich auch die deutschen Geldhäuser nicht zurücklehnen. Sie tun sich mit den strengeren Kapitalauflagen der Regulierer schwer.

Bei der Commerzbank schrumpfte die harte Kernkapitalquote per Ende Juni überraschend auf 11,5 Prozent, Ende März waren es noch 12,0 Prozent. Die Europäische Zentralbank will bei der Commerzbank bis 2019 eine Quote von 11,75 Prozent sehen. Der Grund für den jüngsten Rückgang: Offenbar bewertete die Commerzbank ihre Bilanzrisiken bislang zu lax – und musste nachbessern. Höhere Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen hinterließen ebenfalls Spuren. Das Engagement ist gewaltig: Ende März war die Commerzbank mit elf Milliarden Euro in Italien investiert. Alle deutschen Banken zusammen haben dort fast 26 Milliarden Euro im Feuer.

Ob die Deutsche Bank mit ihrer Kapitalausstattung im Frühjahr vorangekommen ist, ist offen. Sie hatte vor allem darauf gehofft, den bereits vereinbarten Verkauf der Beteiligung an der chinesischen Hua Xia Bank im zweiten Quartal abzuschließen. Das würde die Kapitalquote – die zu Jahresbeginn auf 10,7 von 11,1 Prozent gesunken war – um ein halbes Prozent verbessern. Finanzkreisen zufolge sind aber noch nicht alle Stempel auf den Vertragspapieren.

Dabei könnte Deutsche-Bank-Chef John Cryan gute Nachrichten dringend gebrauchen. Bei Deutschlands größtem Geldhaus sorgen sich Investoren vor allem darum, wann die zahlreichen Rechtsstreitigkeiten endlich ad acta gelegt werden, die viel Geld kosten. US-Hypothekenklagen zählen schon länger dazu. Jetzt müssen sich die Frankfurter in den USA erneut vor Gericht gegen Vorwürfe verteidigen, im Vorfeld der Finanzkrise Risiken im Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt verheimlicht und Investoren über den Tisch gezogen zu haben.

Die Commerzbank, die seit jeher ein kleineres Rad auf den internationalen Kapitalmärkten drehte, hat solche Probleme nicht. Aber auch der Heimatmarkt macht längst keinen Spaß mehr. Wegen der Geldflut der Notenbanken rufen die wichtigen Firmenkunden nicht mehr genug Kredite ab. Deshalb werden jetzt bei der sogenannten Mittelstandsbank die größten Einschnitte erwartet. Besser schlägt sich die Bank dagegen im Privatkundengeschäft, obwohl der Online-Broker Comdirect neuerdings schwächelt.

Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter wachsen deutlich langsamer als erhofft. Apple verkauft weniger iPhones, Twitter kämpft noch immer mit einem nicht erkennbaren Geschäftsmodell.
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Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple hat erneut deutlich weniger iPhones verkauft. Der Absatz des Smartphones brach im abgelaufenen Quartal um 15 Prozent ein, wie der US-Technologiekonzern am Dienstagabend mitteilte. In den drei Monaten zuvor hatte es erstmals seit der Markteinführung 2007 ein Minus gegeben, damals von gut 16 Prozent. Apple ist seit Jahren stark abhängig vom iPhone. Es steht für etwa zwei Drittel der gesamten Erlöse.

Der Nettogewinn des lange Zeit erfolgsverwöhnten Unternehmens aus dem Silicon Valley stürzte um 27 Prozent auf 7,8 Milliarden Dollar ab. Der Umsatz sank um 14,6 Prozent auf 42,36 Milliarden Dollar, nicht ganz so deutlich wie von Analysten befürchtet. 40,4 Millionen iPhones gingen im Frühjahr über die Ladentische, ebenfalls etwas mehr als gedacht.

Apple-Aktien verteuerten sich daraufhin im nachbörslichen US-Handel um 6,5 Prozent.

Klare Einbußen verzeichnete die wertvollste börsennotierte Firma der Welt auch mit iPads und Mac-Computern. Positiv entwickelte sich dagegen die Servicesparte, zu der der App Store, der Bezahldienst Apple Pay sowie Cloud-Dienstleistungen zählen. Hier kletterten die Erlöse um knapp 19 Prozent auf sechs Milliarden Dollar.

Probleme hat Apple in China, eigentlich einer der Wachstumstreiber des US-Konzerns. Hier schrumpfte das Geschäft um ein Drittel, nachdem es im Vorjahreszeitraum noch ein Plus von 112 Prozent gab. In China wird die Konkurrenz immer stärker, vor allem von Anbietern günstigerer Smartphones. Zudem habe sich das konjunkturelle Umfeld seit Jahresbeginn verschlechtert, so Apple-Chef Tim Cook.

Im laufenden vierten Quartal des Geschäftsjahres 2015/16 rechnet das Unternehmen mit Umsätzen von 45,5 bis 47,5 Milliarden Dollar. Von Reuters befragte Analysten hatten zuletzt im Schnitt mit 45,71 Milliarden Dollar kalkuliert.

Twitter hat angesichts zunehmender Konkurrenz von Rivalen wie Snapchat und Instagram zwischen April und Juni das geringste Quartalswachstum seit dem Börsengang im Jahr 2013 hingelegt. Der Umsatz stieg binnen Jahresfrist um etwa ein Fünftel auf 602 Millionen Dollar, wie der Online-Kurznachrichtendienst am Dienstagabend mitteilte. Der Nettoverlust verringerte sich um gut ein Fünftel auf 107,2 Millionen Dollar. Die durchschnittliche Zahl der aktiven monatlichen Nutzer stieg im zweiten Quartal nur leicht auf 313 Millionen von 310 Millionen im ersten Vierteljahr. Die Twitter-Aktie brach nachbörslich um mehr als zehn Prozent ein.

Mit seinem Ausblick enttäuschte Twitter die Investoren: Für das laufende Quartal rechnet Twitter mit einem Umsatz von 590 bis 610 Millionen Dollar und damit deutlich weniger als Analysten mit 678 Millionen Dollar.

Twitter-Gründer Jack Dorsey hatte im Oktober das Zepter wieder dauerhaft übernommen, um das Unternehmen auf Vordermann zu bringen. Er setzt auf neue Videodienste und will Anzeigenkunden noch gezielter ansprechen. Unter anderem sollen Football-Spiele über Twitter übertragen werden. Doch auch die Konkurrenten Facebook, Snapchat und Youtube sind auf diesem Gebiet aktiv. Unter Analysten kursierte Skepsis: „Seit fast einem Jahr ist Dorsey zurück. Aber man kann nicht erkennen, ab wann eine Besserung einsetzt, die die Investoren glücklich macht“, sagte Patrick Moorhead von Moor Insights & Strategy.

In der jüngeren Vergangenheit hat Twitter seine Nutzerzahlen kaum noch steigern können. Das Unternehmen steht auch unter dem Druck verstärkter Konkurrenz von Facebook und Google. Facebook legt seine aktuelle Quartalsbilanz am Mittwochabend nach US-Börsenschluss vor.

Mitte Juni hatte Twitter mitgeteilt, beim Berliner Musikdienst Soundcloud einzusteigen. Laut dem Technologie-Onlineportal Re/Code hat Twitter rund 70 Millionen Dollar in das 2008 gegründete Startup investiert. Bei Soundcloud können Nutzer Musik und andere Audiodateien hochladen und sie teilen.

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