Schulz schreibt Ungarn ab: Orban wird keine Flüchtlinge aufnehmen

EU-Präsident Martin Schulz setzt nicht mehr darauf, dass es eine Lösung der 28 EU-Staaten für die Flüchtlingskrise geben wird. Ungarn werde keine Flüchtlinge aufnehmen, nun müssten die restlichen Staaten versuchen, das Problem zu lösen.

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) setzt bei der Lösung der Flüchtlingskrise nicht länger auf Ungarn. Ministerpräsident Viktor Orban werde sicher keine Flüchtlinge aufnehmen, sagte Schulz am Sonntagabend im ZDF: „Herr Orban hat sich ganz eindeutig entschieden, seinen eigenen Weg zu gehen“. Doch Schulz gab sich dennoch zuversichtlich. Zwar sei er Realist. Und das Glauben an etwas wie die Lösung der Flüchtlingskrise habe er sich abgewöhnt. „Nach wie vor bin ich aber überzeugt, dass es Wege gibt, mehr Staaten davon zu überzeugen, dass sie Flüchtlinge aufnehmen sollen“, so Schulz. So habe sich zum Beispiel Portugal bereit erklärt, sich stärker zu beteiligen. Auch Spanien könnte gewisse Kontingente an Flüchtlingen übernehmen.

Orban hatte bereits seit September vergangenen Jahres deutlich gesagt, dass die Flüchtlingskrise kein ungarisches oder europäisches Problem sei, sondern ein deutsches Problem (siehe Video am Anfang des Artikels).

Im „Bericht aus Berlin“ in der ARD warnte Schulz davor, die Balkanroute abzuriegeln. Sollte dieser Weg versperrt sein, werde Griechenland „ein großes Flüchtlings-Aufnahmelager“. Das löse keine Probleme, betonte der SPD-Politiker. Er hoffe auf einen europäischen Verteilungsschlüssel.

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