Schweden und Dänemark verlängern Grenzkontrollen

Schweden und Dänemark haben die Verlängerung der Kontrollen an ihren Grenzen angekündigt. Sie sehen keine Fortschritte in der Flüchtlingskrise. Die EU-Kommission rechnet offenbar damit, dass Schengen mindestens bis November außer Kraft gesetzt bliebt.

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Dänemark und Schweden haben ihre Grenzkontrollen bis Anfang April verlängert. „Europa hat es nicht geschafft, seine Außengrenzen zu schützen“, erklärte der schwedische Innenminister Anders Ygeman am Donnerstag. „Solange es keine gemeinsame europäische Lösung gibt, ist Schweden gezwungen, kurzfristige nationale Maßnahmen zu ergreifen.“ In Schweden soll die Verlängerung bis zum 8. April gelten.

Kurz darauf kündigte Dänemark an, seine Grenzkontrollen bis zum 3. April zu verlängern. Die Grenzkontrollen in Schweden und Dänemark wurden Anfang Januar eingeführt. Der dänische Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen sagte damals, mit den Kontrollen solle die Einreise von Flüchtlingen ohne Papiere verhindert werden. Dänemark verzeichnete 2015 insgesamt 21.000 Asylbewerber, Schweden 163.000.

Seit der Einführung der Grenzkontrollen ging die Zahl der Asylanträge in beiden Ländern spürbar zurück. Die dänische Regierung teilte mit, im Januar und Februar seien zusammen halb so viele Asylanträge gestellt worden wie alleine im Monat November, in Schweden waren es zuletzt 528 Asylanträge innerhalb einer Woche gegenüber 10.000 pro Woche im Oktober.

Die EU-Kommission will erreichen, dass das Schengensystem bis November wieder normal funktioniert. Am Freitag soll der Fahrplan zur Rettung des Schengensystems ohne Kontrollen an den Binnengrenzen in Brüssel vorgestellt werden.

Ziel sei es, „alle internen Kontrollen so schnell wie möglich – und spätestens bis November 2016 – aufzuheben“, heißt es im Entwurf eines Kommissionsvorschlags, von dem die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Die Behörde warnt darin vor Milliardenkosten durch anhaltende Grenzkontrollen.

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