Amerikanisches Recht behindert deutsche Exporte in den Iran

Nach der teilweisen Aufhebung der Sanktionen haben deutsche Firmen ihre Ausfuhren in den Iran im ersten Quartal deutlich gesteigert. Die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern könnten allerdings noch fester sein – aus Angst vor amerikanischen Strafzahlungen halten sich viele Banken bei der Finanzierung der Geschäfte jedoch zurück.

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Nach dem Ende der Sanktionen kommt der Handel deutscher Firmen mit dem Iran in Schwung. Die Exporte in die Islamische Republik legten im ersten Quartal um rund sieben Prozent auf mehr als eine halbe Milliarden Euro zu, wie aus Reuters am Donnerstag vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Damit wachsen sie deutlich schneller als die Ausfuhren insgesamt, die in den ersten drei Monaten das Niveau des Vorjahreszeitraums nur um 0,7 Prozent übertrafen. „Das ist ganz ordentlich“, sagte der Geschäftsführende Vorstand der Deutsch-Iranischen Handelskammer, Michael Tockuss, der Nachrichtenagentur Reuters. „Besonders Maschinen und Anlagen laufen gut, aber auch Getreide wie Weizen.“

Nach der Beilegung des jahrelangen Streits über das iranische Atomprogramm wurden in diesem Jahr viele internationale Sanktionen beendet. „Die ganz große Euphorie, die noch vor ein paar Monaten da war, ist ein wenig verflogen“, ergänzte Tockuss. „Das liegt vor allem an den großen Schwierigkeiten bei der Finanzierung.“ Zwar gebe es zahlreiche Anfragen aus dem Iran für Großprojekte wie den Bau von Raffinerien, petrochemischen Anlagen und Zementwerken. „Aber die Iraner können das nicht aus dem Cash Flow bezahlen“, so der Experte. „Ihren eigenen Banken fehlt die Liquidität. Sie sind daher auf unsere Banken angewiesen, um Großprojekte zu finanzieren.“

Die aber zieren sich. „Wir bleiben beim Thema Iran äußerst zurückhaltend“, sagte Deutsche-Bank-Manager Werner Steinmüller zu Reuters. Amerikanische Banken etwa dürfen mit der Islamischen Republik keine Geschäfte machen, was auch europäische Geldhäuser vorsichtig macht – aus Sorge vor Strafzahlungen. Nach Angaben von Rechtsexperten ist es mitunter schwierig, von der Regierung in Washington eindeutige Antworten zu bekommen, welche Deals erlaubt und welche verboten sind.

Trotz dieser Hindernisse erwartet die Handelskammer in diesem Jahr eine Belebung. „Das Iran-Geschäft wird sich besser entwickeln als das mit den meisten anderen Schwellenländern“, sagte Tockuss. „Ein Wachstum im zweistelligen Prozentbereich ist in diesem Jahr aber mit ein wenig Glück möglich.“ Die deutschen Exporte könnten sich auf 2,5 bis 3,0 Milliarden Euro erhöhen. 2015 waren es lediglich zwei Milliarden Euro.

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