Umfrage Italien: Fünf-Sterne-Bewegung ist stärkste Partei

Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) Matteo hat in mehreren Umfragen überraschend den Partito Democratico (PD) von Matteo Renzi als stärkste Partei überholt. Die Regierung in Rom ist alarmiert.

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Insgesamt vier Meinungsumfragen sehen die Fünf-Sterne-Bewegung in diesen Tagen vorne. Eine am 5. Juli in der Tageszeitung Corriere della Sera veröffentlichte Umfrage der Agentur Ipsos zeigt, dass derzeit 30,6 Prozent der Stimmen auf die M5S entfallen würden. Im April waren es erst 28,9 Prozent. Matteo Renzis PD verliert. Statt auf 31,1 Prozent kommt sie nun nur noch auf 29,8 Prozent.

Das aktuelle Resultat bestätigt ein Ergebnis der vergangenen Woche. In einer Umfrage für die Tageszeitung La Repubblica vom 1. Juli hat die Protestinitiative des früheren Star-Kabarettisten die Partei des Regierungschefs überholt. Wenn die Bürger jetzt wählen könnten, würden sich demnach etwas mehr als 32 Prozent der Befragten für das „Movimento 5 Stelle“ (M5S) entscheiden. Renzis PD müsste sich der Umfrage des Instituts Demos zufolge mit knapp über 30 Prozent begnügen. Bei einer ähnlichen Umfrage im April hatte Renzis Partei noch vorn gelegen.

Zwei weitere Umfragen von Euromedia bzw. EMG zeigten die Fünf-Sterne-Bewegung mit einem schmaleren Vorsprung von 0,5 bzw. 0,4 Prozentpunkte vorne, berichtet die Financial Times. Die nächsten nationalen Wahlen in Italien finden allerdings erst am 23. Mai 2018 statt.

Bei den Kommunalwahlen im Juni hatten die Fünf Sterne überraschende Siege unter anderem in Rom und Turin eingefahren und stellen seitdem die Bürgermeisterinnen der beiden italienischen Metropolen (Video am Anfang des Artikels). MS5-Gründer Grillo hatte daraufhin angekündigt, die Bewegung strebe nun auch eine Regierungsbeteiligung auf nationaler Ebene an.

Die Fünf-Sterne Bewegung möchte die Italiener außerdem befragen, ob das Land in der Euro-Zone bleiben soll oder nicht. Dass die Briten in Kürze über ihre EU-Mitgliedschaft entschieden, zeige, dass die Union beschädigt sei, sagte der Vizepräsident der Abgeordnetenkammer im italienischen Parlament, Luigi Di Maio, kurz vor der Abstimmung in Großbritannien in einer Fernsehsendung. Italien sollte daher seine Beziehungen zur EU überdenken. „Wir wollen eine Volksbefragung über den Euro“, zitiert ihn Reuters. Das Ergebnis einer solchen Befragung würde erst einmal ohne Konsequenzen bleiben, denn sie hätte keinen verbindlichen Charakter.

„Der Euro, wie er heute ist, funktioniert nicht“, sagte Di Maio. Er sprach von einer Alternative zum Euro, die nötig sei, oder einem „Euro 2“. Seine Partei hatte schon früher den Vorschlag von zwei Währungsräumen in Europa ins Gespräch gebracht: einmal für den reicheren Norden und zum anderen für den ärmeren Süden der Union. Eine Volksbefragung wäre ein Test, wie ein solches Modell in der italienischen Bevölkerung ankommen würde.

Renzi muss sich im Oktober einem wichtigen Verfassungsreferendum stellen, das über seine politische Zukunft entscheiden wird

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