Drei Tage nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf das Außenministerium fallen die Sozialdemokraten in einer Umfrage auf ein Rekordtief von 16,5 Prozent. In der am Montag veröffentlichten INSA-Erhebung für die "Bild"-Zeitung liegen die Sozialdemokraten nur noch 1,5 Punkte vor der AfD. Federn lassen muss auch die Union, die die 30-Prozent-Marke nicht überschreitet und auf 29,5 Prozent kommt. "CDU und SPD müssten Neuwahlen fürchten. So unbeliebt war die Groko noch nie", sagte INSA-Chef Hermann Binkert dem Blatt.
Während die Union einen Punkt und die SPD einen halben Punkt gegenüber der Vorwoche abgeben müssen, landet die AfD mit 15 Prozent unverändert auf dem dritten Platz im Parteien-Ranking. Je einen halben Punkt können Grüne (13 Prozent), Linke (11,5 Prozent) und FDP (10,5 Prozent) zulegen.
Für die Erhebung wurden von Freitag bis Montag über 2600 Bürger befragt. Damit ist in der Umfrage der Verzicht von Schulz auf das Außenministerium berücksichtigt. Schulz hatte dies am Freitag nach innerparteilichen Protesten angekündigt. Nach der Bundestagswahl im September hatte Schulz erklärt, nie Teil des Kabinetts von Bundeskanzlerin Angela Merkel werden zu wollen.
Kurz vor dem Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition beraten die SPD-Gremien heute (Dienstag) über die personelle Aufstellung der Parteispitze. Präsidium und Vorstand wollten besprechen, wie es nach dem angekündigten Rückzug von Martin Schulz vom Parteivorsitz sowie dessen Verzicht auf den Posten des Außenministers weitergehen solle, kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil an. Erwartet wird, dass Fraktionschefin Andrea Nahles schon am Dienstag geschäftsführend den Vorsitz übernimmt, sofern die Gremien grünes Licht geben.
Eigentlich war der Wechsel von Schulz zu Nahles erst nach dem Mitgliedervotum geplant, dessen Ergebnis am 4. März bekanntgegeben werden soll. Nach Schulz' Verzicht auf das Auswärtige Amt Ende vergangener Woche hat die Personaldebatte allerdings eine neue Dynamik bekommen. Es sei notwendig, eine handlungsfähige Parteiführung sicherzustellen, hieß es in der SPD. Kritik gab es am angepeilten Vorgehen. So forderte die Parteilinke Hilde Mattheis ein geordnetes und transparentes Verfahren. In der Partei wird darüber diskutiert, ob der oder die SPD-Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.
