Fünf-Prozent-Ziel: Kann das Deutschland leisten?
Der Außenminister hat mit seiner Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben eine intensive Diskussion ausgelöst. Was steckt wirklich hinter den Zahlen? „Naiv“ und „jenseits von Gut und Böse“? Seitdem Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem Anstieg der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts unterstützt hat, wird intensiv über diese Zahl diskutiert. Doch welche Kosten würden auf Deutschland zukommen, wenn fünf Prozent des BIP in Verteidigungsausgaben fließen müssten?
Laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) entspricht jeder zusätzliche Prozentpunkt für Verteidigungsausgaben in Deutschland derzeit etwa 45 Milliarden Euro. Bei einem Fünf-Prozent-Ziel wären somit Ausgaben von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Das würde eine enorme finanzielle Belastung darstellen – selbst wenn künftig deutlich mehr Mittel für militärisch relevante Infrastruktur berücksichtigt würden.
Fünf Prozent für Verteidigung erst in Zukunft realistisch
Zum Vergleich: Die gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts lagen im vergangenen Jahr bei rund 466 Milliarden Euro. Wie Deutschland dieses Ziel für Verteidigungsausgaben erreichen soll, ist unklar, zumal wegen der vorgezogenen Bundestagswahl für das laufende Jahr noch kein Haushalt verabschiedet wurde. Als realistischer Zeitpunkt für das Erreichen des Fünf-Prozent-Ziels wird das Jahr 2032 genannt. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens im nächsten Jahrzehnt die Kapazität haben könnte, einen weiteren Krieg in Europa zu starten.