Politik

Erdogan weit von absoluter Mehrheit entfernt

Lesezeit: 1 min
27.08.2015 00:03
Die Partei des türkischen Präsidenten Erdogan konnte ihre Umfragewerte bisher kaum verbessern. Derzeit liegt die AKP bei 41 Prozent der Wählerstimmen. Erdogan will bei den Neuwahlen im November die absolute Mehrheit zurückholen, um die Verfassung zu ändern und sich selbst mehr Macht zu geben.
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Die AK-Partei des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu ist einer Umfrage noch weit von ihrem Ziel entfernt, bei der vorgezogenen Wahl am 1. November die absolute Mehrheit zurückzuholen. Zwar verbesserte sich die islamisch-konservative AKP in einer am Mittwoch veröffentlichten Metropoll-Erhebung auf 41,7 Prozent verglichen mit den 40,9 Prozent bei der Parlamentswahl vom Juni. Das dürfte aber angesichts der Umfrageergebnisse für die Oppositionsparteien nicht reichen. Die sozialdemokratische CHP liegt bei 25,5 Prozent nach 25,0 Prozent im Juni, die nationalistische MHP bei 15,7 (Juni: 16,3) Prozent. Die prokurdische HDP legte in der Umfrage am deutlichsten zu auf 14,7 von 13,1 Prozent. „Es sieht so aus, als ob sich aus der vorgezogenen Wahl keine andere politische Lage ergeben wird als nach der Wahl vom 7. Juni“, sagte Metropoll-Chef Özer Sencar.

Durch den Einzug der HDP ins Parlament hatte die AKP bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Damit war der Plan von Präsident Recep Tayyip Erdogan geplatzt, die Verfassung zu ändern und die Macht des Präsidenten weiter auszubauen. Davutoglu war es nicht gelungen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Daher setzte Erdogan Neuwahlen an.

Die Spannungen zwischen Türken und Kurden haben sich verschärft, seit das türkische Militär Lager der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak bombardiert und sich mit kurdischen Extremisten im Südosten der Türkei Gefechte liefert. Die Führung in Ankara begründet ihr Vorgehen mit zunehmenden Angriffen der PKK auf die türkischen Sicherheitskräfte. Der Friedensprozess zwischen Regierung und PKK ist faktisch zum Erliegen gekommen.

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