Politik

Erdogans AKP schafft die absolute Mehrheit

Lesezeit: 1 min
01.11.2015 17:29
Bei der Neuwahl zum Parlament in der Türkei hat die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit zurückerobert. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen.
Erdogans AKP schafft die absolute Mehrheit

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bei der Parlamentswahl in der Türkei liegt die Regierungspartei AKP laut ersten Hochrechnungen weit in Führung. Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen lag die AKP bei gut 50 Prozent oder 320 Sitzen im Parlament. Allerdings können sich die Ergebnisse noch deutlich ändern, weil die Auszählung in einigen der größten Städte noch nicht abgeschlossen ist.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die säkulare CHP kam den TV-Sendern zufolge auf 25 Prozent der Stimmen, die prokurdische HDP ist mit knapp über oder unter zehn Prozent noch nicht sicher im Parlament. Sollte die HDP nicht ins Parlament kommen, würde die AKP davon mit Abstand am meisten profitieren. Dann könnte sie sogar die notwendige Mehrheit für ein Verfassungsreferendum erreichen, wofür 60 Prozent der 550 Sitze im Parlament notwendig wären. Erdogan will per Verfassungsänderung ein Präsidialsystem in der Türkei einführen. Die ultranationalistische MHP verbuchte ebenfalls Verluste und schnitt mit 12 Prozent deutlich schlechter ab als vor fünf Monaten.

Präsident Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war Erdogans islamisch-konservative AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal über die Zehnprozenthürde und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Der Journalist Eren Güverin kommentiert auf Facebook: „Kurden haben bei den Türkeiwahlen ein klares Zeichen gesetzt, in dem die HDP gerade im Südosten stark an Stimmen verloren hat. Damit haben sie der Allianz zwischen der HDP und PKK eine Absage erteilt. Ein Zeichen an die Regierung, den eigentlichen Weg wieder aufzunehmen und Lösungen für die Sorgen der Kurden zu finden.“

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft IWF-Urteil von „Bretton Woods“: Digitale Zentralbankwährungen werden das Bargeld abschaffen

Der neue „Bretton Woods“-Moment wirkt sich bereits auf das internationale Finanzsystem aus. Durch die Einführung digitaler...

DWN
Panorama
Panorama Kinder und Jugendliche erhalten wohl ab Sommer Biontech-Impfstoff

Der Impfstoff von Biontech steht vor der Zulassung auch für Kinder und Jugendliche. Doch der Präsident des Kinderärzte-Verbands spricht...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Hackerangriff auf US-Pipeline: Investoren bereiten Aufkauf von Benzin in Europa vor

Medienberichten zufolge haben Großhändler Öltanker gebucht, um Benzin und Diesel aus Europa in die Vereinigten Staaten zu bringen.

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Deutschland
Deutschland Nato-Nordflanke: Deutsche Marine testet Raketen bei Norwegen

Die Deutsche Marine hat in den vergangenen Tagen Boden-Luft-Raketen bei Norwegen getestet.

DWN
Finanzen
Finanzen Rohstoff-Gigant: Kupferpreis muss weiter steigen, damit massive Nachfrage bedient werden kann

Dem Rohstoffhändler Glencore zufolge reicht das gegenwärtige Allzeithoch beim Kupferpreis nicht aus. Das Industriemetall müsse noch...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Konjunktur: Börsianer sind so optimistisch wie zuletzt im Jahr 2000

Das ZEW-Barometer, das die Erwartungen der Börsianer für die wirtschaftliche Entwicklung in den nächsten sechs Monaten misst, ist im...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Chinesischer Automarkt verzeichnet kräftiges Wachstum

Gute Nachrichten für die deutschen Autobauer aus deren größtem Absatzmarkt. Die Auslieferung von Autos und leichten Nutzfahrzeugen in...