Russland: Kommunisten bei Umfragen überraschend gut

De Kommunistische Partei Russlands veranstaltet die meisten Massenkundgebungen von allen politischen Kräften im Land. Sie wird bei den anstehenden Parlamentswahlen 2016 wohl als Herausforderer der Regierungs-Partei Einiges Russland auftreten. Derzeit sind die Kommunisten mit 92 Sitzen die zweitstärkste Kraft in der Duma. Einiges Russland hat 238 Sitze.

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Das Institut für Sozioökonomische und politische Forschung (ISEPI) hat am Donnerstag eine Analyse veröffentlicht, worin die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) als Herausforderer der aktuellen russischen Regierungspartei Einiges Russland (ER) gehandelt wird. ER erweist sich zwar bei den Regional- und Kommunalwahlen als erfolgreich und ist auch medial präsenter, doch dafür ist die KPRF bei der Anzahl von Massenkundgebungen und Großveranstaltungen führend.

Der Vize-Vorsitzende des Zentralkomitees der KPRF, Wladimir Kaschin, sagte der Zeitung Kommersant, dass es einen wichtigen Grund für die Straßen-Präsenz seiner Partei gebe. Die KPRF sei nämlich „die einzige Oppositionskraft im Land“, so Kaschin. Zudem decke die KPRF ein breites Spektrum von Themen ab, auf die sie Antworten habe. Diese reichen von der Krim-Politik bis zum Geburtstag von Lenin.

Wahlforscher sehen geringe Chancen für Parteien, die aktuell nicht in der Duma vertreten sind. Doch die Situation könnte sich ändern, je näher die Parlamentswahl und die damit zusammenhängenden Umfragen näher rücken.

Die Partei Jabloko, die als liberal-populistisch umschrieben werden kann, belegte in der Gesamtbewertung der ISEPI den fünften Platz. ISEPI-Analysten gehen davon aus, dass Jabloko den Kern eines neuen rechtsgerichteten Oppositions-Blocks bilden könnte.

Das Forschungszentrum Levada hatte im März eine Umfrage veröffentlicht, wonach die Oppositions-Parteien derzeit wenig Zuspruch in der Bevölkerung genießen. Allerdings stimmen zur gleichen Zeit 58 Prozent der Befragten der Aussage zu, die Opposition sei ein notwendiger Bestandteil des politischen Systems. 22 Prozent der Befragten erachten die Existenz von Oppositions-Bewegungen im Land als unnötig, da diese die Gesellschaft unnötig atomisieren würden. Die Folge seien interne Konflikte.

Derzeit ist ER 238 Sitzen in der Duma die stärkste Partei Russlands. An zweite Stelle kommt die KPRF mit 92 Sitzen. Darauf folgen Gerechtes Russland mit 64 und die Liberal-Demokratische Partei von Wladimir Schirinowski mit 56 Sitzen.

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