Politik

EU verschärft Kurs gegen Russland: Opal-Pipeline wird überprüft

Lesezeit: 1 min
09.06.2016 00:39
Die EU-Kommission will das bisher aus dem Streit mit Russland ausgeklammerte Pipeline-Projekt Opal unter die Lupe nehmen. Auch gegen Nord Stream II will die EU vorgehen, das Deutschland leichteren Zugang zu russischem Gas verschaffen soll. Die USA wollen den Russen mit dem wesentlich teureren Flüssiggas den europäischen Markt abjagen.
EU verschärft Kurs gegen Russland: Opal-Pipeline wird überprüft

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die EU-Kommission nimmt Insidern zufolge erneut einen stärkeren Zugriff des russischen Gasmonopolisten Gazprom auf die Pipeline Opal in Deutschland unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde habe Mitte Mai eine entsprechende Mitteilung der Bundesnetzagentur erhalten, die nun innerhalb von zwei Monaten geprüft werde, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Dabei gehe es um eine Änderung der 2009 erzielten Ausnahmegenehmigung für Opal. Ein Gazprom-Insider sagte, der russische Konzern habe sich mit der Bundesnetzagentur geeinigt, die Beschränkungen bei den Gasmengen zu überarbeiten.

Die Opal-Pipeline zweigt in der Ostsee von der Nord-Stream-Leitung ab und liefert Gas durch Ostdeutschland nach Tschechien. Derzeit hat Gazprom nur begrenzten Zugang zur Pipeline, weil die EU eine zu starke Kontrolle der Infrastruktur durch Energieversorger verhindern will. Die Verhandlungen über größere Liefermengen waren 2014 im Zuge des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland gescheitert.

Kommende Woche reist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach St. Petersburg und will dort auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Dabei dürfte nicht nur Opal für Gesprächsstoff sorgen: So sieht die Brüsseler Behörde auch die Pläne für Nord Stream II kritisch, die als zweite Leitung Russland und Deutschland durch die Ostsee verbinden soll und die Ukraine umgehen würde.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bekräftigte, dass die Bundesregierung das Projekt als Sache der beteiligten Unternehmen und nicht der Politik betrachtet. Für die Bundesregierung gelte die Rechtsposition, dass die Pipeline nicht unter das EU-Paket zum gemeinsamen Energie-Binnemarkt falle, sagte Gabriel am Mittwoch vor einem Gespräch mit EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete. An Nord Stream II sind auch BASF/Wintershall und E.ON beteiligt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Eskalation bei Daimler: Betriebsrat ruft alle 170.000 Mitarbeiter zum Widerstand gegen Stellenabbau auf

Die politisch geforderte Wende zur Elektromobilität wird bei Daimler zehntausende Stellen kosten. Nun hat die Auslagerung der...

DWN
Finanzen
Finanzen Jetzt ist es soweit: Bundesregierung erwägt Einführung eines Corona-Soli

Medienberichten zufolge erwägt die Bundesregierung, einen Corona-Soli einzuführen, um den wirtschaftlichen Schaden der Corona-Krise...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Das sind die wichtigsten Videos und Analysen zum „Great Reset“

Das World Economic Forum wörtlich: „Es ist dringend erforderlich, dass globale Interessengruppen zusammenarbeiten, um gleichzeitig die...

DWN
Politik
Politik Was passiert, wenn ein neues Virus aus China die Weltwirtschaft nochmal zum Stillstand bringt?

Die Umstände und Bedingungen, die den Ausbruch des Corona-Virus in China begünstigt haben, haben sich nicht verändert. Es ist möglich,...

DWN
Finanzen
Finanzen Neue Regeln kommen: Der Dax steht vor der größten Reform seiner Geschichte

Die Deutsche Börse wird am Dienstag neue Regeln für die deutschen Aktienindizes bekanntgeben. Offenbar sollen künftig auch...

DWN
Finanzen
Finanzen So erfüllt sich Ihr Traum vom Eigenheim

Das Eigenheim als Altersvorsorge? Viele Deutsche träumen davon. Doch nur wenige besitzen hierzulande tatsächlich die Immobilie, die sie...

DWN
Politik
Politik US-Geopolitiker Friedman: Die Gesellschaft der USA ist tief gespalten

Der US-Geopolitiker George Friedman meint, dass Joe Biden als schwacher Präsident starten werde. Denn die Gesellschaft der USA und auch...

DWN
Politik
Politik Corona-Ticker: Lockdown dürfte bis Ende Dezember verlängert werden

Während Bund und Länder auf eine Ausweitung des Lockdowns zusteuern, rufen die besonders betroffenen Branchen nach weiteren Finanzhilfen,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Markit-Index: Eurozone schlittert zum Jahresende in die Rezession

Die Wirtschaftsleistung der Euro-Zone schrumpft zum Jahresende wieder. Besonders düster sieht es in der zweitgrößten Volkswirtschaft...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Deutsche Telekom setzt beim Glasfaser-Bau auf künstliche Intelligenz

Deutschland liegt im internationalen Vergleich beim Glasfaserbau sehr weit hinten. Die Deutsche Telekom versucht jetzt zumindest, die...

DWN
Politik
Politik Bundeswehr-Einsatz gegen türkisches Frachtschiff löst diplomatische Spannungen aus

Die Durchsuchung eines türkischen Frachtschiffes durch deutsche Soldaten am Sonntag im Mittelmeer hat ein diplomatisches Nachspiel.

DWN
Finanzen
Finanzen Nächtlicher Börsenhandel: Im Dunkeln schüren Zentralbanken die größte Finanzblase der Geschichte

DWN-Kolumnist Michael Bernegger warnt: Die Aktienmärkte sind völlig überbewertet. Deutschlands und Europas Wirtschaft und...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB stellt Verschärfung der Negativzinsen in Aussicht

Die Europäische Zentralbank kündigt mit Blick auf ihre Sitzung im Dezember eine „gründliche Neubeurteilung“ der Lage an.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Klaus Schwab: „Great Reset“ wird zur Verschmelzung unserer physischen, digitalen und biologischen Identität führen

Der Gründer des World Economic Forum, Klaus Schwab, hat kürzlich gesagt, dass die vierte industrielle Revolution im Rahmen des „Great...