Russland beschließt dauerhafte Militär-Präsenz in Syrien

Das russische Parlament hat ein Abkommen Russlands mit Syrien über die „dauerhafte“ Nutzung des Militärflughafens von Hmeimim ratifiziert. Die Duma stimmte mit großer Mehrheit für das Abkommen von August 2015, das Russland erlaubt, von dem Luftwaffenstützpunkt nahe der Küstenstadt Latakia Luftangriffe zur Unterstützung der Regierungstruppen zu fliegen. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Abgeordneten im August aufgefordert, das Abkommen zu ratifizieren.

Die Ratifizierung durch das Parlament gilt als Schritt hin zu einem dauerhaften Stützpunkt. Russland hatte im September 2015 mit Luftangriffen in Syrien begonnen und damit entscheidend dazu beigetragen, die Lage in dem Konflikt wieder zugunsten der Regierungstruppen zu wenden. Russland kämpft gegen die internationalen und islamistischen Söldner im Nahen Osten, weil Moskau ein Übergreifen der Unruhen auf das eigene Staatsgebiet befürchtet. Diese Sorge war zuletzte vom US-Regierungssprecher Kirby bestätigt worden, der gemeint hatte, dass Russland damit rechnen müsse, dass es bei einer weiteren Präsenz der Russen in Syrien zu Terror-Anschlägen in Russland kommen werde.

Schätzungen zufolge hat Russland derzeit rund 4000 Soldaten in Hmeimim stationiert. Zudem verfügt es seit langem über einen kleinen Marinestützpunkt in Tartus. Am Freitag passierte eine russische Korvette den Bosporus, um den Marineverband vor Syrien zu verstärken, wie AFP-Journalisten beobachteten. Moskau hatte am Mittwoch mitgeteilt, zwei weitere Korvetten im Zuge einer normalen Truppenrotation ins Mittelmeer zu schicken, wo rund ein Dutzend Kriegsschiffe im Einsatz sind.

In der US-Regierung war vor wenigen Tagen die Möglichkeit eines Angriffs auf Syrien diskutiert worden. Russland teilte darauf mit, man werde alle Flugobjekte, die die russischen Soldaten in Syrien gefährden, ohne Vorwarnung abschießen.