Politik

Medwedew: Wenn Amerika uns den Internet-Zugang kappt, können wir von nun an unser eigenes Netzwerk nutzen

Lesezeit: 1 min
04.02.2021 08:00
Russland soll seit kurzem über die notwendige Technik verfügen, sein eigenes Internet zu errichten.
Medwedew: Wenn Amerika uns den Internet-Zugang kappt, können wir von nun an unser eigenes Netzwerk nutzen
Der russische Fußballnationalspieler Fjodor Smolow auf dem Roten Platz. (Foto: dpa)
Foto: Pavel Golovkin

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Russland verfüge jetzt über die Technologie, sein eigenes Internet aufzubauen. Das hat der ehemalige russische Präsident (von 2008 bis 2012) und jetzige stellvertretende Leiter des Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, der nichtstaatlichen Nachrichtenagentur Interfax gesagt. Weiter führte er aus, dass derzeit nicht geplant sei, das Land von dem weltweiten digitalen Netzwerk abzuschneiden. Russland sei jedoch darauf angewiesen, sich diese Option offenzuhalten.

Grund dafür sei, dass die USA über Kontrollmechanismen verfügen, mit Hilfe derer sie Russlands Zugang zum Internet sperren könnten. Für einen solchen Fall „haben wir haben unser eigenes Übermittlungssystem eingerichtet, mit Hilfe dessen wir elektronische Nachrichten austauschen können“, so Medwedew.

Im November 2019 hatte die Duma ein neues Gesetz erlassen, welches es der russischen Regierung ermöglichte, das Land vom Internet abzuschneiden. Die Nationale Sicherheit habe dies notwendig gemacht, so die Regierung, von der die Initiative für das Gesetz ausgegangen war. Laut dem staatlichen Meinungsforschungsinstitut „WZIOM“ sprachen sich damals etwas mehr als die Hälfte der Russen (52 Prozent) gegen das Gesetz aus, nur etwas weniger als ein Viertel (23 Prozent) befürworteten es. Für Kreml-Kritiker dienen das Gesetz und das Russland-eigene Internet dazu, im Fall einer inneren Krise leichter die Kontrolle über den Nachrichtenfluss aufrechtzuerhalten.

Nach Angaben unterschiedlicher russischer zivilgesellschaftlicher Organisationen wird das Internet seit einigen Jahren von den russischen Behörden massiv zensiert. So sollen zehntausende Seiten blockiert worden und zahlreiche Nutzer des „Extremismus“ angeklagt und zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sein. Vor zwei Jahren hatte der russische Innenminister Wladimir Kolokolzew an Freiwillige appelliert, das Internet nach verdächtigen Seiten zu durchforsten und diese an die Behörden zu melden.


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