„Eine Delegation der Kyjiwer Assoziation der Militärattachés hat am 11. Mai das Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte in der Ostukraine besucht. Das gab die Operation der Vereinigten Kräfte auf Facebook bekannt“, teilt die staatliche ukrainische Nachrichtenagentur „Ukrinform“ mit. Zur Delegation gehörten nach Angaben der Agentur die Militärattachés Schwedens, Commander Björn Vilbern, Dänemarks, Captain Felix Ebbestad und Norwegens, Oberstleutnant Boye Garder Lillerud.
Doch die Entsendung von UN-Friedenstruppen in die Ost-Ukraine ist nach Angaben des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres sehr unwahrscheinlich. „Es gibt sehr unterschiedliche Positionen in Bezug auf das Mandat und die Rolle, die eine Friedenstruppe in der Ukraine spielen könnte, daher würde ich sagen, dass es unwahrscheinlich ist, dass in naher Zukunft ein Konsens hergestellt wird“, zitiert die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass Guterres.
Im September 2017 hatte der russische Präsident Wladimir Putin eine Initiative zur Entsendung einer Mission der Vereinten Nationen an die Kontaktlinie in Donbass ins Leben gerufen, um die Sicherheit des Personals der Sonderüberwachungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu gewährleisten. Putin sagte später, dass eine solche Mission auf die gesamte Konfliktzone ausgedehnt werden könnte, vorausgesetzt, die selbsternannten Donbass-Republiken geben grünes Licht für einen solchen Schritt. Die ukrainischen Behörden bemühten sich jedoch, die Notwendigkeit einer vollwertigen UN-Friedensmission in der Region zu betonen, die als vorübergehende Verwaltung fungieren sollte, damit die Macht später nach Kiew übertragen werden kann.
Zum jüngsten Besuch von US-Außenminister Antony Blinken beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schreibt die russische Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“: „Blinken skizzierte Selenskyj gegenüber keine grundlegenden Garantien, Versprechen, neuen Horizonte und bezaubernden Perspektiven. Selenskyjs Büro sollte sich aber von Blinkens Wortkonstruktionen ,Wir unterstützen, während Sie Reformen durchführen‘ alarmiert fühlen, die in der Begrüßungsrede zu hören war - ebenso wie von der Erinnerung, dass die USA seit 2014 bereits 4,6 Milliarden US-Dollar in Richtung Ukraine ausgegeben haben und für die jemand zur Rechenschaft gezogen werden muss. Das Treffen mit Selenskyj verlief im Großen und Ganzen nach Protokoll - und alle richtigen Worte wurden gesagt: zur Unterstützung des euro-atlantischen Kurses, territorialen Integrität und zu Reformen sowie zur Besorgnis über eine dauerhafte ,russische Aggression‘.“
Die russische Truppenpräsenz entlang der Grenze zur Ukraine ist nach Einschätzung der Nato und der USA noch immer signifikant hoch. „Wir haben eine gewisse Reduzierung der Zahl der russischen Truppen erlebt, aber Zehntausende bleiben, und wir sehen auch, dass Russland viele Waffen und Ausrüstung dagelassen hat“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der vergangenen Woche am Rande von Gesprächen mit den Verteidigungsministern der EU-Staaten in Brüssel. Insgesamt gebe es „heute viel mehr russische Truppen in und um die Ukraine als vor dem jüngsten Anstieg der Spannungen“.
Nach einem großen russischen Truppenaufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine hatte es zuletzt international die Sorge gegeben, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren könnte. Moskau erklärte den jüngsten Truppenaufmarsch mit Militärmanövern. Vor rund zwei Wochen wurde angekündigt, dass beteiligte Soldaten wieder in ihre angestammten Militärbasen zurückkehren würden.
Russland hat für ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden Gespräche über Rüstungskontrolle und Sicherheitsfragen vorgeschlagen. Die Führung in Moskau warte aber noch immer auf eine Antwort aus Washington zu einem solchen Gipfeltreffen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag bei einer virtuellen UN-Konferenz über Abrüstung.
Beide Staatsoberhäupter hätten vereinbart, eine Diskussion über die strategische Stabilität bezüglich einer Reihe von Themen der Rüstungskontrolle und dringender Sicherheitsfragen zu prüfen, sagte der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Robert Wood, bei der Konferenz der Vereinten Nationen. „Sie sind dabei, diese Diskussionen vorzubereiten.“
Im Gespräch ist, dass Biden und Putin sich bereits im Juni treffen könnten. Es wäre die erste persönliche Begegnung der beiden Präsidenten. Eine endgültige Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. Allerdings hat Putin bereits an einem Online-Klimagipfel Bidens teilgenommen.
