Spanien: Katalonien sagt Referendum zu Unabhängigkeit ab

 

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14.10.2014 00:50
Der katalanische Premier Artur Mas macht einen Rückzieher und sagt das von Madrid bekämpfte Referendum zur Unabhängigkeit ab. Mas will am 9. November dafür sorgen, dass die Katalanen ihren Willen auf andere Art artikulieren.
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Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas verzichtet auf das geplante Unabhängigkeitsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens. Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab der Regierungschef am Montag in Barcelona bekannt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung am 9. November nicht gegeben seien. Das spanische Verfassungsgericht hatte das Referendum nach einer Klage der Madrider Zentralregierung einstweilen untersagt.

Wie aus Teilnehmerkreisen des Treffens verlautete, plädierte Mas dafür, dass die Katalanen am 9. November auf eine andere Weise ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen sollten. Wie eine solche Alternative aussehen könnte, wolle der Regierungschef am Dienstag erläutern, teilte der Fraktionschef der Ökosozialisten (ICV) im katalanischen Regionalparlament, Joan Herrera, im Anschluss an das Treffen mit.

Die von Mas erwogene Alternative war bei den katalanischen Parteiführern, die für das Unabhängigkeitsreferendum eingetreten waren, offensichtlich nicht auf Zustimmung gestoßen. Einige von ihnen waren dafür eingetreten, das Referendum trotz eines Verbots abzuhalten. Die Regionalregierung lehnt dies jedoch ab. In Katalonien wird seit Wochen über die Möglichkeit spekuliert, dass die Regionalwahlen vorgezogen werden und eine plebiszitären Charakter erhalten könnten.

Noch vor wenigen Wochen war es zur größten Demonstration der Geschichte in Barcelona gekommen: «Stellen Sie die Wahlurnen bereit», forderte die Präsidentin der Separatisten-Bewegung Katalanische National-Versammlung (ANC), Carme Forcadell, den Chef der Regionalregierung, Artur Mas, auf. Die Demonstranten jubelten, darunter auch Politiker verschiedener Parteien, Gewerkschaftsvertreter, Künstler und Sportler. Unter den Teilnehmern war auch Fußball-Star Gerard Piqué vom FC Barcelona.

Zu Beginn der Feiern warnte Mas die Zentralregierung: «Ein Volk zum Schweigen zu bringen, das sich äußern möchte, ist ein Fehler.» Zuvor hatte der Führer des liberal-christdemokratischen Parteienbündnisses CiU erklärt, man wolle Europa und der Welt mit der Kundgebung zeigen, «welche demokratische Qualität» die Souveränitätsbewegung in Katalonien in dieser entscheidenden Phase habe.

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