Bundestag beschließt Finanzhilfe für Spaniens Banken

Die Abgeordneten haben nach langer Debatte dem Banken-Bailout für Spanien mit großer Mehrheit zugestimmt. 473 Abgeordneten stimmten für das Rettungspaket. Am Freitag wollen die EU-Finanzminister die Bankenhilfe absegnen.

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In seiner Regierungserklärung vor der Abstimmung des Parlaments erklärte Wolfgang Schäuble, dass man Spanien die nötige Zeit für die Lösung der Bankenprobleme verschaffen müsse. Die Zweifel der Finanzmärkte an der Fähigkeit der spanischen Regierung, die Probleme im Bankensektor zu lösen, seien groß. „Schon der Anschein einer Gefährdung der nachhaltigen Zahlungsfähigkeit des spanischen Staates kann zu gravierenden Ansteckungseffekten im Euro-Raum führen“, sagte Wolfgang Schäuble. Dies gefährde auch die Finanzstabilität der Eurozone.

473 der Abgeordneten stimmten mit einem „Ja“ zu den Finanzhilfen, 97 stimmten dagegen und 13 Abgeordnete enthielten sich. Für Freitag ist bereits eine Telefonkonferenz geplant, bei der die Finanzminister der Euroländer das Hilfspaket freigeben wollen. Hierfür benötigte Wolfgang Schäuble die Zustimmung des Bundestages.

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