EU macht Rückzieher: ESM darf Banken nicht retten

Strauchelnde Staaten weiterhin Großteil der Finanzhilfen für ihre nationalen Banken selbst zahlen oder in Form von Garantien für Gelder aus dem ESM haften. Damit veschärft sich die Lage für Spanien, das wegen seiner Banken mehr Geld brauchen könnte. Auch für Irland ist die Entwicklung unerfreulich.

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Irlands Wunsch, während der EU-Ratspräsidentschaft eine direkte Rekapitalisierung seiner Banken über den ESM voran zu bringen und dadurch den eigenen Schuldenberg massiv zu verringern, droht erneut zu scheitern. Der aktuelle Entwurf zum Thema ESM und Bankenrettung, der der FT vorliegt, sieht vor, dass der ESM keine direkte Bankenrettung vornehmen wird. Demnach müssten die strauchelnden Länder entweder zu einem Großteil neben dem ESM weiterhin selbst Geld in insolvente Banken pumpen oder Garantien für Kredite übernehmen, um den ESM vor Verlusten zu schützen.

Die ursprüngliche Idee, durch die direkte Rekapitalisierung der angeschlagenen Banken über den ESM den Teufelskreis zwischen insolventen Banken und strauchelnden Ländern zu durchbrechen, ist damit vom Tisch. Wie Spanien hoffte auch Irland dadurch, die eigenen Schulden reduzieren und somit die Zinssätze senken zu können.  Von dem 85 Milliarden Euro schweren Rettungspaket flossen fast 65 Milliarden in irische Banken (hier). Die Schulden des Landes belaufen sich auf insgesamt etwa 180 Milliarden Euro (mehr hier). Eine rückwirkende, direkte Rekapitalisiserung der Banken über den ESM würde die Schulden des Landes um fast ein Drittel reduzieren, da die Finanzhilfe für die Banken nicht mehr vom Staat selbst getragen werden müssten.

Ein Sprecher der irischen Regierung wollte sich bisher nicht zu dem neuen Entwurf, der von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurde,  äußern. Im Juni soll eine endgültige Entscheidung zu diesem Thema in der Eurozone getroffen werden. In der Vergangenheit wurde jedoch so oder so bereits mehrmals von Staats- und Regierungschefs eine Unterstützung Irlands beim Bankenproblem durch den ESM abgelehnt (mehr hier). Wenngleich es im vergangenen Sommer bei einem der vielen EU-Gipfel zunächst eine Zusage gab.

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