Irland liegt am Boden und übernimmt EU-Präsidentschaft

Irland wird im nächsten Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Doch das Land liegt wirtschaftlich am Boden. Die irische Industrieproduktion war im Oktober dieses Jahres um dramatische 16,7 Prozent geringer als im Oktober 2011, so Trading Economics. Das BIP lag im dritten Quartal nur 0,8 Prozent über dem Wert des Vorjahresquartals. Die Erwerbslosenquote des Landes liegt im November fast unverändert bei 14,6 Prozent. Einziger Lichtblick ist die irische Außenhandelsbilanz.

Besonders deutlich werden die Probleme in Irland anhand der Entwicklung im Baugewerbe. Der entsprechende Index, der die Anzahl der zugelassenen Bauvorhaben misst, lag im dritten Quartal bei 20,7 Punkten, teilt das irische Statistikbüro (CSO) mit. Dieser Wert ist 4,2 Prozent geringer als im zweiten Quartal und sogar 10,8 Prozent geringer als ein Jahr zuvor. Das Jahr 2005 bildet die Grundlage dieses Index‘ mit einem Wert von 100 Punkten. Das heißt, die Zahl der Bauvorhaben ist in diesem Zeitraum auf weniger als ein Viertel geschrumpft.

Unter den derzeitigen Bedingungen in Irland scheint es auch nicht möglich, die enormen Schulden des Landes von inzwischen 180 Milliarden Euro in den Griff zu bekommen. Irland hatte im Jahr 2011 eine Staatschuldenquote von 106,4 Prozent. Denn seit der Finanzkrise 2008 macht der irische Staat massiv Schulden. 2010 betrug das Defizit 30,9 Prozent, 2011 lag es bei 13,4 Prozent. Derart aussichtslose Staatsschuldenquoten wie Irland haben in Europa sonst nur Portugal mit 108,1 Prozent, Griechenland mit 170,6 Prozent und Italien mit 120,7 Prozent. Und auch die Schulden im Süden Europas steigen weiter massiv an (mehr hier). Einen Schuldenschnitt wie für Griechenland werde es für Irland nicht geben, machte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble jüngst deutlich (mehr hier).

Die Hauptursache der Staatsverschuldung in Irland sind die Bailouts irischer Banken in der Folge der Finanzkrise. Um diese zu retten, verschuldete sich der irische Staat massiv. Irland versucht seit Monaten, eine rückwirkende Rekapitalisierung irischer Banken durch den ESM nach dem Vorbild Spaniens durchzusetzen (mehr hier). Doch die EU lehnt diese Vorhaben bisher ab. Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft wagt Irland nun einen neuen Anlauf. Es werde eine Priorität der irischen EU-Ratspräsidentschaft sein, „die Banken direkt zu rekapitalisieren“, sagte der irische Finanzminister Eamon Gilmore der Irish Times. Dadurch würden sich die irischen Staatsschulden um circa ein Drittel verringern.