CDU: Kosten für Stuttgart 21 völlig unklar

Die Kosten für das Stuttgarter Bahnhofsprojekt sind unabsehbar, sagt der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß. Er macht die rot-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg für die Kostenexplosion mitverantwortlich, da diese das Projekt ständig ausbremse.

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Die Kosten für den Stuttgarter Großbahnhof sind aus dem Ruder gelaufen. Doch keiner der am Bau Beteiligten ist bereit die Mehrkosten in Milliardenhöhe zu übernehmen (mehr hier). Thomas Bareiß, CDU-Bundestagsabgeordneter für Baden-Württemberg, konnte dem DLF nicht sagen, wie viele Milliarden Euro das Projekt noch verschlingen werde. „Das kann keiner sagen“, so Bareiß.

Auf Nachfrage, warum keiner die Kosten benennen könne, blieb der CDU-Mann vage. Er verwies lediglich darauf, dass die Vertragspartner dies untereinander ausmachen müssten und er vor allem die Bahn in der Verantwortung stehe. Trotz der unklaren Finanzierung erwartet Bareiß aber ein klares Bekenntnis vom Bund zu Stuttgart 21. „Die Menschen wollen Stuttgart 21“, sagte er.

Die entstanden Mehrkosten beim Bahnhofsbau sollten durch diejenigen getragen werden, die sie verursacht haben, fordert Bareiß. Damit meint er die rot-grünen Landesregierung in Baden-Württemberg. „Ich stelle fest, dass die Landesregierung alles daran setzt, dieses Projekt teurer zu machen“, sagte Bareiß. Es würden Termine verschoben, und die Anforderungen an das Projekt ständig erhöht. Auf diese Weise bremse die Landesregierung das Projekt aus.

Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann habe an allen für das Projekt entscheidenden Stellen Gegner von Stuttgart 21 gesetzt. Diese arbeiteten nur daran, „dieses Projekt teurer zu machen, und das ist, denke ich mal, auch der Hauptkostentreiber“, sagte Bareiß. Die Landesregierung sei „doppelzüngig“, wenn sie einerseits das Projekt ständig teurer mache und andererseits dem Bund den schwarzen Peter zuschiebe, so der CDU-Abgeordnete.

Für die entstandenen Mehrkosten solle „in erster Linie“ die Bahn aufkommen, forderte Bareiß. Großprojekte wie Stuttgart 21 stünden zudem „immer wieder auch vor neuen Herausforderungen“, das sehe man auch beim Großflughafen BER in Berlin. Auch dieses Großprojekt hat sich als Milliardengrab erwiesen (mehr hier).

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