Sozialisten und Technokraten übernehmen Italien

Enrico Letta hat vom italienischen Präsidenten das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Er soll nun eine breite Koalition bilden. Wieder werden Technokraten in der Regierung sitzen.

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Der stellvertretende Chef der Mitte-Links-Partei (PD) hat am Mittwoch von Präsident Napolitano den Auftrag erhalten eine neue Regierung zu bilden. Enrico Letta soll zusammen mit Berlusconis Partei eine große Koalition bilden. Enrico Letta folgt als PD-Kandidat für das Amt der Premiers auf Bersani, da dieser nach der gescheiterten Präsidentenwahl vom Vorsitz der Partei zurückgetreten war.

Letta soll ein Kabinett aufstellen. Später muss sich die neue Regierung dann einem Vertrauensvotum stellen. Reuters zufolge wird das Kabinett aus Politikern und Technokraten zusammengesetzt werden. Damit wird Montis Technokraten-Regierung durch neue Technokraten ersetzt. Nach zweimonatigem, politischen Stillstand entschied sich Napolitano für diese Variante (hier).

Letta sagte nach seiner Ernennung, er spüre die große Verantwortung auf seinen Schulter. Aber Italien befand sich in einer „schwierigen und fragilen“ Situation, die nicht weiter so hätte fortgesetzt werden können. Als Grund für die Nominierung nannte Napolitano hingegen vor allem das noch vergleichsweise junge Alter des PD-Politikers. Letta ist 46 Jahre als und solle den Generationswechsel in der italienischen Politik verdeutlichen.

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