Israel: Martin Schulz verursacht Eklat in der Knesset

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat bei seiner Rede im israelischen Parlament einen Eklat ausgelöst. Anhänger der Siedlerpartei verließen unter Protest den Saal. Schulz hatte eine Behauptung aufgestellt, die er jedoch nicht belegen konnte. Die israelischen Medien reagierten gelassen auf den Zwischenfall.

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Martin Schulz sagte, „auch die Palästinenser haben das Recht auf Selbstbestimmung und Gerechtigkeit“. Sie wollten „in Frieden leben und unbegrenzte Bewegungsfreiheit haben“, was ihnen in Gaza verwehrt werde.

Er berichtete weiter, dass ihn in Ramallah, das er zu Wochenbeginn besuchte, ein palästinensischer Jugendlicher gefragt habe „warum ein Israeli täglich im Schnitt 70 Liter Wasser verbrauchen könne, ein Palästinenser gerademal 17“. Danach brach Tumult aus, obwohl Schulz sagte, er könne die Zahlen nicht überprüfen.

Das kann man mit gutem Grund als fahrlässig bezeichnen: Wer in einem anderen Land über die lokalen Probleme spricht, sollte sich genau vorbereiten. Reine Behauptungen können, zumal im aufgeheizten Nahost-Klima, schnell als Demagogie verstanden werden.

Abgeordnete der Siedlerpartei bezeichneten Martin Schulz als Lügner, bezeichneten seine Rede als Schande, und verließen unter Protest die Knesset.

„Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt,“ so ein Mitglied der Siedlerpartei zu Schulz.

Die israelischen Medien berichteten differenziert über den Auftritt von Schulz, und betonten, wie die Times of Israel, dass Schulz grundsätzlich sehr Israel-freundlich gesprochen habe. Der Knesset-Sprecher Yuli Edelstein kritisierte das Benehmen der Siedler-Partei und sagte, man müsse die konkreten Zahlen prüfen – und eine Korrektur zu den Behauptungen von Schulz allenfalls nachholen. Schrei-Orgien im Parlament seien jedoch unangebracht.

Schulz reagierte gelassen und sagte, er sei Schlimmeres aus dem Europäischen Parlament gewöhnt.

Ein Kommentator auf der Times of Israel stellte jedoch die nicht ganz unberechtigte Frage, warum die Palästinenser die Hilfsgelder, die sie unter anderem von der EU erhalten, nicht für Wasser-Aufbereitungsanlagen verwenden, sondern für den Bau von militärischen Tunnels und den Ankauf von Raketen. 

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