Ukraine: OSZE trifft in Slawjansk mit Separatisten zusammen

Der OSZE-Diplomat Mark Etherington ist am Montag mit Separatisten in Slawjansk zusammengetroffen. Die OSZE will die Freilassung von Bürgern, unter anderem des früheren Bürgermeisters, erreichen. Der Diplomat konnte nach dem Treffen nicht sagen, ob sich die Separatisten an die Vereinbarungen von Genf halten werden.

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In der Ukraine-Krise ist ein hochrangiger Vermittler der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erstmals mit dem Anführer der Separatisten in der Stadt Slawjansk zusammengekommen. OSZE-Diplomat Mark Etherington sagte am Montag vor Journalisten, er habe zwei Stunden lang mit dem selbsterklärten Bürgermeister Wjatscheslaw Ponomarjow gesprochen. Dabei sei es um die Frage gegangen, ob die Separatisten sich an die Genfer Erklärung halten und alle besetzten Gebäude räumen wollten. Etherington machte keine Angaben darüber, was Ponomarjow ihm geantwortet habe.

In dem Gespräch sei es auch um die Gefangennahme zahlreicher Bürger wie dem früheren Bürgermeister der Stadt gegangen, sagte der OSZE-Diplomat. Zudem habe er Vorwürfe thematisiert, wonach Angehörige der Roma-Minderheit von Unbekannten misshandelt worden seien. Auch das Feuergefecht an einem Kontrollposten pro-russischer Separatisten nahe Slawjansk, bei dem am Sonntag mindestens drei Menschen getötet worden waren, habe er angesprochen. Auch hier blieb offen, was der Separatisten-Anführer dem OSZE-Vermittler antwortete.

Bei einem Außenminister-Treffen in Genf hatten Russland und die Ukraine am Donnerstag unter Vermittlung von USA und EU einen Gewaltverzicht vereinbart. Unter anderen sollten alle besetzten Gebäude in der Ukraine unter Aufsicht der OSZE geräumt werden. Doch entgegen der Vereinbarung hielten pro-russische Separatisten über das Osterwochenende weiter Regierungsgebäude in zahlreichen Städten der Ost-Ukraine besetzt. Die Regierungen in Kiew und Moskau warfen sich gegenseitig vor, gegen das Genfer Abkommen zu verstoßen.

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