Schweden: Internet-Aktivisten fordern Aufhebung der Youtube-Sperre in Türkei

Das Stockholmer Internet Forum fordert die Aufhebung der Youtube-Sperre in der Türkei. Die Zulassung von neuen sozialen Medien sei Garant für eine Modernisierung der Türkei. Schweden setzt sich weiter für einen EU-Beitritt der Türkei ein.

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Über 450 Teilnehmer aus 90 Nationen trafen sich in Schweden zum Stockholmer Internet Forum (SIF). Es wurde über Freiheit und Offenheit im Internet diskutiert. Die diesjährige Veranstaltung lief unter dem Motto „Integration, Transparenz, Überwachung und Kontrolle.“ Die meisten Teilnehmer kamen aus einkommensschwachen Ländern, in denen das Internet nicht voll aufrufbar ist.

Die schwedische Ministerin für Informationstechnologie und Energie, Anna-Karin Hatt, rief bereits bei der Eröffnung die Türkei auf, die Internet-Sperre für Youtube aufzuheben. Sie wies darauf hin, dass das neunte Internet Governance Forum (IGF) im September in der Türkei stattfände. Hatt rief die türkische Regierung auf, „die Chance des Forums zu nutzen um die Internetregelung zu erweitern.“ Sie glaube daran, dass die Türkei die Möglichkeit des Istanbuler Forums nutzen werde. Die Internetpolitik könne dahingehend geändert werden, dass die Kommunikation und das Social Media erweitert werden, berichtet Hürriyet Daily News.

Gerade in entwickelten Ländern versuche man den besten Weg zu finden, die Internetsteuerung zu verwirklichen. Dabei würde die Frage nach Privatrechten und Internetüberwachung immer wichtiger. Es sei ein gutes Zeichen, dass die Türkei eines der wichtigsten Veranstaltungen in diesem Gebiet ermögliche. Es sei indes bizarr, dass die Türkei das Internet und die freie Meinungsäußerung beschränke.

Olof Ehrenkrona, ehemaliger Berater des schwedischen Ministerpräsidenten, äußerte sich zur möglichen Suspendierung der Türkei-Beitrittsverhandlungen. Die Kopenhagener Kriterien, um in die EU aufgenommen zu werden, förderten die Menschenrechte. Man solle an einer Implementierung, nicht an einer Suspendierung arbeiten. „Gespräche über die Suspendierung der Türkei zu führen, ist sehr dämlich“, so Ehrenkrona. Er wies darauf hin, dass dieses Jahr weniger Journalisten in Gefangenschaft seien als letztes Jahr (mehr hier). Und dass das oberste Gericht die Twitter-Sperre wieder aufhob, zeige, dass das System der Checks and Balances funktioniere (mehr hier).

Um Menschenrechte und Demokratie in der Türkei zu unterstützen, müsse man die Beitrittsverhandlungen weiterführen, so Ehrenkrona weiter. Alles andere würde dazu führen, dass die Türkei zu einem autoritären Regime abrutsche.

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