José Manuel Barroso will die Nachfolge von Herman van Rompuy als EU-Ratspräsident antreten. Er muss seinen derzeitgen Posten des EU-Kommissionspräsidenten voraussichtlich am 15. Juli an Juncker abtreten. Angela Merkels Favorit für den Posten war der niederländische Premier Rutte. Doch der lehnte den Job nun überraschend ab.
Also bringt sich EU-Kommissionspräsident Barroso für den Posten des Ratspräsidenten ins Gespräch.
Barroso habe „seine Verfügbarkeit signalisiert“, wie Le Monde berichtet. „Das Problem ist nur, dass niemand mit ihm Klartext reden will, nicht einmal Merkel“, so Le Monde mit Bezug auf Insiderkreise in Brüssel. Der Grund: Barroso ist noch einige Monate im Amt und kann einigen Schaden anrichten. Er war bei den Staats- und Regierungschefs stets sehr unbeliebt. Vor allem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sah in Barroso einen Teil des Problems und nicht der Lösung. Auch Merkel mied den Portugiesen, wo sie konnte.
Merkel hatte den niederländischen Premier Rutte als Nachfolger des Belgiers vorgeschlagen. Merkel hoffte, dass Rutte als Brücke zwischen der EU und Großbritannien fungieren könnte. „Merkel hat sich das in den Kopf gesetzt“, berichtet die niederländische Zeitung De Telegraaf mit Bezug auf niederländische Regierungskreise.
Gerüchte über die Kandidatur Ruttes für den EU-Posten bezeichnete sein stellvertretender Minister Asscher jedoch öffentlich als „Unsinn“. Rutte selbst bezog nun ebenfalls öffentlich Stellung und lehnte den Job überraschend ab. Er wolle sein derzeitiges Kabinett nicht im Stich lassen und seine Regierungsarbeit in den Niederlanden fortsetzen. Sein Ausscheiden würde vermutlich das vorzeitige Scheitern der niederländischen Regierung bedeuten, so ein Vertrauter des Premiers.
