EU droht Apple mit Milliarden-Strafe wegen Steuerflucht

Die EU-Kommission stuft die irischen Steuerregelungen für Apple als illegale Staatshilfen ein. Damit drohen dem US-Konzern Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Gegen die Steuerpraxis von Fiat in Luxemburg und Starbucks in den Niederlanden laufen ähnliche Untersuchungen.

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Die EU-Kommission stuft die irischen Steuerregelungen für Apple als illegale Staatshilfen ein. Damit könnten dem US-Konzern Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen, berichtete die Financial Times unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Die Einschätzung ist demnach das vorläufige Ergebnis von Ermittlungen in die Steuerpraxis auf der Insel. Die Ermittlungen seien Teil einer EU-Offensive gegen die „aggressive multinationale Steuervermeidung“, so Wettbewerbskommissar Almunia. Einzelheiten sollen am Dienstag in einem Bericht veröffentlicht werden.

Apple hat seinen Sitz in Irland und zahlt dank entsprechender Sonderabsprachen mit der dortigen Regierung zeitweise nur zwei Prozent Steuern.

Apple-Finazchef Luca Maestri sagte zu den Absprachen gegenüber der FT, es habe keine illegalen Deals gegeben, sondern man habe lediglich „versucht herauszufinden, welcher Steuerbetrag in Irland richtigerweise zu zahlen wäre.“

Die irische Regierung hatte im Juni erklärt, man halte die EU-Vorschriften für Staatshilfen ein und werde sich gegen anderslautende Vorwürfe wehren. Die Behörden auf beiden Seiten des Atlantiks untersuchen gegenwärtig das Vorgehen von multinationalen Konzernen bei dem Versuch, die Steuerlast zu senken. Ähnliche Ermittlungen laufen gegen Fiat in Luxenburg und Starbucks in den Niederlanden.

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