Seit Mitternacht: Waffenruhe in der Ost-Ukraine hält offenbar weitgehend

In der Ost-Ukraine haben sowohl die Rebellen als auch die Regierung in Kiew angeordnet, das Feuer um Mitternacht einzustellen. Offenbar haben sich die kämpfenden Einheiten vorerst an den Befehl gehalten.

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Im Kriegsgebiet Ostukraine ist in der Nacht zum Sonntag um 0.00 Uhr Ortszeit (23.00 Uhr MEZ) eine Waffenruhe in Kraft getreten. Sie ist Teil eines Friedensplans, der am vergangenen Donnerstag bei Krisengesprächen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unter Beteiligung von Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin ausgehandelt worden war.

Unklar war zunächst, wie lange die Feuerpause halten würde. Noch am Samstag hatten sich das ukrainische Militär und die Rebellen erneut heftige Gefechte geliefert. Mehrere Menschen wurden dabei getötet. Beide Seiten sprachen Drohungen aus, sollte die Waffenruhe nicht halten.

Poroschenko befahl dem Militär um Mitternacht, die Kämpfe einzustellen, wie der Generalstab in Kiew mitteilte. «Ich will Frieden», sagte er der Agentur Interfax zufolge. nmittelbar nach Inkrafttreten der Waffenruhe für die Ostukraine hat in der Stadt Donesk der Beschuss geendet. Einem Reuters-Reporter vor Ort zufolge war Punkt Mitternacht (Ortszeit) kein Artillieriefeuer mehr zu hören, während in den Minuten davor noch alle fünf Sekunden schwere Geschütze abgefeuert worden waren. Die Armee der Ukraine hatte in Donezk nach Angaben der Rebellen bis zuletzt auch Ziele in Wohngebieten beschossen.

Offenbar haben sich die kämpfenden Einheiten zunächst an die Waffenruhe gehalten. Bis zum Mittag lagen keine Informationen über Verletzungen vor. Die ukrainische Armee behauptete zwar, dass es Verletzungen der Waffenruhe durch die Rebellen gegeben habe. Den Informationen kann jedoch kaum Glaubwürdigkeit beigemessen werden, weil die Sprecher der ukrainischen Armee in den vergangenen Monaten mit zum Teil völlig falschen Meldungen agiert hatten. Zuletzt hatte ein Sprecher behauptet, Putin wolle die Stadt Debalzewo zu „einem zweiten Stalingrad“ machen. Die ukrainische Armee war bei Debalzewo eingekesselt worden.

Poroschenko hatte schon vor der Feuerpause gewarnt, der Friedensprozess für die Ostukraine sei aufgrund der gespannten Lage bei Debalzewo in Gefahr. In der strategisch wichtigen Stadt nordöstlich der Stadt Donezk hatte es bis zuletzt heftige Gefechte gegeben.

In Donezk teilte der stellvertretende Verteidigungsminister der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, mit, dass die Waffenruhe begonnen habe, wie russische Agenturen mitteilten. Zudem werde der ebenfalls in Minsk vereinbarte Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet aufgenommen, sagte er. Auch die Aufständischen in Lugansk stellten das Feuer ein.

Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande forderten nochmals eindringlich eine Umsetzung des Minsker Abkommens. Sie telefonierten am Samstag sowohl mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko als auch mit Putin.

Das Bundespresseamt in Berlin teilte mit, in den Telefonaten seien sich die Politiker einig gewesen, dass die Waffenruhe von allen Beteiligten vollständig eingehalten werden müsse. Das gelte insbesondere auch für die weiterhin sehr kritische Lage in Debalzewo.

Auch US-Präsident Barack Obama brachte in einem Telefonat mit Poroschenko seine Sorge um die Lage dort zum Ausdruck, hieß es aus Kiew. Sowohl Poroschenko und Obama und das deutsch-französische Tandem kündigten an, sich über weitere Schritte in der Krise abzustimmen. Merkel und Hollande wollten bereits am Sonntag erneut mit Poroschenko telefonieren und sich über den Fortgang der Waffenruhe unterrichten lassen.

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