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Botschafter Grinin: Wir wollen kein „Russisches Reich“ errichten

Der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir M. Grinin, schlägt die Gründung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums durch die EU und durch die Eurasische Union vor. Moskau habe kein Interesse an der Errichtung eines „Russischen Reichs“, sondern wolle die Beziehungen mit Europa stärken. Grinin will nicht die Dominanz einer Nation über andere, sondern den Respekt für die unterschiedlichen Interessen.

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Wladimir Grinin, russischer Botschafter in Deutschland. (Foto: dpa)

Wladimir Grinin, russischer Botschafter in Deutschland. (Foto: dpa)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Folgen haben die bisherigen Sanktionen der EU für russische Unternehmen in Deutschland?

Wladimir M. Grinin: Bevor ich eine konkrete Antwort gebe, möchte ich betonen, dass die grundlegende Auswirkung des antirussischen Sanktionsregimes der EU nach wie vor der Vertrauensverlust zwischen den Partnern darstellt. Es wird vor unseren Augen all das vernichtet, was unsere Vorgänger im Laufe der vergangenen Jahrzehnte mit so viel Aufwand geschaffen haben. Es wurde ein präzedenzlos hohes, man kann sogar sagen, strategisches Niveau der Partnerschaft zwischen Russland und Deutschland erreicht, das sich beispielsweise am rekordhohen bilateralen Warenumsatz von 80 Milliarden Euro im Jahr 2012 gezeigt hat. Bedauerlicherweise wurde heute diese positive und nachhaltige Entwicklung durch besorgniserregende Signale ersetzt.

Die russisch-deutsche handelswirtschaftliche Zusammenarbeit ist, wie Sie das richtig bemerkt haben, auf beiden Seiten betroffen. Die Auswirkungen der ungünstigen außenpolitischen Situation für die Aktivitäten russischer Unternehmer in Deutschland lassen sich an einer Reihe von Beispielen vor Augen führen. Deutsche Investitionsagenturen registrierten in der ersten Jahreshälfte 2015 kein einziges Greenfeld-Projekt russischer Investoren in Deutschland. Dabei ist nicht zu vergessen, dass Russland als Nichtmitglied der EU nach der Schweiz das größte europäische Investor-Land bei derartigen Projekten in Deutschland ist – von 2008 bis 2013 wurden 63 Projekte gestartet. Dieser Rückgang kam nach einem recht aktiven Ausbau der Präsenz des russischen Kapitals auf dem deutschen Markt, der faktisch bis 2014 stattfand.
Noch ein Beispiel: Im Laufe der russisch-deutschen Modernisierungspartnerschaft bildete sich in Deutschland eine Experten-Community im Bereich Consulting und Abwicklung von Projekten. Heute sind diese Fachleute praktisch arbeitslos. Dasselbe sehen wir beispielsweise in Hamburg, wo der Rückgang des „russischen“ Güterumsatzes ein rekordniedriges Niveau von 7,8 Prozent erreichte. Im Ergebnis wandte sich der Hamburger deutsch-russische Wirtschaftsbund an die Bundesregierung mit der Forderung, sanktionsgeschädigte Mitglieder der Organisation finanziell zu unterstützen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Auf welche Probleme müssen sich deutsche Unternehmen wegen der Sanktionen einstellen?

Wladimir M. Grinin: Diese Probleme haben sich in der deutschen Statistik manifestiert. 2014 brachen die deutschen Exporte nach Russland dramatisch ein – um 18,1 Prozent oder 6,5 Milliarden Euro. In absoluten Zahlen wurden im vergangenen Jahr an Russland deutsche Waren und Dienstleistungen im Wert von 29,3 Milliarden Euro gegen 35,8 Milliarden Euro im Jahr 2013 verkauft. 2014 schrumpfte der Warenumsatz zwischen Russland und Deutschland um 12,09 Prozent auf 67,7 Milliarden Euro (gegen 77,03 Milliarden im Jahr 2013). Anfang 2015 setzte sich diese absteigende Tendenz fort. Im Januar-Februar dieses Jahres erreichte der Rückgang der deutschen Exports mit 34 Prozent einen weiteren Tiefpunkt.

Am schwersten betroffen sind vor allem die grundlegenden Branchen der deutschen Wirtschaft wie der Maschinen- und Autobau. Nach Angaben der Vereinigung der europäischen Wirtschaft in Russland verkauften deutsche Autohersteller im Jahr 2014 um 18 Prozent oder 128.000 Autos weniger als im Vorjahr. Die in Russland tätigen, deutschen Unternehmen verzögern die Umsetzung der geplanten Projekte, legen ihre Pläne auf Eis, bauen das Personal ihrer Produktionsstellen in Russland beziehungsweise in Deutschland ab. Die Umfragen der deutschen Geschäftsleute zeigen eine steigende Bereitschaft, den russischen Markt zu verlassen. Nichtsdestotrotz wagten nach Angaben der staatlichen Registrierungskammer Russlands nur drei Prozent der Unternehmen den radikalen Schritt, ihre Marktteilnahme aufzugeben. Somit reduzierte sich die Zahl der deutschen Unternehmen in Russland auf 6.000.

Die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der russisch-deutschen handelswirtschaftlichen Zusammenarbeit wären, wie die zahlreichen Umfragen der Unternehmer demonstrieren, die Aufhebung antirussischer Sanktionen der EU, Stabilisierung und Reform der russischen Wirtschaft und das Vorhandensein des politischen Willens der EU, einen gemeinsamen wirtschaftlichen Raum von Lissabon bis Wladiwostok zu schaffen.

Natürlich haben wir jetzt verstärkt Kurs auf eine Kompensation von Importen genommen. Natürlich wird derzeit viel dafür gemacht, unser eigenes Unternehmertum zu fördern. Dieser überaus natürliche Prozess, der eben von den mehrmals erwähnten Sanktionen angespornt wurde, verfolgt keineswegs das Ziel, ausländische Hersteller aus dem Markt herauszudrängen. Im Gegenteil, wir machen unser Bestes, für ausländische Unternehmen, insbesondere die High-Tech-Produktion aus Deutschland, möglichst günstige Bedingungen zu schaffen. Dabei kommen auch neue Investitionsförderungsmechanismen zum Einsatz. Die Regierung von Moskau zeigte sich im Gegensatz zu den hierzulande verbreiteten erfundenen Gerüchten über Pläne des Kreml, die Assets der Investoren zu enteignen, bereit, die Unantastbarkeit der Kapitalanlagen mit den Mitteln aus dem Staatsbudget zu garantieren.

Die größten Probleme erwarten die deutschen Unternehmer eher jenseits der Grenze. Kein Geheimnis ist, dass die zuständigen deutschen Behörden die Kooperation der Wirtschaftsakteure maßgeblich erschweren, indem sie sehr eingehende und lange Prüfungen der Exportverträge anstellen. Jeder kleinste Verdacht, dass es sich bei den Lieferungen um Güter mit doppeltem Verwendungszweck handeln könnte, führt automatisch zur Kündigung des Vertrages und sogar zu rechtlichen Strafmaßnahmen gegen den Lieferanten.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wo können sich deutsche Unternehmen über die Entwicklung aus erster Hand informieren?

Wladimir M. Grinin: Ihre Frage ist nachvollziehbar. Wenn man sich ausschließlich nach deutschen Medien richtet, ist es in der Tat relativ schwierig, adäquate Informationen über die Lage der russischen Wirtschaft und Perspektiven unserer weiteren Zusammenarbeit zu bekommen. Es hat den Anschein, dass hierzulande im medialen Raum alles Mögliche getan wird, um deutsche Unternehmer von Unzuverlässigkeit Russlands als Partner zu überzeugen. In diesem Kontext denke ich an eine Karikatur in einer der führenden deutschen Geschäftszeitungen, die die russische Wirtschaft als abstürzendes Flugzeug darstellt, das von deutschen Geschäftsläuten ohne Fallschirme verlässt wird. Ehrlich gesagt, halte ich das für merkwürdig und unverständlich.

Um diese Situation teilweise zu verbessern, werden in unserer Botschaft regelmäßig Treffen mit deutschen Geschäftsleuten durchgeführt. Unsere Vertreter nehmen ständig an diversen Veranstaltungen teil, die von deutschen Unternehmerverbänden organisiert werden. Aktuellen Informationen über Russland und unsere Zusammenarbeit finden Sie auf der Internetseite der Botschaft, des Handels- und Wirtschaftsbüros der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland sowie der Vertretung der Handels- und Industriekammer der Russischen Föderation. Für detaillierte Angaben zu den Investitionsmöglichkeiten besuchen Sie die Seite der Russischen Investitionsagentur. Das Handels- und Wirtschaftsbüro von Sankt-Petersburg in Hamburg veranstaltet regelmäßig Treffen mit deutschen Unternehmern. Russische Regionen, zum Beispiel, die Regierung von Moskau betreiben englischsprachige Internetplattformen für Investoren. Umfassend und professionell wird die heutige Lage der russischen Wirtschaft durch die Informationsressourcen der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer und des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft beleuchtet. Bereits etabliert hat sich auch die deutschsprachige Online-Plattform des TV-Senders Russia Today.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Vorteile könnte die Eurasische Wirtschaftsunion für deutsche Unternehmen bringen?

Wladimir M. Grinin: Das Abkommen über die Eurasische Wirtschaftsunion ist am 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Somit wurde das Modell einer tiefgreifenden und allumfassenden, wirtschaftlichen Partnerschaft zwischen unabhängigen Staaten – Russland, Weißrussland, Kasachstan und Armenien – geschaffen. Erwartet wird, dass auch Kirgisien sich dieser Vereinigung anschließen wird. Das ist aber keinerlei ein Versuch, das „Russische Reich“ wiederzubeleben, wie das manche hierzulande gern interpretieren. Die Union war ursprünglich als eine leistungsfähige Integrationsgemeinschaft gedacht, die allen modernen Standards entspricht und Bedingungen für ein stabiles Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten und somit die Erhöhung des Wohlstands, eine allseitige Modernisierung und globale Wettbewerbsfähigkeit schafft.

Bei der Gründung dieser Union wurden sowohl unsere eigenen Erfahrungen mit Integrationsprozessen im Wirtschaftsbereich, insbesondere im Rahmen der GUS, Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und Zollunion, als auch internationale Praktiken, einschließlich der EU und WTO genutzt. Es wird ohne jeden Zweifel in vielerlei Hinsicht darauf gesetzt, dass sowohl die Gründerstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion, als auch die, die beitreten wollen, durch eine langjährige Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Bereich sowie traditionsreiche historische und kulturelle Bande miteinander verflochten sind. Am Beispiel der Ukraine, die von einigen unserer westlichen Partner vor die Wahl zwischen europäischer oder eurasischer Integration gestellt wurde, sehen wir ganz deutlich, wozu die Versuche führen können, diese natürlichen wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen von außen zu zerstören. Dabei sind wir der felsenfesten Überzeugung, dass diese Modelle nicht miteinander konkurrieren, sondern einander ergänzen sollten.

Die Vorteile für die deutschen Unternehmen, die mit der Eurasischen Wirtschaftsunion kooperieren möchten, liegen auf der Hand. Die Wirtschaft bekommt einen riesengroßen Markt von etwa 180 Millionen Verbrauchern mit freiem Handel und Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften. Die Eurasische Wirtschaftsunion bedeutet gemeinsame und transparente Investitionsstandards und einen einheitlichen Zollraum.

Einige Partner wollen schon heute die wirtschaftlichen Vorteile der Union nutzen. Es sind bereits einige Dutzend Vorschläge über die Unterzeichnung von Präferenzhandelsabkommen mit verschiedenen Ländern eingegangen. In der Abschlussphase befinden sich die Verhandlungen über eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Wirtschaftsunion und Vietnam. Darüber hinaus wurde eine gemeinsame Forschungsgruppe mit Israel gegründet. Ähnliche Forschungsgruppen werden mit Indien und Ägypten geschaffen.

Anders gesagt, wollen wir uns mit der Einrichtung der Wirtschaftsunion von niemandem abgrenzen. Wir haben eine integrative und positive Tagesordnung. Wir brauchen keinen besonderen, exklusiven Platz in der Welt. Wir respektieren die Interessen der anderen und fordern die Beachtung unserer Interessen. Dies betrifft vor allem den Bereich der internationalen handelswirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Die Eurasische Wirtschaftsunion ist bereit, einen gemeinsamen wirtschaftlichen und humanitären Raum mit der EU zu gründen. Alle notwendigen Voraussetzungen für einen Dialog zwischen unseren Integrationsformaten sind da, einschließlich einer hohen Komplementarität der Wirtschaft und einheitlicher Handelsregeln auf der Grundlage der WTO-Normen. Ich möchte hoffen, dass eine solche Sichtweise in der EU allmählich die Oberhand gewinnt. Dieses Thema wurde unter anderem auf dem 3. East Forum Berlin am 22. April dieses Jahres angeschnitten. Erfreulicherweise haben sowohl die Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch der Vizekanzler, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel ein solches Format mehrmals in Aussicht gestellt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Schwerpunkte wird Russland in der Kooperation mit Deutschland im Energie-Sektor setzen?

Wladimir M. Grinin: Es geht uns darum, zu verstehen, dass Europa und vor allem Deutschland als wichtigster Akteur im Energiesektor auch weiterhin zuverlässige Verbraucher bleiben. In Deutschland führt man seit einigen Jahren die Diskussion über die Bedeutung der Gasenergieerzeugung für die Energiebilanz des Landes. Als Lieferant mit tadellosem Ruf wurde der russische Konzern Gazprom, der im Rahmen der europäischen Marktbedingungen überaus erfolgreich mit anderen Anbietern konkurrieren kann, zum Faustpfand der Politik. Es wird versucht, die öffentliche Meinung in Deutschland davon zu überzeugen, was in Wirklichkeit überhaupt nicht existiert. Das Ziel ist, den russischen Konzern ohne jeden Grund als einen unzuverlässigen Partner zu etikettieren und dazu noch ihm eine Verletzung der Wettbewerbsregeln zu politischen Zwecken in die Schuhe zu schieben. Russland war sich der Absurdität dieser Situation bewusst und musste Möglichkeiten für eine tiefgreifendere Diversifizierung der Gaslieferungen in Betracht ziehen. Zum entscheidenden Faktor wurde, dass Brüssel gegenüber Russland eine Politik der Doppelmoral verfolgte, unter anderem bei der Implementierung des dritten Energiepakets. Bedauerlicherweise wird diese politisierte Diskriminierungskampagne auch heute fortgesetzt. Am 22. April warf die Europäische Kommission Gazprom eine unlautere Wettbewerbsstrategie in Osteuropa vor. Die russische Seite weist solche Vorwürfe entschieden zurück.

Nichtsdestotrotz sind wir bereit, die Zusammenarbeit im Energiesektor mit Deutschland und der EU auszubauen und mit deutschen Energiekonzernen zu kooperieren, aber nur unter der Bedingung, dass unsere Partner auf die Politisierung der Energiewirtschaft verzichten. In Bezug auf Deutschland verstehen wir, dass selbst bei einer voranschreitenden Umsetzung der Energiewende die Gasenergieerzeugung aktuell bleibt. Ohne Gas ist die Post-Carbon-Zukunft eine Utopie.

Ich möchte besonders betonen, dass eine langfristige Zusammenarbeit mit Europa in Energiefragen in Russland auf allen Ebenen unterstützt wird. Unser Land bleibt weiterhin ein sicherer und zuverlässiger Lieferant dieses wichtigen Rohstoffes.

Andererseits müssen wir wohl oder übel die unternehmensstrategischen Investitionsimperative berücksichtigen und können nicht immer und ewig von unseren Partnern eine formelle Bestätigung für das Interesse an russischem Gas fordern. Die Gasgewinnung ist mit riesigen Kapitalanlagen verbunden, deswegen müssen entsprechende Entscheidungen frühzeitig getroffen werden. Momentan hören wir nur immer wieder von einem einheitlichen Gaskaufpreis und der Verringerung der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen. Ein ganz pragmatischer Schritt wäre für Russland in dieser Situation eine Diversifizierung der Märkte. Damit beschäftigen wir uns gerade. Aber unsere vertraglichen Verpflichtungen mit europäischen Kunden, die teilweise bis 2036 gelten, werden in vollem Umfang erfüllt. Daran sollte hier keiner zweifeln.

Was die Entscheidung von Gazprom und BASF anbelangt, den geplanten Tausch von Unternehmensanteilen nicht zu vollziehen, was in Deutschland als eine gezielte Änderung unserer Energiestrategie ausgelegt wurde, so steckt dahinter keinerlei Politik. Ich erlaube mir den Hinweis, dass dieser Deal von den zuständigen Behörden beider Länder und der Eurokommission genehmigt wurde. In der großen Stufe ist es die korporative Lösung. Im Grunde genommen ist das eine normale Unternehmensentscheidung. Das russische Management kam zu der Schlussfolgerung, dass die Endverbraucherstrategie in Deutschland und in der EU an ihrer Aktualität verloren hat. Ähnliche Gründe gelten auch für die Absicht von Gazprom, seinen Anteil am Leipziger Verbundnetz Gas zu verkaufen.

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Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Wie Volkswagen war auch die Deutsche Bank einmal eine deutsche Ikone. Doch nun kämpft das Unternehmen um seine Position als letzte global tätige Bank aus Deutschland. Bezeichnend: Im Investment-Banking hat die Bank den Anschluss an die US-Konkurrenten verloren. Die Bank…
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Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Deutsche-Bank-Chef John Cryan droht angesichts wegbrechender Geschäfte im Investmentbanking mit einem verschärften Sparkurs. Mit Mühe hielt sich Deutschlands größtes Geldhaus im zweiten Quartal in den schwarzen Zahlen und präsentierte am Mittwoch einen Nettogewinn von 20 Millionen Euro, nach 800 Millionen vor einem Jahr. „Sollte das derzeit schwache wirtschaftliche Umfeld anhalten, müssen wir bei Geschwindigkeit und Intensität unseres Umbaus noch ehrgeiziger werden“, kündigte Cryan an. Und bei ihrem chronischen Kapitalproblem kommt die Bank ebenfalls nicht voran, was die Anleger kurz vor Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse Ende der Woche nervös macht.

Das Vorsteuerergebnis schrumpfte im abgelaufenen Quartal um zwei Drittel auf 408 Millionen Euro. Die Erträge brachen in allen Konzernsparten ein, besonders deutlich im Wertpapierhandel – den die Frankfurter im Wettbewerb mit den großen US-Rivalen zum Kerngeschäft erklärt haben. Ausnahme ist die zum Verkauf stehende Postbank. Allerdings ist das Marktumfeld derzeit so schlecht, dass der geplante Börsengang in weite Ferne rückt.

Börsianer nahmen die Nachrichten nicht gut auf. Mit einem Minus von vier Prozent war die Deutsche-Bank-Aktie größter Dax-Verlierer, zeitweise gefolgt von der Commerzbank – die bereits am Dienstag mit einem Gewinneinbruch und einer dünnen Kapitaldecke negativ überrascht hatte.

Cryan ist jetzt seit einem Jahr am Ruder. Der Brite verordnete der renditeschwachen und von Klagen überzogenen Bank einen tiefgreifenden Umbau. Denn zu den hausgemachten Problemen kommen auch noch die anhaltenden Niedrigzinsen, die sich branchenweit in die Ergebnisse fressen. Seither verhageln regelmäßig Sonderbelastungen die Bilanz. Von Reuters befragte Analysten hatten dieses Mal unter dem Strich einen Verlust von etwa 100 Millionen Euro erwartet. Doch die Deutsche Bank musste weniger Geld für Rechtsstreitigkeiten zur Seite legen als befürchtet – noch einmal 120 Millionen Euro. Die gesamten Rückstellungen dafür belaufen sich nun auf 5,5 Milliarden Euro. Finanzchef Marcus Schenck ist zuversichtlich, die größten Fälle noch in diesem Jahr mit Vergleichen abhaken zu können. Dazu zählt der Geldwäsche-Skandal in Russland und ein Hypothekenstreit mit dem US-Justizministerium.

Am Kerngeschäft Investmentbanking will Cryan nicht rütteln. Hier wird der Abstand zur Wall Street allerdings immer größer. JP Morgan, Goldman Sachs und Co hatten im abgelaufenen Quartal starke Zahlen insbesondere im Handel präsentiert. Vor allem die höhere Marktvolatilität kurz nach dem Brexit-Votum füllte ihnen die Kasse im Handel. Hier konnte die Deutsche Bank nicht mithalten, im Gegenteil: Sie schrammte im Wertpapierhandel knapp an einem Verlust vorbei. Insgesamt fielen die Erträge hier um 28 Prozent, speziell im Anleihehandel um 19 Prozent. „Ja, wir haben schlechter abgeschnitten als unsere US-Wettbewerber“, räumte Cryan in einem Brief an die Mitarbeiter ein. „Doch das liegt vor allem an den unterschiedlichen regionalen Schwerpunkten, denn die US-Märkte haben sich besser entwickelt.“ Die Deutsche Bank hält sich auch zugute, auf kapitalintensives Geschäft bewusst zu verzichten, was automatisch Marktanteile koste. Aber auch im Geschäft mit Unternehmensfinanzierungen und der Fusionsberatung, wo die Frankfurter eigentlich angreifen wollen, verliert das Institut an Boden.

Einen Gewinnrückgang gab es jeweils auch im Geschäft mit Privatkunden und der Vermögensverwaltung für Profi-Anleger. Sie alle halten sich derzeit mit Investments zurück, weil die Unsicherheit an den Märkten zu groß ist. Für die Deutsche Bank kann das an anderer Front zum Problem werden: Sie will sich von der Postbank trennen, weil sie wegen ihres risikoarmen, aber großvolumigen Geschäfts die Verschuldungsquote belastet und sich Hoffnungen auf eine engere Zusammenarbeit nicht erfüllt hatten. Der erhoffte Börsengang sei dieses Jahr aber nicht realistisch und auch nicht zwingend ein Thema für 2017, räumte Finanzchef Schenck ein. Finanzkreisen zufolge wird inzwischen auch eine Re-Integration der gerade erst entflochtenen Tochter durchgerechnet.

Bei der Kapitaldecke kommt die Deutsche Bank nur in Minischritten voran: Die harte Kernkapitalquote stieg per Ende Juni auf 10,8 (Ende März: 10,7) Prozent. Das Institut hatte eigentlich gehofft, den Anteilsverkauf an der chinesischen Hua Xia Bank pünktlich abschließen zu können, der im zweiten Quartal mit einem Milliardenerlös ein halbes Prozent beim Kapital gebracht hätte. Die chinesischen Behörden haben allerdings noch kein grünes Licht gegeben, das soll jetzt bis September passieren.

Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Ungarns Premier Orban sieht in den Flüchtlingen in Europa eine Gefahr für die öffentliche Ordnung. Österreich wird Ungarn beim Schutz der Grenze zu Serbien unterstützen.
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Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Der ungarische Ministerpräsident Victor Orban hat Einwanderung als „Gift“ und die Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet. „Ungarn braucht keinen einzigen Migranten, damit die Wirtschaft funktioniert“, sagte Orban am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). „Deswegen braucht es keine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik. Wer immer Migranten braucht, kann sie nehmen, doch zwingt sie uns nicht auf, wir brauchen sie nicht“.

„Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar“, sagte Orban, der von Anfang an in der Flüchtlingspolitik eine harte Linie vertreten hat. Insbesondere lehnt er eine Verteilung der Asylbewerber auf die EU-Mitgliedsstaaten nach verbindlichen Quoten vehement ab. „Für uns ist Migration keine Lösung, sondern ein Problem. (…). Nicht Medizin, sondern ein Gift, wir wollen es nicht und schlucken es nicht“, sagte Orban.

Im vergangenen Jahr waren 400.000 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und anderen Kriegs- und Krisengebieten durch Ungarn gereist. Nachdem die Regierung die Südgrenze mittels eines Stacheldrahtzauns abgeriegelt hatte, ging die Zahl deutlich zurück. Rund 199.000 Flüchtlinge stellten 2015 einen Asylantrag in Ungarn, doch wurden nur 264 Asylbewerber angenommen. Seit der Schließung der Balkanroute kommen kaum noch Flüchtlinge.

Österreich und Ungarn wollen die Grenze zu Serbien gemeinsam sichern. Österreich wird zunächst 20 Polizisten abstellen. Bundeskanzler Kern sagte, Österreich wolle nach den „jüngsten Erschütterungen“ die Beziehungen zu Ungarn wieder verbessern.

Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel nach den jüngsten Gewaltexzessen eine Erklärung zur Sicherheit in Deutschland. Warschau sorgt sich um die eigenen Bürger: Am Sonntag war eine junge Polin von einem Flüchtling mit einer Machete ermordet worden.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. LEtztere verlangt eine Erklärung zu der Sicherheit in Deutschland. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. (Foto: dpa)

Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat von der Bundesregierung eine „Erklärung“ zu den jüngsten Gewalttatenund der Sicherheit in Deutschland gefordert. „Seit mehreren Wochen hören wir täglich von Terrorangriffen. Diese jüngsten Ereignisse haben auch polnische Bürger getroffen“, sagte Szydlo am Dienstag. Sie bezog sich dabei offenbar auf den Mord an einer Polin durch einen syrischen Flüchtling in Reutlingen.

„Der polnische Staat hat die Verpflichtung, eine Erklärung zu verlangen für die Ereignisse, eine ehrliche Information, weil sich das alles auf der anderen Seite unserer Grenze abspielt“, sagte Szydlo vor Journalisten. Die Regierung in Warschau steht der deutschen Flüchtlingspolitik seit langem kritisch gegenüber. Die Aufnahme von Flüchtlingen im Zuge einer europaweiten Quotenregelung lehnt sie entschieden ab.

Bereits am Montag hatte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski die deutsche Regierung für die jüngsten Gewalttaten mitverantwortlich gemacht. „Die Sicherheitsdienste und die deutschen Politiker sind verantwortlich für die Sicherheit in Deutschland“, sagte Waszczykowski auf einer Reise im jordanischen Amman. „Wir erwarten, dass sie uns das Warum dieser Taten erklären.“

Er stellte dabei auch einen Zusammenhang zwischen der deutschen Flüchtlingspolitik und den islamistischen Anschlägen in Ansbach und Würzburg her, die von einem syrischen und einem afghanischen Flüchtling verübt worden waren. „Man versichert uns, dass es keine Probleme verursachen würde, Europa zu öffnen und eine derartige Welle von Migranten zu akzeptieren.“ Nun zeige sich, dass dies nicht der Fall sei, sagte Waszczykowski.

79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
Die Polizei hat am Sonntag in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen.
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Die Polizei fasste den Täter während der Tat auf einem Friedhof. (Foto: dpa)

Die Polizei fasste den Täter während der Tat. (Foto: dpa)

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Münster und der Kreispolizeibehörde Steinfurt

Die Polizei hat am frühen Sonntagmorgen (24.07.2016) in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen. Ein aufmerksamer Ibbenbürener hörte um kurz nach 06.00 Uhr von einem Friedhofsgelände Hilferufe einer Frau und verständigte sofort die Polizei. Der 40-jährige Beschuldigte leistete bei seiner Festnahme keinen Widerstand. Das 79-jährige Opfer wurde sofort betreut und in ärztliche Behandlung übergeben.

Das Fachkommissariat für Sexualdelikte der Kreispolizeibehörde und die Staatsanwaltschaft Münster übernahmen unmittelbar die Ermittlungen. Der 40-jährige Beschuldigte wurde noch am Sonntag auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen Vergewaltigung dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 40-jährigen, anerkannten Flüchtling aus Eritrea. Er wurde noch am Sonntag in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Am Freitag werden die Ergebnisse des Banken-Stresstests veröffentlicht. Es wird erwartet, dass die Ergebnisse eine neue Welle der Unsicherheit in den Finanzmärkten auslösen. In Deutschland stehen die beiden Großbanken Deutsche Bank und Commerzbank im Fokus.
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Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Neue Hiobsbotschaften von den deutschen Banken vor den Stresstest-Zeugnissen am Freitag: Die Commerzbank muss um ihren Milliardengewinn in diesem Jahr bangen und kämpft mit einer dünner werdenden Kapitaldecke. Und die mitten in der Sanierung steckende Deutsche Bank, ebenfalls nicht mit einem üppigen Puffer ausgestattet, sieht sich in den USA mit einer neuen Klage wegen undurchsichtiger Hypothekengeschäfte konfrontiert. Die Nervosität der Anleger steigt: Finanztitel zählten am Dienstag europaweit zu den Verlierern – auch weil weiterhin unklar ist, welche Register die italienische Regierung zieht, um ihre angeschlagenen Geldhäuser zu stabilisieren und einen Flächenbrand zu verhindern.

Im Dax büßten Commerzbank und Deutsche Bank am Dienstag mehr als vier Prozent ein und waren damit die Schlusslichter. Bei der Deutschen Bank erwarten von Reuters befragte Analysten angesichts der zahlreichen Sonderlasten ohnehin einen Verlust, wenn das Institut an diesem Mittwoch als erste richtig große europäische Bank ihre Zahlen vorlegt.

Die Enttäuschung war nun aber vor allem mit Blick auf die noch immer teilverstaatlichte Commerzbank groß. Dort offenbart sich für den neuen Vorstandschef Martin Zielke eine immer größere Not, ein neues Sparprogramm zu starten. Der Überschuss brach im zweiten Quartal um fast ein Drittel auf 209 Millionen Euro ein. Die Niedrigzinsen fressen sich tief in die Bilanz, und die Kreditnachfrage im Kerngeschäft mit dem Mittelstand schwächelt, warnte die Bank. „Eine klare Enttäuschung“, sagte Fondsmanager Helmut Hipper von Union Investment. „Was bleibt, ist die Hoffnung, dass der neue Vorstandschef Zielke einen überzeugenden Business-Plan vorlegt.“

Die neue Strategie wird im Herbst erwartet, große Sprünge sind angesichts der mauen Ausgangslage aber nicht drin. Zielke hatte schon unmittelbar zu seinem Amtsantritt im Mai prophezeit, es werde schwierig, das Vorjahresergebnis von mehr als einer Milliarde Euro zu wiederholen. Nach sechs Monaten stehen jetzt erst 372 Millionen Euro zu Buche – gut 40 Prozent weniger. Für die Branchenexperten der NordLB ist die Milliarde damit gegessen. Sie erwarten, dass die Commerzbank dieses Ziel am kommenden Dienstag offiziell kassiert. Dann soll der ausführliche Quartalsbericht veröffentlicht werden. An der veranschlagten Dividende von 20 Cent je Aktie will Zielke dagegen bislang nicht rühren.

In welcher Verfassung die Banken auf dem Kontinent sind, dürfte sich am Freitag zeigen. Dann werden die Ergebnisse des diesjährigen europaweiten Stresstests veröffentlicht. Allein die italienischen Institute schieben noch einen Berg fauler Kredite von 360 Milliarden Euro vor sich her. Dort ist inzwischen eine Debatte über ein neues Rettungspaket entbrannt. Allerdings können sich auch die deutschen Geldhäuser nicht zurücklehnen. Sie tun sich mit den strengeren Kapitalauflagen der Regulierer schwer.

Bei der Commerzbank schrumpfte die harte Kernkapitalquote per Ende Juni überraschend auf 11,5 Prozent, Ende März waren es noch 12,0 Prozent. Die Europäische Zentralbank will bei der Commerzbank bis 2019 eine Quote von 11,75 Prozent sehen. Der Grund für den jüngsten Rückgang: Offenbar bewertete die Commerzbank ihre Bilanzrisiken bislang zu lax – und musste nachbessern. Höhere Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen hinterließen ebenfalls Spuren. Das Engagement ist gewaltig: Ende März war die Commerzbank mit elf Milliarden Euro in Italien investiert. Alle deutschen Banken zusammen haben dort fast 26 Milliarden Euro im Feuer.

Ob die Deutsche Bank mit ihrer Kapitalausstattung im Frühjahr vorangekommen ist, ist offen. Sie hatte vor allem darauf gehofft, den bereits vereinbarten Verkauf der Beteiligung an der chinesischen Hua Xia Bank im zweiten Quartal abzuschließen. Das würde die Kapitalquote – die zu Jahresbeginn auf 10,7 von 11,1 Prozent gesunken war – um ein halbes Prozent verbessern. Finanzkreisen zufolge sind aber noch nicht alle Stempel auf den Vertragspapieren.

Dabei könnte Deutsche-Bank-Chef John Cryan gute Nachrichten dringend gebrauchen. Bei Deutschlands größtem Geldhaus sorgen sich Investoren vor allem darum, wann die zahlreichen Rechtsstreitigkeiten endlich ad acta gelegt werden, die viel Geld kosten. US-Hypothekenklagen zählen schon länger dazu. Jetzt müssen sich die Frankfurter in den USA erneut vor Gericht gegen Vorwürfe verteidigen, im Vorfeld der Finanzkrise Risiken im Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt verheimlicht und Investoren über den Tisch gezogen zu haben.

Die Commerzbank, die seit jeher ein kleineres Rad auf den internationalen Kapitalmärkten drehte, hat solche Probleme nicht. Aber auch der Heimatmarkt macht längst keinen Spaß mehr. Wegen der Geldflut der Notenbanken rufen die wichtigen Firmenkunden nicht mehr genug Kredite ab. Deshalb werden jetzt bei der sogenannten Mittelstandsbank die größten Einschnitte erwartet. Besser schlägt sich die Bank dagegen im Privatkundengeschäft, obwohl der Online-Broker Comdirect neuerdings schwächelt.

Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter wachsen deutlich langsamer als erhofft. Apple verkauft weniger iPhones, Twitter kämpft noch immer mit einem nicht erkennbaren Geschäftsmodell.
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Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple hat erneut deutlich weniger iPhones verkauft. Der Absatz des Smartphones brach im abgelaufenen Quartal um 15 Prozent ein, wie der US-Technologiekonzern am Dienstagabend mitteilte. In den drei Monaten zuvor hatte es erstmals seit der Markteinführung 2007 ein Minus gegeben, damals von gut 16 Prozent. Apple ist seit Jahren stark abhängig vom iPhone. Es steht für etwa zwei Drittel der gesamten Erlöse.

Der Nettogewinn des lange Zeit erfolgsverwöhnten Unternehmens aus dem Silicon Valley stürzte um 27 Prozent auf 7,8 Milliarden Dollar ab. Der Umsatz sank um 14,6 Prozent auf 42,36 Milliarden Dollar, nicht ganz so deutlich wie von Analysten befürchtet. 40,4 Millionen iPhones gingen im Frühjahr über die Ladentische, ebenfalls etwas mehr als gedacht.

Apple-Aktien verteuerten sich daraufhin im nachbörslichen US-Handel um 6,5 Prozent.

Klare Einbußen verzeichnete die wertvollste börsennotierte Firma der Welt auch mit iPads und Mac-Computern. Positiv entwickelte sich dagegen die Servicesparte, zu der der App Store, der Bezahldienst Apple Pay sowie Cloud-Dienstleistungen zählen. Hier kletterten die Erlöse um knapp 19 Prozent auf sechs Milliarden Dollar.

Probleme hat Apple in China, eigentlich einer der Wachstumstreiber des US-Konzerns. Hier schrumpfte das Geschäft um ein Drittel, nachdem es im Vorjahreszeitraum noch ein Plus von 112 Prozent gab. In China wird die Konkurrenz immer stärker, vor allem von Anbietern günstigerer Smartphones. Zudem habe sich das konjunkturelle Umfeld seit Jahresbeginn verschlechtert, so Apple-Chef Tim Cook.

Im laufenden vierten Quartal des Geschäftsjahres 2015/16 rechnet das Unternehmen mit Umsätzen von 45,5 bis 47,5 Milliarden Dollar. Von Reuters befragte Analysten hatten zuletzt im Schnitt mit 45,71 Milliarden Dollar kalkuliert.

Twitter hat angesichts zunehmender Konkurrenz von Rivalen wie Snapchat und Instagram zwischen April und Juni das geringste Quartalswachstum seit dem Börsengang im Jahr 2013 hingelegt. Der Umsatz stieg binnen Jahresfrist um etwa ein Fünftel auf 602 Millionen Dollar, wie der Online-Kurznachrichtendienst am Dienstagabend mitteilte. Der Nettoverlust verringerte sich um gut ein Fünftel auf 107,2 Millionen Dollar. Die durchschnittliche Zahl der aktiven monatlichen Nutzer stieg im zweiten Quartal nur leicht auf 313 Millionen von 310 Millionen im ersten Vierteljahr. Die Twitter-Aktie brach nachbörslich um mehr als zehn Prozent ein.

Mit seinem Ausblick enttäuschte Twitter die Investoren: Für das laufende Quartal rechnet Twitter mit einem Umsatz von 590 bis 610 Millionen Dollar und damit deutlich weniger als Analysten mit 678 Millionen Dollar.

Twitter-Gründer Jack Dorsey hatte im Oktober das Zepter wieder dauerhaft übernommen, um das Unternehmen auf Vordermann zu bringen. Er setzt auf neue Videodienste und will Anzeigenkunden noch gezielter ansprechen. Unter anderem sollen Football-Spiele über Twitter übertragen werden. Doch auch die Konkurrenten Facebook, Snapchat und Youtube sind auf diesem Gebiet aktiv. Unter Analysten kursierte Skepsis: „Seit fast einem Jahr ist Dorsey zurück. Aber man kann nicht erkennen, ab wann eine Besserung einsetzt, die die Investoren glücklich macht“, sagte Patrick Moorhead von Moor Insights & Strategy.

In der jüngeren Vergangenheit hat Twitter seine Nutzerzahlen kaum noch steigern können. Das Unternehmen steht auch unter dem Druck verstärkter Konkurrenz von Facebook und Google. Facebook legt seine aktuelle Quartalsbilanz am Mittwochabend nach US-Börsenschluss vor.

Mitte Juni hatte Twitter mitgeteilt, beim Berliner Musikdienst Soundcloud einzusteigen. Laut dem Technologie-Onlineportal Re/Code hat Twitter rund 70 Millionen Dollar in das 2008 gegründete Startup investiert. Bei Soundcloud können Nutzer Musik und andere Audiodateien hochladen und sie teilen.

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