Schweiz will Armee zum Schutz der Grenze mobilisieren

Die Schweiz erwartet eine massive Zunahme der Migration, wenn die Balkanroute geschlossen wird. Flüchtlinge und Einwanderer würden versuchen, über Italien und der Schweiz nach Nordeuropa zu gelangen. Der Grenzschutz wird in diesem Fall die Armee als Unterstützung anfordern.

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Der Chef des schweizerischen Grenzwachtkorps, Jürgen Noth, bringt im Interview mit dem Schweizer Tagesanzeiger einen Armee-Einsatz an der Grenze ins Spiel.

Noth erwartet eine „massive Zunahme der Migration“ in die Schweiz. Das beinhalte gleichzeitig eine stetige immanente Terrorgefahr und erfordere die Bekämpfung von Kriminalität und Schmuggel.

Weil die Balkanroute dichtgemacht wird und Österreich Obergrenzen einführte, werde der Druck auf die Schweizer Südgrenze wieder stark zunehmen, so Noth. Vor allem dann, wenn die Bedingungen für eine Überfahrt übers Mittelmeer wetterbedingt wieder besser werden, könnten viele Flüchtlinge versuchen, über Norditalien und der Schweiz nach Nordeuropa zu reisen. Zudem kommt eine zusätzliche Belastung auf die Schweizer Grenzschützer zu. Seit den Terroranschlägen in Paris werden die Grenze im Westen zu Frankreich verstärkt auf mögliche Terrorverdächtige kontrolliert.

Da die Ressourcen des Grenzwachtkorps beschränkt sind, könne „wenn es wirklich eskaliert“ die Armee an die Grenze gerufen werden. Seit Dezember bereite man sich gemeinsam mit dem Militär auf einen möglichen Einsatz vor.

Noth wörtlich: „Wir hatten im Herbst eine Kombination aus Kriminalität, Migration und Terrorbedrohung. Diese Lage hatten wir noch einigermaßen im Griff. Sobald die Anforderungen massiv darüber hinausgehen, müssen wir über einen Armeeeinsatz reden … Das Verfahren für den Assistenzdienst ist klar geregelt, es gibt eine Verordnung über den Truppeneinsatz im Grenzpolizeidienst, der die Aufgaben genau umschreibt. Darin ist auch festgehalten, dass nur spezifisch ausgebildete und zweckmäßig ausgerüstete Truppen eingesetzt werden dürfen.“

Im Jahr 2015 vermerkte das Grenzwachkorps 31.000 rechtswidrige Aufenthalte, berichtet die NZZ. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr (14.265). Mehr als die Hälfte waren Asylbewerber. 466 mutmaßliche Schlepper wurden erwischt, ein Fünftel mehr als im Vorjahr.

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