Russland friert Bank-Geschäfte mit Nordkorea ein

Russland will seine Finanzgeschäfte mit Nordkorea einfrieren. Damit folgt das Land einer kürzlich verabschiedeten UN-Resolution. Nordkorea hatte zuvor mehrmals Atom-Waffen getestet.

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Das russische Außenministerium hat einen Dekrets-Entwurf vorbereitet, der die finanziellen Beziehungen mit Nordkorea nahezu vollständig einfriert, meldet die Nachrichtenagentur TASS. Geschäfte mit Banken aus Nordkorea sollen fortan verboten werden. Diese Entscheidung ist im Einklang mit dem Beschluss des UN-Sicherheitsrat.

Die Aktivitäten von Tochtergesellschaften, Niederlassungen und Repräsentanzen der Banken der KDVR in der Russischen Föderation werden gestoppt. Joint Ventures mit nordkoreanischen Banken sollen aufgelöst und Kapitalbeteiligungen der Nordkoreaner an russischen Banken sollen massiv eingeschränkt werden.

Am 3. März hatte der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2270 einstimmig verabschiedet. Durch sie werden die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft. Die Bundesregierung berichtet: „Die Resolution 2270 baut auf mehreren vorhergehenden Resolutionen aus den Jahren 1993, 2004, 2006, 2009 und 2013 auf. Darin wurde Nordkorea bereits ausdrücklich aufgefordert, sein Nuklearwaffenprogramm „vollständig, überprüfbar und unumkehrbar“ zu beenden. Nukleartests und der Start ballistischer Raketen wurden untersagt.“

Auf dem Parteitag der nordkoreanischen Kommunisten hat Machthaber Kim Jong Un den nuklearen Ambitionen seines Landes Grenzen gesetzt.
Nordkorea werde seine Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn seine Souveränität von anderen atomar bewaffneten Staaten bedroht werde, sagte Kim laut Staatsmedien am Sonntag auf dem Parteikongress in Pjöngjang.

Der Machthaber bezeichnete Nordkorea demnach als „verantwortungsvollen Atomwaffenstaat“. Das Land werde diese Waffen zur Gegenwehr einsetzen, wenn „aggressive feindliche Kräfte mit Atomwaffen“ seine Souveränität bedrohten. Kim kündigte zudem an, dass sich Nordkorea für eine weltweite Abschaffung von Atomwaffen einsetzen werde.

Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren mehrere Atomwaffentests ausgeführt. Der UN-Sicherheitsrat hat deshalb scharfe Sanktionen verhängt.

Bei seinem ersten Atomtest 2006 hatte Nordkorea erklärte, Atomwaffen niemals für einen Erstschlag einzusetzen. Danach hatte die Führung in Pjöngjang aber wiederholt mit atomaren Erstschlägen gegen die USA oder Südkorea gedroht. Momentan sind in der Hauptstadt Pjöngjang tausende Delegierte zum ersten Parteitag der nordkoreanischen Kommunisten seit 1980 versammelt.

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