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Gericht verbietet Taxi-Dienst Uber in Deutschland

Lesezeit: 1 min
18.03.2015 15:13
Der Fahrdienst UberPop ist nach einem Gerichtsurteil in ganz Deutschland verboten. Künftig darf Uber keine Fahrten mit Fahrern ohne behördliche Genehmigung anbieten. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland. Das Startup selbst sieht sich nicht als Taxidienst sondern als private Fahr-Vermittlung und will Berufung einlegen.
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Das Frankfurter Landgericht verbietet den Fahrdienst UberPop in ganz Deutschland. Uber dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Nickel am Landgericht Frankfurt am Mittwoch. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland. Uber hatte in der Verhandlung argumentiert, dass die Dienstleistungen des Unternehmens legal sind, da die Firma nur als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftritt. Die Regeln für Taxis seien deshalb hier nicht anwendbar. Nach dem Urteil erklärte Uber, das Unternehmen behalte sich vor, Berufung einzulegen.

Uber bietet eine Smartphone-App an, um zahlungswillige Mitfahrer zu finden. Dafür verlangt es einen Anteil des vereinbarten Tarifs. Das Taxigewerbe läuft Sturm gegen den Konkurrenten aus Kalifornien. In Amsterdam wurden vergangene Woche mehrere Uber-Fahrer von maskierten Unbekannten in Taxis eingekreist und überfallen, berichtet die NL Times. Ihnen wurden die Reifen zerstochen und mit Hämmern gedroht, es habe Konsequenzen weiter für Uber zu fahren.

Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 55 Ländern an, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst. Südkorea hat den Chef Travis Kalanick jetzt wegen Betreibens eines illegalen Taxi-Dienstes verklagt, so der Business Insider.

In Paris hatten die Behörden am Mittwoch eine Razzia bei Uber durchgeführt. In Frankreich ist der Dienst nach Klagen aus der Taxibranche ebenfalls verboten, operiert aber in Paris dennoch weiter. Eine Taktik, die das Unternehmen etwa auch in London fährt, wie the Verge berichtet. In Ländern mit laufenden Klagen wolle man vor einem definitiven Verbot möglichst viele Kunden gewinnen, die dann als de-Facto-Lobby für das Unternehmen fungieren. Auch in Berlin warb der Dienst zuletzt etwa durch Angebote für Gratis-Fahrten.

Uber ist derzeit mit über 40 Milliarden Dollar das am höchsten bewertete Startup der Welt.

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