Gemischtes
Demontage des Rechtsstaats

Vermutung statt Tatsachen: Das Strafrecht auf einem gefährlichen Weg

Das Strafrecht befindet sich auf einem gefährlichen Weg: Neuerdings können Menschen aufgrund von Vermutungen und Unterstellungen verhaftet werden. Der Verdacht einer in der Zukunft liegenden „staatsgefährdenden Gewalttat“ erfordert von den Richtern hellseherische Fähigkeiten. Es droht die Demontage des Rechtsstaats.
article:authors
Benedikt von Imhoff, Peter Vonnahme
27.10.2015 01:15
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Kürzlich wurde am Flughafen München ein „mutmaßlicher Islamist“ verhaftet, der nach Syrien ausreisen wollte, wie verschiedene Medien berichteten (hier, hier und hier). Nach Erkenntnissen der...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Statistisches Bundesamt: Auswanderung von Deutschen auf Allzeithoch
DWN
Politik
Politik Statistisches Bundesamt: Auswanderung von Deutschen auf Allzeithoch
01.06.2026

Deutschlands Nettozuwanderung ist 2025 stark gesunken: Statt 430.000 kamen noch 235.000 Menschen hinzu. Es gibt eine rückläufige...

Ausreisegenehmigungen für wehrfähige Männer rechtswidrig? Verteidigungsministerium räumt Fehler ein
DWN
Politik
Politik Ausreisegenehmigungen für wehrfähige Männer rechtswidrig? Verteidigungsministerium räumt Fehler ein
01.06.2026

Erst wird sie übersehen, dann eilig wieder ausgesetzt: Eine Regel zu Ausreisegenehmigungen für Männer im wehrfähigen Alter. Minister...

EU-Schulden werden zur Kostenfalle für Deutschland
DWN
Politik
Politik EU-Schulden werden zur Kostenfalle für Deutschland
01.06.2026

Europa will mehr Rüstung, sichere Energie, starke Industrie und stabile Renten. Doch der IWF warnt, dass diese Rechnung kaum aufgeht,...

Flugkraftstoff gerettet, Urlaub nicht. Europas Airlines sparen weiter
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Flugkraftstoff gerettet, Urlaub nicht. Europas Airlines sparen weiter
01.06.2026

Erst drohten Flugausfälle, leere Tanks und ein chaotischer Sommer über Europas Flughäfen. Nun scheint der akute Mangel an Flugkraftstoff...

Trade Republic attackiert Europas Banken mit sechs Prozent Zinsen
DWN
Finanzen
Finanzen Trade Republic attackiert Europas Banken mit sechs Prozent Zinsen
01.06.2026

Sechs Prozent Zinsen, Brad Pitt im Werbespot und ein deutscher Anbieter, der in Polen plötzlich klassische Banken herausfordert. Trade...

Automobilchef: Mehrere europäische Automarken werden aussterben
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Automobilchef: Mehrere europäische Automarken werden aussterben
01.06.2026

Jahrzehntelang lernten chinesische Hersteller von deutschen Autobauern. Nun reisen Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW nach China, um...

Hyundai Kona im Test: Futuristisch, mutig und anders
DWN
Unternehmen
Unternehmen Hyundai Kona im Test: Futuristisch, mutig und anders
01.06.2026

Der Hyundai Kona sieht aus, als wolle er nicht jedem gefallen. Genau das macht ihn spannend, denn hinter der mutigen Form steckt ein...

Vorteil für Migranten bei Behördenjobs: Ist das Partizipationsgesetz verfassungswidrig?
DWN
Politik
Politik Vorteil für Migranten bei Behördenjobs: Ist das Partizipationsgesetz verfassungswidrig?
01.06.2026

In Berlin ist die öffentliche Verwaltung bunt: Vielfalt, Teilhabe, Chancengleichheit für Menschen mit Migrationsgeschichte. Diese Praxis...