In Dortmund in Nordrhein-Westfalen und Ellwangen in Baden-Württemberg haben die Behörden am Donnerstag die Identitäten von mehr als hundert Männern überprüft und erfasst. Ziel der konzertierten Aktionen war vor allem eine Registrierung der Flüchtlinge und die Prüfung möglicher Straftaten. Es gab mehrere Festnahmen unter anderem wegen Drogen- und Diebstahlsdelikten.
Nach Angaben des Regierungspräsidiums Stuttgart wurden in Ellwangen knapp 60 Männer nordafrikanischer Herkunft erkennungsdienstlich überprüft, nachdem viele aus dieser Gruppe sich bislang der Registrierung entzogen und auch keinen Asylantrag gestellt hatten. Zudem seien aus dieser Gruppe heraus in der Erstaufnahmeeinrichtung und in deren Umfeld Straftaten begangen worden.
Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) erklärte, die Aktion in Ellwangen habe sich gegen „renitente“ und teilweise straffällige nordafrikanische Flüchtlinge, insbesondere aus Algerien, gerichtet. „Wer sich hier der Registrierung als Flüchtling entziehen und nicht am Asylverfahren mitwirken will, der wird wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz konsequent verfolgt und wie auffällige Straftäter möglichst schnell abgeschoben“, erklärte Gall.
Bei der Aktion wurden gegen zwei Algerier Haftbefehle wegen Tatverdachts der Beteiligung an einem schweren Raub in Aalen vollstreckt. Zwei weitere Algerier wurden wegen Verdachts auf Eigentumsdelikte und Drogenbesitz festgenommen. Vier weitere Männer waren bereits unter anderen Identitäten in Frankreich straffällig geworden, auch andere hatten Doppelidentitäten.
Die 60 Nordafrikaner sollten aus Ellwangen ins Reitstadion nach Stuttgart verlegt werden, wo sich bereits 30 andere algerische Flüchtlinge befinden. An der Aktion waren unter anderem zwei Hundertschaften der Polizei, Reiterstaffel und Diensthundeführerstaffel im Einsatz.
Auch in Dortmund durchsuchte die Polizei am Donnerstagmorgen eine Erstaufnahmeeinrichtung. 46 Männer wurden zur Klärung ihrer Identität auf das Polizeipräsidium gebracht. Nach Polizeiangaben gab es „konkrete Erkenntnisse“, wonach in der Erstaufnahme „vermehrt Straftaten durch allein reisende junge nordafrikanische Männer, die sich zum Teil mit falschen Identitäten in unserem Land aufhalten, begangen werden“.
Ein Polizeisprecher sagte, es gehe um den Verdacht des Drogenhandels und Diebstahls. Zudem gebe es Hinweise, dass einige Männer in der Zeltstadt mehrere Pässe und damit mehrere Identitäten hätten. Bis zum Mittag wurde ein Mann identifiziert, gegen den ein Haftbefehl in Deutschland vorlag. Gegen einen weiteren wird wegen Diebstahls ermittelt, nachdem bei ihm drei Handys gefunden wurden.
In beiden Fällen konzentrierten sich die Aktionen auf alleinreisende junge Männer, betonten die Polizeibehörden. Familien und Frauen seien von den Überprüfungen nicht betroffen.
Nach Angaben der Dortmunder Polizei geht es auch um den Schutz von Zuwanderern, die vor Krieg und Terror aus ihren Heimatländern geflüchtet seien und tatsächlich Anspruch auf Asyl hätten. „Diese Menschen werden diskreditiert und geraten unter Generalverdacht durch diejenigen Straftäter, die das Asylrecht durch falsche Identitäten und Legenden missbrauchen“, erklärte der Polizeisprecher.
