Van Rompuy: Direktwahl eines EU-Präsidenten wäre „absurd“

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
01.12.2012 00:54
Ein demokratisch gewählter EU-Präsident würde automatisch zu Enttäuschungen in der EU-Bevölkerung führen, begründet der derzeitige EU-Ratspräsident Van Rompuy seine Ablehnung einer Direktwahl. Kompromisse seien besser von nicht-gewählten Funktionären zu erzielen.
Van Rompuy: Direktwahl eines EU-Präsidenten wäre „absurd“

Benachrichtigung über neue Artikel:  

Um die Legitimität der EU-Institutionen zu festigen und der Unzufriedenheit der EU-Bürger entgegenzuwirken, gibt es Überlegungen, den Präsidenten der Kommission und den EU-Ratspräsidenten bei den Europawahlen im Mai 2014 direkt wählen zu lassen. Also genau die Positionen, die derzeit von José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy ausgefüllt werden. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnt dies jedoch ab.

Wenn einem direkt gewählten EU-Kommissionspräsidenten nach der Wahl die gleichen Machtbefugnisse gegeben würden, dann würde man schon „im Voraus eine Enttäuschung provozieren“, so Van Rompuy, der in Brüssel auf einer Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union sprach. Dies wäre  kontraproduktiv, zitiert ihn die Webseite euractiv.com. Außerdem seien diese ganzen Bemühungen zum Scheitern verurteilt, bis nicht „der Kommission selbst mehr Macht gegenüber den Mitgliedsländern gegeben werde“. Wenn nicht, „vergessen Sie es“, fügte Herman Van Rompuy hinzu.

Der direkten Wahl eines EU-Ratspräsidenten erteilte Van Rompuy ebenfalls eine Absage. „Das ist umso absurder“, sagte er. „Denn dann schaffen Sie einen echten Rivalen zum ebenfalls direkt gewählten EU-Kommissionspräsidenten.“ Dieser müsste, wie üblich, einen Kompromiss zwischen den einzelnen Regierungschefs erreichen. „Und Sie würden ihm dann noch eine sogar höhere Legitimität als den anderen Mitgliedern des Rates geben“, so Van Rompuy. „Wie kann er dann am Ende des Tages noch einen Kompromiss oder einen Konsens finden?“

Die Konferenz selbst erfolgte im Rahmen der Zukunftsgruppe um Außenminister Westerwelle, der sich zusammen mit zehn Amtskollegen regelmäßig trifft, um über Strategien für Europa zu diskutieren. Dazu gehören neben Westerwelle die Außenminister von Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal und Spanien. Pläne für einen Super-Minister für die EU hat die Gruppe ebenfalls (hier).



DWN
Politik
Politik Brexit - wen kümmert´s? Impressionen aus einem unaufgeregten Land

DWN-Korrespondent Ronald Barazon ist nach Großbritannien gereist, sieht sich im Land um und sucht nach Vorbereitungen der Briten auf den...

DWN
Finanzen
Finanzen Christine Lagarde: Eine Frau will nach oben

Über Christine Lagarde wird ausschließlich im Zusammenhang mit finanzpolitischen Themen berichtet. Die EZB-Chefin steht vor allem in...

DWN
Finanzen
Finanzen Das Zeitalter der entfesselten Spekulation in der Altersvorsorge hat begonnen

Weil die privaten Altersvorsorge-Systeme keine Rendite mehr erwirtschaften können, erwägt die EU eine komplette Öffnung – auch und...

DWN
Finanzen
Finanzen Das Sterben der internationalen Banker geht weiter

In den vergangenen Jahren sind mindestens 85 international hochrangige Banker unter seltsamen Umständen ums Leben gekommen.

DWN
Finanzen
Finanzen Goldman Sachs beendet Zusammenarbeit mit rein „weißen und männlichen“ Vorständen

Um die Vielfalt zu fördern, will die US-Investmentbank Goldman Sachs keine Börsengänge von Unternehmen mehr begleiten, deren...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft EU-Länder setzen bei Waffen auf „Made in USA”

Die meisten EU-Länder decken sich hauptsächlich mit Rüstungsgütern aus den USA ein.

DWN
Politik
Politik Mit der Geduld am Ende: Zehntausende Griechen protestieren gegen Migrationskrise auf den Inseln

Offenbar geht den Griechen auf den von der Migrationskrise betroffenen Insel langsam die Geduld aus. Es kam erstmals zu einem koordinierten...

DWN
Politik
Politik „Würdiger Lebensstandard“: Asylzentren dürfen Gewalttäter nicht rausschmeißen

Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zufolge dürfen Asylzentren gewalttätige Bewohner nicht ausschließen.

DWN
Deutschland
Deutschland Polnische LOT rettet den bankrottreifen Ferienflieger Condor

Der finanziell angeschlagene Ferienflieger Condor hatte noch bis Ende März Zeit, einen neuen Investor zu finden - ansonsten hätte ein...

DWN
Deutschland
Deutschland Geplante Tesla-Fabrik in Brandenburg: IG Metall befürchtet Aushebelung von Arbeitnehmerrechten

Es bahnt sich Streit um die neue geplante Großfabrik von Tesla in Brandenburg an: Die Gewerkschaften werfen dem Hersteller vor, das...

DWN
Politik
Politik Iran plant Cyber-Angriffe auf westliche Atomkraftwerke

Der Iran hat bereits eine ganze Reihe wirkungsvoller Cyber-Angriffe im Nahen Osten durchgeführt. Jetzt warnt ein Experte: Auch Ziele in...

DWN
Politik
Politik SPD schließt Sarrazin aus - weil sie keine besseren Argumente hat

Die SPD wirft Thilo Sarrazin aus der Partei. Mit den Thesen des umstrittenen Autors setzt sich die Parteiführung nicht auseinander -...

DWN
Deutschland
Deutschland Baden-Württemberg: Mann erschießt sechs Familienmitglieder

Nach Schüssen in Rot am See im Nordosten Baden-Württembergs hat die Polizei bestätigt, dass sechs Menschen ums Leben gekommen sind.

DWN
Politik
Politik Deutschland setzt aktive Rolle im Libyen-Konflikt fort: Maas nimmt an Friedens-Gipfel in Algerien teil

In Algerien fand ein Libyen-Gipfel unter Beteiligung von sechs afrikanischen Staaten statt. Außenminister Heiko Maas reiste zum Gipfel, um...

celtra_fin_Interscroller