Deutschland

EuGH errichtet Hürde für Vertiefung der Elbe

Lesezeit: 1 min
01.07.2015 12:00
Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass eine Vertiefung der Elbe nicht zulässig sei. Hamburg will sich mit dem umstrittenen Großprojekt der Elbvertiefung unabhängiger von Ebbe und Flut machen.
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Die Pläne zur Vertiefung der Elbe für große Containerschiffe haben einen Dämpfer vor Gericht erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am Mittwoch, dass eine EU-Umweltrichtlinie einer weiteren Ausbaggerung eines schiffbaren Flusses entgegensteht. Ausnahmen seien aber möglich. Anlass für das EuGH-Verfahren war eine Klage gegen die Vertiefung der Weser.

Hamburg will sich mit dem umstrittenen Großprojekt der Elbvertiefung unabhängiger von Ebbe und Flut machen, um auch für die neuesten Riesen-Containerschiffe besser erreichbar zu sein. Umweltschützer befürchten indes, dass das Ökosystem kippen könnte. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Gerichthof der Europäischen Union (EuGH) angerufen, um die Auslegung der EU-Wasserrahmen-Richtinie klären zu lassen. Die Richtlinie schreibt vor, dass sich die Wasserqualität der europäischen Gewässer nicht verschlechtern darf. Umweltschützer glauben, dass genau das durch die weitere Ausbaggerung der Flüsse passiert.


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