Gemischtes
Knebelgesetz tritt in Kraft

Spanien: Protestieren steht ab sofort unter Strafe

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
08.07.2015 03:20
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Spaniens höchst umstrittenes Anti-Protest Gesetz trat trotz massiver Proteste Anfang Juli in Kraft. Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Märkte im Überblick: Sandisk und Intel leiden unter Ausverkauf bei Chipaktien, während Händler weitere Inflationsdaten verarbeiten
DWN
Finanzen
Finanzen US-Märkte im Überblick: Sandisk und Intel leiden unter Ausverkauf bei Chipaktien, während Händler weitere Inflationsdaten verarbeiten
15.07.2026

Erfahren Sie, welche überraschenden Entwicklungen die Wall Street bewegten und warum einige Schwergewichte trotz Marktdrucks kräftig...

Energiekrise in Europa: Die nächste gefährliche Abhängigkeit bedroht die EU
DWN
Politik
Politik Energiekrise in Europa: Die nächste gefährliche Abhängigkeit bedroht die EU
15.07.2026

Die Straße von Hormus ist blockiert, Europas Energiepreise bleiben hoch und selbst Diesel könnte knapp werden. Zwei der wichtigsten...

Merz sieht Koalition auf gutem Weg - aber nicht am Ziel
DWN
Politik
Politik Merz sieht Koalition auf gutem Weg - aber nicht am Ziel
15.07.2026

Die Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers hat Tradition. Diesmal stellte sich Amtsinhaber Friedrich Merz den Fragen der Journalisten...

EU schmiedet Drohnen-Pakt mit der Ukraine
DWN
Politik
Politik EU schmiedet Drohnen-Pakt mit der Ukraine
15.07.2026

Die EU und die Ukraine wollen ihre Drohnenproduktion gemeinsam ausbauen, während Kiew den Seekrieg gegen Russland auf eine neue Stufe...

ASML-Aktie überrascht mit starken Quartalszahlen
DWN
Finanzen
Finanzen ASML-Aktie überrascht mit starken Quartalszahlen
15.07.2026

Die ASML-Aktie setzt ihren Höhenflug fort: Der Chipausrüster hebt nach überraschend starken Quartalszahlen erneut seine Prognose an und...

Absatzkrise der Autobauer: Nicht nur VW und Co. verlieren
DWN
Technologie
Technologie Absatzkrise der Autobauer: Nicht nur VW und Co. verlieren
15.07.2026

Deutsche Autobauer verlieren beim Absatz, doch auch andere große Hersteller kämpfen mit Rückgängen. Am stärksten leidet dabei ein...

220 Euro pro Kopf: War das der Höhepunkt der Bahn-Investitionen?
DWN
Unternehmen
Unternehmen 220 Euro pro Kopf: War das der Höhepunkt der Bahn-Investitionen?
15.07.2026

Der Bund investiert so viel wie nie in die Schiene – doch schon in wenigen Jahren droht wieder der Rückwärtsgang. Die Bahnbranche warnt...

Investieren für Kinder: Diese Entscheidungen können teuer werden
DWN
Finanzen
Finanzen Investieren für Kinder: Diese Entscheidungen können teuer werden
15.07.2026

Beim Ansparen für ein Kind hängt das Ergebnis nicht allein von der Rendite der Anlage ab. Es ist ebenso wichtig, auf wessen Namen das...